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Iran bezeichnet US-Wirtschaftsdruck als wirkungslos - weitere Gespräche zu Hormus
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Mehr und günstigere Fernwärme: Bundeskabinett verabschiedet Gesetz
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Einnahmen aus Erbschaft- und Schenkungsteuer gestiegen - Kritik an Steuererlassen
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Trauer um Country-Ikone Dolly Parton eint Menschen in den USA
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Frau vor Augen von Sohn ermordet: Berliner Urteil gegen Ehemann rechtskräftig
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FIFA-Machtkampf: Boykott-Drohung der UEFA wohl vom Tisch
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Merz will an Abschaffung von "Rente mit 63" festhalten
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Behörden: Nach Überschwemmungen in Nepal 384 Touristen vermisst
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Verwirrung um Zuckersteuer: Doch keine Abgabe auf Getränke mit Süßstoff
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Kreml: CIA-Chef Ratcliffe bei Moskau-Besuch in Kontakt mit russischen Geheimdiensten
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Merz sieht Verantwortung für Hitzeschutz bei Ländern: Es mangelt nicht an Geld
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Angriffe auf deutsche Wirtschaft: Spur führt häufiger zu ausländischen Geheimdiensten
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Buschmann will sich bei Migration von AfD keinen "Maulkorb" aufzwingen lassen
FDP-Generalsekretär Marco Buschmann hat demokratische Parteien davor gewarnt, sich in der Migrationsdebatte von der AfD einen "Maulkorb" aufzwingen zu lassen. Demokraten dürften sich in der Migrationspolitik "nicht von der AfD diktieren lassen, wie sie sich verhalten", sagte Buschmann am Montag in Berlin. "Wenn Demokraten nicht mehr bereit sind, das zu sagen, was sie für richtig halten, dann hat die AfD schon gewonnen."
Analyse: Wahlprogramme kürzer als üblich - aber immer noch schwer verständlich
Die Wahlprogramme der Parteien zur Bundestagswahl sind in diesem Jahr kürzer als üblich, aber immer noch schwer verständlich. Zu diesem Ergebnis kommen Kommunikationswissenschaftler der Universität Hohenheim in einer am Montag in Stuttgart veröffentlichten Analyse.
Steinmeier zu Besuch in Auschwitz eingetroffen - 80 Jahre nach Befreiung
Am 80. Jahrestag der Befreiung des deutschen NS-Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier am Montag zu einem Besuch in der Gedenkstätte eingetroffen. Nach einem Rundgang durch das so genannte Stammlager Auschwitz I wollte Steinmeier zu einem Gespräch mit polnischen und deutschen Auschwitz-Überlebenden zusammenkommen und danach einen Kranz niederlegen. Als besondere Gäste des Bundespräsidenten waren die Holocaust-Überlebenden Pavel Taussig und Christian Pfeil mit dem Regierungsflugzeug von Berlin nach Polen gereist.
Tausende Palästinenser auf dem Weg in ihre Heimatorte im Norden des Gazastreifens
Nach der Einigung zwischen Israel und der islamistischen Hamas auf die Freilassung von sechs weiteren Geiseln haben sich zahlreiche Palästinenser am Montag auf den Weg in ihre Heimatorte im Norden des Gazastreifens gemacht. Menschenmengen machten sich vom Süden des Palästinensergebietes aus zu Fuß auf einer Küstenstraße auf den Weg nach Norden und trugen dabei so viel Hab und Gut mit sich wie möglich, wie auf Bildern von AFPTV zu sehen war.
Merz kündigt für diese Woche auch Gesetzentwurf zu Migrationspolitik an
Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz will diese Woche neben zwei Anträgen auch einen Gesetzentwurf zur Migrationspolitik im Bundestag vorlegen und dann auch zur Abstimmung stellen. Das kündigte der CDU-Chef nach Beratungen der Parteigremien am Montag in Berlin an. "Es ist jetzt wirklich Zeit, Entscheidungen zu treffen", hob er hervor.
Nach Orban-Blockade: EU verlängert Sanktionen gegen Russland
Im Streit um die Verlängerung der EU-Sanktionen gegen Russland hat Ungarn eingelenkt. Die EU-Außenminister einigten sich am Montag in Brüssel darauf, die Strafmaßnahmen fortzusetzen, wie die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas im Onlinedienst X mitteilte. "Russland muss für den Schaden, den es verursacht, aufkommen", betonte Kallas. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hatte zuvor mit einem Veto gedroht.
Stimmung in Unternehmen etwas besser - Ifo: Pessimismus bleibt
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich laut Ifo-Umfrage zu Jahresbeginn leicht gebessert - das Ifo betonte aber, insgesamt bleibe die deutsche Wirtschaft pessimistisch. Für eine Verbesserung sei die dringlichste Aufgabe der neuen Bundesregierung der Bürokratieabbau, ergab eine weitere Unternehmensumfrage. Darauf folgen der Wunsch nach niedrigeren Energiepreisen und Steuersenkungen.
