Volkswacht Bodensee - Europäische Textilhersteller fordern EU-Vorgehen gegen Billigmode aus China

Die europäischen Hersteller werfen der billigeren Konkurrenz von Anbietern wie Shein und Temu vor, gegen eine Reihe europäischer Vorschriften zu verstoßen. