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Brauchtum Hahneköppen bleibt in Solingen unter Auflagen erlaubt
Das traditionelle Hahneköppen bleibt im nordrhein-westfälischen Solingen unter engen Auflagen erlaubt. Ein Rechtsstreit zwischen zwei Vereinen und der Stadt endete vor dem Verwaltungsgericht Düsseldorf mit einem Vergleich, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag sagte. Bei dem Brauch wird ein zuvor geschlachteter Hahn kopfüber in einen Korb gehängt, um ihm dann den unten heraushängenden Kopf abzuschlagen. Der Sieger wird zum sogenannten Hahnenkönig.
Debatte um Mindestlohn für Saisonarbeiter: Rainer zeigt sich offen für Ausnahmen
Die Forderung des Deutschen Bauernverbandes nach einem niedrigeren Mindestlohn für Saisonarbeiter hat eine Debatte ausgelöst. Bundesagrarminister Alois Rainer (CSU) zeigte sich offen für die Forderung. "Meine Fachleute prüfen, ob es einen rechtssicheren Weg gibt, Ausnahmen vom Mindestlohn möglich zu machen", sagte er den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Dienstagsausgaben). Von den Fraktionen der SPD und Linken im Bundestag kam Kritik, auch der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) sprach sich gegen Sonderregelungen aus.
U21-EM: Fragezeichen hinter Martel und Rosenfelder
Vor dem EM-Halbfinale der deutschen U21-Nationalmannschaft gegen Frankreich steht weiter ein Fragezeichen hinter dem Einsatz von Kapitän Eric Martel und Verteidiger Max Rosenfelder. "Kaputt ist nichts. Aber wir müssen schauen, auf welchem Stand sie körperlich sind", sagte DFB-Trainer Antonio Di Salvo einen Tag vor der Begegnung im slowakischen Kosice (21.00 Uhr/Sat.1).
Frankreichs Atomproduktion soll wegen Hitzewelle erneut gedrosselt werden
Wegen einer bevorstehenden Hitzewelle könnte sich die französische Atomstromproduktion verringern. Das südfranzösische Atomkraftwerk Golfech am Fluss Garonne müsse im Fall anhaltend hoher Temperaturen gedrosselt werden, teilte der staatliche Atomkraftbetreiber EDF am Dienstag mit. Grund dafür ist der jeweils lokal festgelegte Schwellenwert für die Temperatur des Flusses. Die Atomkraftwerke pumpen Kühlwasser aus dem Fluss ab und leiten es dann aufgewärmt wieder zurück.
Angeblich gestohlenes Bullensperma: Entwarnung nach Prüfung von Lagerbeständen
Nach dem Wirbel um gestohlenes Bullensperma in Mecklenburg-Vorpommern hat die Polizei Entwarnung gegeben. Nach einer umfangreichen Überprüfung der Lagerbestände durch den Milchviehzuchtbetrieb im Landkreis Vorpommern-Greifswald sei festgestellt worden, dass doch kein Bullensperma fehle, teilte die Polizei in Anklam am Dienstag mit. In der vergangenen Woche hatte die Polizei erklärte, Unbekannte hätten tiefgefrorenes Bullensperma im Wert von 30.000 Euro aus dem Betrieb gestohlen.
Kind stirbt bei Brand in Wilhelmshaven: Ermittlungen wegen Brandstiftung
Nach einem Brand in einem Mehrfamilienhaus in Wilhelmshaven, bei dem ein Kind starb und mehrere Menschen verletzt wurden, gehen die Ermittler von Brandstiftung aus. Nach derzeitigem Ermittlungsstand wurden Unrat und Sperrmüll im Eingangsbereich eines leerstehenden Geschäfts im Erdgeschoss in Brand gesetzt, wie die Polizei in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mitteilte. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg habe Ermittlungen wegen einer vorsätzlichen Brandlegung aufgenommen.
Generalbundesanwalt warnt vor Gefahr durch IS und radikalisierte Einzeltäter
Die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) und ihre Ableger sind nach Einschätzung der Bundesanwaltschaft weiter eine Gefahr. Dem IS gelinge es nach wie vor, Anhänger für Anschläge etwa in Deutschland zu mobilisieren, sagte Generalbundesanwalt Jens Rommel am Montagabend vor Journalisten in Karlsruhe. Anschläge der vergangenen Monate zeigten außerdem, dass von radikalisierten Menschen auch dann eine Gefahr ausgehe, wenn sie nicht direkt an eine terroristische Gruppe angebunden seien.