Ukraine meldet russische Drohnenangriffe auf verschiedene Regionen des Landes
Russland hat die Ukraine in der Nacht laut ukrainischen Angaben mit mehr als hundert Drohnen angegriffen. Ziele der Angriffe waren die Regionen Dnipropetrowsk und Sumy im Osten des Landes, Iwano-Frankiwsk im Westen sowie die Hauptstadt Kiew, wie die ukrainische Armee am Montag im Onlinedienst Telegram mitteilte. Bei den Angriffen wurden demnach Infrastruktur, Wohngebäude und Privathäuser beschädigt. Zudem gerieten zwei Anlagen in Brand.
BGH: Leihwagen auch nach Unfall mit überzogener Prüfplakette
Wer mit überzogener Prüfplakette schuldlos in einen Unfall verwickelt wird, kann trotzdem Anspruch auf einen Leihwagen haben. Voraussetzung ist insbesondere, dass das Auto verkehrssicher war, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Montag veröffentlichten Urteil entschied. (Az. VI ZR 117/24)
Selenskyj zu Auschwitz-Gedenken in Polen eingetroffen
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist am Montag anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau in Polen eingetroffen. Er werde an der zentralen Gedenkzeremonie in der KZ-Gedenkstätte teilnehmen und plane Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und EU-Ratspräsident António Costa, teilte das ukrainische Präsidialamt in Kiew mit.
Globaler E-Auto-Markt erholt sich - Absatzknick in Deutschland belastet Handel
Trotz schwacher Absatzzahlen in Europa hat das Wachstum auf dem globalen E-Automarkt im vergangenen Jahr Fahrt aufgenommen. Angetrieben von China seien 2024 mehr als zehn Millionen reine Elektroautos und damit 14 Prozent mehr als im Vorjahr verkauft worden, teilte das Beratungsunternehmen PwC am Montag nach einer Auswertung der Neuzulassungszahlen in weltweit 22 Märkten mit.
US-Soldat soll Geliebte erstochen haben: Cold Case von 1978 in Bayern vor Gericht
Fast 47 Jahre nach der Ermordung einer 18 Jahre alten Frau muss sich seit Montag ein ehemaliger US-Soldat vor dem Landgericht im bayrischen Schweinfurt verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft dem heute 70 Jahre alten Tommy M. vor, seine damalige Geliebte wegen deren Schwangerschaft erstochen zu haben. M. war vergangenes Jahr aus den USA ausgeliefert worden, er muss sich nun wegen Mordes verantworten.
Wechsel innerhalb der ARD: SWR übernimmt Federführung bei Eurovision Song Contest
In der ARD gibt es nach fast 30 Jahren einen Wechsel der Zuständigkeiten beim Eurovision Song Contest (ESC). Vom nächsten Jahr an werde der Südwestrundfunk (SWR) anstelle des Norddeutschen Rundfunks (NDR) die Federführung übernehmen, teilte der SWR am Montag in Baden-Baden mit. Die ARD erklärte dies damit, dass im Zuge der ARD-Reform Kräfte gebündelt würden.
Nach Trumps Zolldrohungen: Kolumbien lenkt im Streit um Abschiebeflüge ein
Nach der Drohung von US-Präsident Donald Trump mit hohen Einfuhrzöllen hat Kolumbien der Rücknahme von abgeschobenen Migranten aus den Vereinigten Staaten zugestimmt. Der Streit um die Abschiebeflüge sei beigelegt, sagte Kolumbiens Außenminister Luis Gilberto Murillo am späten Sonntagabend in Bogotá. Das Weiße Haus erklärte, die kolumbianische Regierung habe die Rücknahme "aller illegalen Ausländer aus Kolumbien akzeptiert, die aus den USA zurückgebracht werden - auch an Bord von US-Militärflugzeugen".
Stellenabbau und demografische Entwicklung: Mitgliederzahl der IG Metall geht zurück
Vor allem der Stellenabbau in der deutschen Metall- und Elektroindustrie, aber auch die demografische Entwicklung haben dafür gesorgt, dass die Zahl der Mitglieder der IG Metall im vergangenen Jahr leicht zurückgegangen ist. Wie die Gewerkschaft in Frankfurt am Main am Montag mitteilte, schrumpfte sie um 1,9 Prozent. Zuwächse gab es aber bei Auszubildenden und Angestellten. Insgesamt zählte die Gewerkschaft 115.000 neue Mitglieder.
