Volkswacht Bodensee - EU-Abkommen mit Indonesien: Deutsche Industrie hofft auf Rohstoffe

Die EU und Indonesien wollen am Dienstag auf der Insel Bali ein Handelsabkommen unterzeichnen. Der EU geht es dabei vorrangig um Rohstoffe: Das südostasiatische Land verfügt unter anderem über die weltweit größten Nickel-Reserven und will den Abbau in den kommenden Jahren ausweiten. Der begehrte Rohstoff steckt unter anderem in Batterien für Elektroautos.

Der Abbau und die Verarbeitung von Nickel sind zu großen Teilen in der Hand chinesischer Unternehmen. Europäische Firmen sind beim Import aus Indonesien häufig von ihnen abhängig, wollen sich aber einen eigenen Zugriff sichern. DIHK-Außenhandelschef Treier erklärte, deutsche Unternehmen seien dafür zu Investitionen und dem Aufbau von Arbeitsplätzen in Indonesien bereit.

Indonesien hatte 2019 ein Exportverbot für Nickel verhängt, um den Aufbau einer verarbeitenden Industrie im eigenen Land zu erzwingen. Die EU hat deswegen Beschwerde bei der Welthandelsorganisation (WTO) eingereicht und Recht bekommen, ein Berufungsverfahren zieht sich aber noch hin.

Die Details des Handelsabkommens sind bislang nicht bekannt. Indonesiens Wirtschaftsminister Airlangga Hartarto geht davon aus, dass die Zölle auf rund 80 Prozent indonesischer Ausfuhren in die EU wegfallen sollen. Neben Rohstoffen dürften auch Exportindustrien für Palmöl, Textilien, Schuhe und Fisch profitieren.

Insbesondere für Palmöl-Plantagen roden indonesische Unternehmen jährlich große Flächen Regenwald. Brüssel hatte sich deshalb dafür eingesetzt, das Abkommen an Umweltvorgaben zu knüpfen. Indonesien fordert hingegen eine bevorzugte Behandlung im Zusammenhang mit einem EU-Gesetz, das den Verkauf von Produkten aus Abholzungsgebieten verbietet.

Die Gespräche über das Abkommen ziehen sich wegen der Streitigkeiten bereits seit fast zehn Jahren hin. Beide Seiten hatten die Verhandlungen in den vergangenen Monaten aber beschleunigt, auch weil die EU wegen der Zollpolitik von US-Präsident Donald Trump weltweit nach alternativen Handelspartnern sucht.

E.Gasser--VB