Geplante Abschwächung von Fluggastrechten stößt auf Widerstand im EU-Parlament
Eine geplante Abschwächung der Entschädigungsansprüche bei verspäteten Flügen stößt im Europaparlament auf Widerstand. Die Abgeordneten des Verkehrsausschusses stimmten am Dienstag in Brüssel nahezu geschlossen für einen Gegenentwurf, der anders als eine Mehrheit der 27 EU-Regierungen keine Anhebung der Schwelle für eine Entschädigung vorsieht. Sie setzen sich zudem dafür ein, dass Passagiere einen kleinen Koffer im Handgepäck kostenfrei mitnehmen dürfen.
Selenskyj: Festhalten an Nato-Beitritt der Ukraine "sehr wichtig"
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat vor dem Nato-Gipfel in Den Haag den Wunsch seines Landes bekräftigt, der Verteidigungsallianz beizutreten. Es sei "sehr wichtig, dass diese Richtung nicht geändert wird", sagte Selenskyj am Dienstag bei einem Treffen mit Nato-Generalsekretär Mark Rutte in Bezug auf den vor einem Jahr beim Nato-Gipfel in Washington festgelegten "unumkehrbaren Weg" der Ukraine in die Nato.
Bund gewährt Sozialversicherungen Milliardendarlehen - Dennoch bleibt Finanzlücke
Die Bundesregierung will die Sozialversicherungen mit Milliardendarlehen stabilisieren. Wie aus dem am Dienstag vom Kabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für 2025 hervorgeht, sollen die gesetzlichen Krankenkassen (GKV) 2025 und 2026 ein Darlehen von jeweils 2,3 Milliarden Euro erhalten. Die Pflegeversicherung bekommt 2025 ein Darlehen von 0,5 Milliarden Euro und im kommenden Jahr eines von 1,5 Milliarden Euro.
"Neue Entschlossenheit": Merz wirbt für historische Stärkung der Nato
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwartet vom Nato-Gipfel in Den Haag eine historische Weichenstellung zur dauerhaften Stärkung des Bündnisses. Mit dem geplanten Beschluss für massiv erhöhte Verteidigungsausgaben wolle die Allianz angesichts der Bedrohung durch Russland erreichen, "dass es niemand wagen kann, uns anzugreifen", sagte Merz am Dienstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Er fügte hinzu: "Wir tun das nicht, wie vereinzelt behauptet wird, um den USA und ihrem Präsidenten einen Gefallen zu tun."
Bundestag befassst sich in Aktuellen Stunden mit Bericht zu Maskenbeschaffung
Der Bundestag befasst sich in zwei Aktuellen Stunden mit einem Sonderbericht zur Maskenbeschaffung während der Coronapandemie. Am Mittwochnachmittag findet zunächst auf Verlangen der Linksfraktion eine Aktuelle Stunde dazu statt, wie der Bundestag am Dienstag mitteilte. Die Linke verlangt dabei "volle Transparenz und Aufklärung".
3x3-WM: Perfekter Start für deutsche Teams
Olympiasiegerin Elisa Mevius ist mit den 3x3-Basketballerinnen erfolgreich in die WM gestartet. Die Deutschen besiegten zum Turnierauftakt am Dienstag in der mongolischen Hauptstadt Ulan Bator erst Brasilien mit 18:16, ehe sie die Ukraine mit 21:16 bezwangen. Im Kampf um das Viertelfinale liegt das DBB-Team damit auf Kurs.
AfD kommt in Bayern auf Extremistenliste
Bewerber für den öffentlichen Dienst in Bayern sollen künftig offenlegen, ob sie Mitglied der AfD sind. Hintergrund ist eine Entscheidung des Landeskabinetts, die AfD in das bayerische Extremistenverzeichnis aufzunehmen, wie das Landesinnenministerium am Dienstag in München mitteilte. Eine Mitgliedschaft in einer gelisteten Organisation kann demnach zur Ablehnung eines Bewerbers führen - aber nur nach einer "Einzelfallprüfung", wie es hieß.
Zahl der Extremisten in Sachsen-Anhalt auf Höchststand
Die Zahl der Extremisten in Sachsen-Anhalt hat einen Höchststand erreicht. Im Jahr 2024 stieg die Zahl im Vergleich zum Vorjahr um 11,7 Prozent auf rund 6120, wie Landesinnenministerin Tamara Zieschang (CDU) am Dienstag in Magdeburg bei der Vorstellung des aktuellen Verfassungsschutzberichts mitteilte. Nach Angaben von Verfassungsschutzchef Jochen Hollmann verdoppelte sich das extremistische Personenpotenzial seit 2022 nahezu.
Ermittlungen gegen Statiker nach Hoteleinsturz in Rheinland-Pfalz mit zwei Toten
Mehr als zehn Monate nach dem Teileinsturz eines Hotels mit zwei Toten im rheinland-pfälzischen Moselort Kröv hat die Staatsanwaltschaft Trier Ermittlungen gegen einen Statiker eingeleitet. Gegen ihn wird wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Körperverletzung ermittelt, teilte die Behörde am Dienstag mit. Grundlage der eingeleiteten Ermittlungen sei ein vorläufiges Gutachten eines Sachverständigen für Baustatik.