Pisa-Studie: Viele Schüler in Deutschland erkennen Fake News nicht
Viele Jugendliche in Deutschland erkennen Fake News nicht. Weniger als die Hälfte (47 Prozent) der Schülerinnen und Schüler fühlt sich in der Lage, die Qualität der im Internet gefundenen Informationen zu beurteilen, wie eine am Montag von der Technischen Universität München veröffentlichte Sonderauswertung der jüngsten Pisa-Studie zeigt. Im Durchschnitt der Mitgliedstaaten der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) trauen sich dies 51 Prozent der Jugendlichen zu.
Schwedische Küstenwache setzt bulgarisches Schiff wegen Sabotageverdachts fest
Nach der Beschädigung eines Unterwasserkabels in der Ostsee zwischen Schweden und Lettland hat die schwedische Küstenwache ein bulgarisches Schiff verfolgt und wegen Sabotageverdachts festgesetzt. Der Chef des bulgarischen Schifffahrtsunternehmens Navibulgar, dem Besitzer des verdächtigten Schiffs "Vezhen", Alexander Kalchew, bestritt am Montag gegenüber der Nachrichtenagentur AFP jegliche Sabotage. Das Schiff liege nun vor Anker und "die Ermittlungen dauern an".
Knorr gibt grünes Licht fürs WM-Viertelfinale
Spielmacher Juri Knorr hat grünes Licht für einen Einsatz im WM-Viertelfinale der deutschen Handballer gegen Portugal gegeben. Der 24-Jährige, der die Hauptrundenpartien gegen Italien und Tunesien krankheitsbedingt verpasst hatte, flog am Montag Vormittag in den Spielort Oslo.
Mann in Duisburg auf offener Straße niedergeschossen und tödlich verletzt
In Duisburg ist am Sonntagabend ein 41-Jähriger auf offener Straße niedergeschossen und tödlich verletzt worden. Die Hintergründe seien noch unklar, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der nordrhein-westfälischen Stadt am Montag mit. Der oder die Täter waren demnach auf der Flucht. Die Ermittler baten Augenzeugen um Hinweise.
Berliner Tafel sammelt auf Grüner Woche fast neun Tonnen Lebensmittel
Eintöpfe, belegte Brötchen und andere "Messe-Köstlichkeiten": Die Berliner Tafel hat auf der Grünen Woche mithilfe hunderter ehrenamtlicher Helfer fast neun Tonnen Lebensmittel eingesammelt. Anschließend seien die auf der Messe übriggebliebenen Lebensmittel "umgehend" an Einrichtungen für obdachlose Menschen verteilt worden, teilte die Tafel am Montag mit. Insgesamt hätten mit den 8,9 Tonnen gesammelten Lebensmitteln "rund 2000 Gäste" sozialer Einrichtungen unterstützt werden können.
DAK-Studie: Krankenstand in Deutschland im vergangenen Jahr leicht gesunken
Der Krankenstand in Deutschland ist der Krankenkasse DAK zufolge im vergangenen Jahr leicht gesunken. Insgesamt gingen die 2024 erfassten Fehltage im Vergleich zu den beiden Vorjahren um 0,1 Prozentpunkte auf 5,4 Prozent zurück, wie eine am Montag in Hamburg veröffentlichte Auswertung des Gesundheitsinstituts IGES für die DAK zeigt. Es gab weniger Arbeitsausfälle durch Atemwegserkrankungen oder Rückenschmerzen, während die Fehltage wegen psychischer Erkrankungen zunahmen.
Cyberangriffe mit Millionenschaden: Anklage gegen Verdächtigen in Baden-Württemberg
Die Generalstaatsanwaltschaft Karlsruhe hat Anklage gegen einen mutmaßlich für mehr als 20 Hackerangriffe auf Unternehmen sowie ein Theater verantwortlichen Beschuldigten erhoben. Der nach mehrjährigen internationalen Ermittlungen gefasste 45-Jährige soll die Taten als Mitglied der weltweit agierenden Cybercrime-Gruppierung Gandcrab begangen haben, wie die Behörde am Montag mitteilte. Er war im Juni in der Slowakei gefasst worden.
Menge an versteuerten Zigaretten erstmals seit fünf Jahren wieder gestiegen
Erstmals seit 2019 sind im vergangenen Jahr wieder mehr Zigaretten versteuert worden als im Vorjahr. 2024 wurden in Deutschland 66,2 Milliarden Zigaretten versteuert, wie das Statistische Bundesamt am Montag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 3,5 Prozent oder 2,2 Milliarden mehr als 2023. Der Bundesverband der Tabakwirtschaft und neuartiger Erzeugnisse (BVTE) betonte, Grund sei die Steuererhöhung zu Jahresbeginn - der Zuwachs bedeute "keinesfalls", dass in Deutschland generell mehr geraucht werde.