Deutliche Steigerung im Haushalt: 166 Milliarden Euro für Verkehrsinfrastruktur
Die Bundesregierung will in der angelaufenen Legislaturperiode insgesamt 166 Milliarden Euro in die Verkehrsinfrastruktur investieren. Mit 107 Milliarden Euro sind fast zwei Drittel dieser Summe nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums vom Dienstag für die Schiene vorgesehen. Demnach hatte sich in den vorherigen fünf Jahren das gesamte Budget des Ressort für die Verkehrsinfrastrkutur nur auf 102 Milliarden Euro belaufen.
Brüchige Waffenruhe im Iran-Israel-Krieg: Trump wirft beiden Ländern Verstöße vor
Im Krieg zwischen dem Iran und Israel ist am Dienstag eine brüchige Waffenruhe in Kraft getreten. Die israelische Regierung erklärte am Dienstagmorgen, "alle Ziele" ihres Militäreinsatzes erreicht und der von US-Präsident Donald Trump verkündeten Feuerpause zugestimmt zu haben. Der Iran erklärte, Israel sei zur "einseitigen" Beendigung des Kriegs "gezwungen" worden. Die angekündigte Feuerpause wurde international begrüßt. Trump warf beiden Seiten jedoch Verstöße gegen die Vereinbarung vor.
Rechtsextremistisches "Compact"-Magazin kann weiter erscheinen
Das rechtsextremistische "Compact"-Magazin darf weiter erscheinen. Das Verbot der Compact-Magazin GmbH, die es herausgibt, wurde am Dienstag vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gekippt. Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Compact im Sommer 2024 nach dem Vereinsgesetz verboten und dies damit begründet, dass die GmbH verfassungsfeindliche Ziele habe. Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) reagierte nun zurückhaltend auf das Urteil. (Az. 6 A 4.24)
Klingbeil stellt Details zum Haushalt vor und verteidigt Rekord-Neuverschuldung
"Ich will auch Investitionsminister in diesem Land sein": Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat die mit der Haushaltsplanung einhergehende Rekord-Neuverschuldung verteidigt. "Die schwarze Null ist für mich kein Wert an sich, wenn dabei Brücken vergammeln und Schulen vergammeln und die Bundeswehr vernachlässigt wird", sagte Klingbeil am Dienstag bei der Vorstellung der Details zum Haushalt der kommenden Jahre. Die Opposition kritisierte die Pläne als unzureichend.
Trump erwartet "erfolgreichen" Nato-Gipfel in Den Haag
Vor Beginn des Nato-Gipfels der Staats- und Regierungschefs in Den Haag hat US-Präsident Donald Trump sich optimistisch zu dem Treffen geäußert. "Wie Sie wissen, fahre ich jetzt zur Nato", sagte Trump vor seinem Abflug am Dienstag in Washington. "Ich glaube, es wird ein Erfolg werden", fügte er hinzu.
Haushaltsentwurf: Hubertz begrüßt "Rekordsumme" für sozialen Wohnungsbau
Bundesbauministerin Verena Hubertz (SPD) hat eine "Rekordsumme" für den sozialen Wohnungsbau im neu aufgestellten Haushalt begrüßt. Damit "schaffen wir die Voraussetzung dafür, dass die Trendumkehr gelingt und wir den Bestand an Sozialwohnungen endlich wieder erhöhen", erklärte Hubertz am Dienstag. Von 2025 bis 2029 stelle der Bund insgesamt 23,5 Milliarden Euro zur Verfügung. Wieviele Sozialwohnungen damit entstehen sollen, gab Hubertz nicht an.
Schuhbeck droht Verlängerung von laufender Haft - Fernsehkoch unheilbar krebskrank
Der erneut vor Gericht stehende Fernsehkoch Alfons Schuhbeck ist nach Angaben seiner Verteidiger unheilbar an Krebs erkrankt. Auch deshalb strebe der 76-Jährige in einem am Dienstag vor dem Landgericht München I eröffneten Verfahren wegen Betrugs mit Coronahilfen eine Verständigung an und damit einen kurzen Prozess, sagte sein Verteidiger Norbert Scharf zum Prozessauftakt. Schuhbeck sagte, er gestehe alle Vorwürfe. "Das Leben hat mich weit nach oben geführt und nun wieder ganz nach unten", sagte er.