Linken-Bundestagsabgeordnete Akbulut in Zug attackiert
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Gökay Akbulut ist nach eigenen Angaben in einem Zug bedrängt, rassistisch beleidigt und verletzt worden. Wie die Politikerin am Sonntagabend im Internetdienst Instagram mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Abend zuvor in einem Intercity-Zug von Heidelberg nach Stuttgart. Die Verletzung erfolgte demnach durch einen Wurf mit einer Bierflasche an den Kopf.
Enquete-Kommission Afghanistan: SPD-Politikerin kritisiert Konzeptlosigkeit
Die SPD-Obfrau in der Enquete-Kommission des Bundestages zum Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr, Derya Türk-Nachbaur, hat Konzeptlosigkeit bei dem deutschen Engagement kritisiert. "Was wir brauchen: eine klare, gemeinsame Strategie", sagte die SPD-Politikerin der "Rheinischen Post" vom Montag. Die Enquete-Kommission legt am Mittag ihren Abschlussbericht vor.
Vereinswunsch: Keine BVB-Spiele mit Sammer als TV-Experte
Matthias Sammer soll als Experte für den Pay-TV-Anbieter Prime Video künftig zumindest keine Spiele von Borussia Dortmund mehr begleiten. Nach SID-Informationen hat Sport-Geschäftsführer Lars Ricken dies dem externen Berater des Vereins nach den jüngsten Diskussionen über Sammers Doppelrolle nahegelegt. Der BVB wollte sich dazu auf SID-Anfrage am Montag nicht offiziell äußern.
Scholz zum 80. Jahrestag der Auschwitz-Befreiung: "Wir dulden kein Vergessen"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat anlässlich des 80. Jahrestages der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau dazu aufgerufen, die Erinnerung an die dort ermordeten Menschen wachzuhalten. "Mehr als eine Million Menschen mit Träumen und Hoffnungen wurden ermordet in Vernichtungslagern, ermordet von Deutschen", erklärte Scholz am Montag im Onlinedienst X. "Wir dulden kein Vergessen, nicht heute und nicht morgen."
Miteigentümer: Galeria schreibt nach Übernahme wieder schwarze Zahlen
Die Kaufhauskette Galeria ist ihrem Miteigentümer zufolge nach dem im Sommer abgeschlossenen Insolvenzverfahren profitabel ins neue Geschäftsjahr gestartet. "Alle 83 Filialen schreiben schwarze Zahlen", sagte der Unternehmer Bernd Beetz dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Für das laufende Jahr strebe Galeria eine Umsatzsteigerung von rund 500 Millionen Euro auf 2,5 Milliarden Euro an.
Zählung der Wintervögel: Weniger Spatzen und Amseln - mehr Kernbeißer
Amseln und Spatzen sind in diesem Winter in Parks und Gärten weniger häufig zu sehen als im vergangenen Jahr. Vor allem Amseln wurden bei der alljährlichen Zählung der Wintervögel seltener gesichtet, die Zählung ergab ein Minus von 18 Prozent, wie der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) am Montag in Berlin mitteilte.
Ifo: Stimmung in den Unternehmen in Deutschland leicht verbessert
Die Stimmung der Unternehmen in Deutschland hat sich zu Jahresbeginn leicht gebessert: Der Ifo-Geschäftsklimaindex stieg von 84,7 Punkten im Dezember auf 85,1 Punkte im Januar, wie das Münchner Institut am Montag mitteilte. Dieser Anstieg war demnach "primär das Ergebnis einer günstigeren Bewertung der gegenwärtigen Situation". Die Erwartungen hingegen fielen erneut schlechter aus. "Die deutsche Wirtschaft bleibt pessimistisch", erklärte Ifo-Präsident Clemens Fuest.
Macron ruft zum "unablässigen" Kampf gegen Antisemitismus auf
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat zum 80. Jahrestag der Befreiung des NS-Konzentrations- und Vernichtungslagers in Auschwitz zum Festhalten am Widerstand gegen Antisemitismus aufgerufen. "Vergessen wir niemals die Millionen von Opfern der Shoah. Kämpfen wir unermüdlich gegen Antisemitismus und Hass, im Namen all jener, die ums Leben kamen", schrieb Macron am Montag im Onlinedienst X.
SPD wirft Merz Spaltung mit Forderungen zur Migrationspolitik vor
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) in der Debatte um eine Verschärfung der Migrationspolitik scharf angegriffen. "Indem er AfD-Stimmen in Kauf nimmt, wirft er nicht nur die bisherigen Grundsätze der Union über Bord, sondern spaltet die demokratische Mitte", sagte Miersch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) vom Montag. Er sende damit auch "ein fatales Signal an unsere europäischen Partner". Merz handele "weder staatsmännisch noch weitsichtig".