Bürokratie: Merz fordert von Brüssel "neue Kultur der Zurückhaltung"
Vor dem EU-Gipfel hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Europa einen deutlichen Abbau der Bürokratie gefordert. "Wir brauchen eine neue Kultur der Zurückhaltung bei europäischer Regulierung", sagte Merz am Dienstag in seiner Regierungserklärung zu den Gipfel von EU und Nato in dieser Woche.
Werner wird neuer Trainer bei RB Leipzig
Ole Werner wird neuer Trainer des Fußball-Bundesligisten RB Leipzig. Wie der Klub am Dienstag mitteilte, unterschrieb der 37-Jährige einen Vertrag bis 2027. Zuletzt war Werner bei Werder Bremen tätig gewesen, der Verein hatte ihn Ende Mai freigestellt.
Schleuserbande zerschlagen: Hunderte Menschen nach Deutschland gebracht
Ermittler haben eine international agierende Schleuserbande zerschlagen. Die Bande soll in 31 Fällen mehr als 470 Menschen teils unter lebensgefährlichen Umständen nach Deutschland eingeschleust haben, wie die die Bundespolizei in Passau und die Staatsanwaltschaft Landshut am Dienstag erklärten. So seien bis zu 36 Menschen mehrere Stunden lang auf der Ladefläche eines Lastwagens transportiert worden. Die Bande agierte demnach von der ungarischen Hauptstadt Budapest aus und kassierte urch die Schleusungen einen hohen fünfstelligen Geldbetrag.
Beginnende Sommerferien in drei Bundesländern: ADAC warnt vor Staus
Wegen der beginnenden Sommerferien in drei Bundesländern am kommenden Wochenende hat der ADAC vor zahlreichen Staus gewarnt. Chaotische Zustände dürften aber ausbleiben, teilte der Automobilklub am Dienstag in München mit. In Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen beginnen die Sommerferien. Hinzu kommen Urlauber aus einigen Ländern Nordeuropas sowie Kurzurlauber auf dem Weg in die Berge, ans Meer oder in den Süden.
Verweigerter Hammelsprung: AfD-Klage scheitert vor Bundesverfassungsgericht
Eine Organklage der AfD-Bundestagsfraktion wegen eines verweigerten sogenannten Hammelsprungs im Parlament ist vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe gescheitert. Das Gericht verwarf sie nach Angaben vom Dienstag als unzulässig. Es ging um eine nächtliche Abstimmung im Juni 2019. (Az. 2 BvE 3/20)
Deutlicher Absatzrückgang der Fahrradbranche - Preise 2024 spürbar gesunken
Die Fahrradbranche hat einer Untersuchung von EY zufolge im vergangenen Jahr deutliche Absatz- und Umsatzrückgänge hinnehmen müssen. Für die Verbraucher war die Entwicklung positiv, insbesondere für E-Bikes sanken die Preise, wie die Beratungsfirma am Dienstag mitteilte. Der Verband der Fahrradindustrie (ZIV) sieht im bisherigen Jahresverlauf Anzeichen für eine Erholung.
Merz weist Kritik an Ukraine-Kurs zurück: Putin versteht nur Sprache der Stärke
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Vorwürfe zurückgewiesen, er schöpfe für ein Ende des Ukraine-Kriegs nicht alle diplomatischen Mittel aus. Russlands Präsident Wladimir Putin verstehe "nur die Sprache der Stärke", sagte Merz am Dienstag bei einer Regierungserklärung im Bundestag zu den Gipfeln von Nato und EU in dieser Woche. Putin zeige keinerlei Friedensbereitschaft. "Darum heißt Friedensarbeit jetzt auch, in dieser Sprache zu sprechen."
Rettig über Kritik an Nagelsmann: "Ein deutsches Phänomen"
DFB-Geschäftsführer Andreas Rettig hat wenig Verständnis für die Kritik an Bundestrainer Julian Nagelsmann wegen dessen Fehlens bei der U21-EM. "Das ist ein bisschen ein deutsches Phänomen. Jogi Löw wurde als Bundestrainer kritisiert, weil er angeblich nur in Freiburg die Spiele guckt. Bei Jürgen Klinsmann ging das Land ja unter, als er nicht fleißig genug war, bei den Spielen auf der Tribüne zu sitzen. Und und und. An dieser Diskussion möchte ich mich beteiligen", sagte Rettig bei Sky.
Opposition kritisiert Haushaltsentwurf als unzureichend
Die Opposition im Bundestag hat die Beschlüsse zum Bundeshaushalt für die kommenden Jahre als unzureichend kritisiert. Der vorgelegte Haushaltsentwurf nutze die "historische Chance nicht", erklärte der Grünen-Haushaltspolitiker Sebastian Schäfer am Dienstag. "Statt entschlossen in Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und die Modernisierung unseres Landes zu investieren, werden vor allem Wahlgeschenke verteilt und Haushaltslöcher gestopft."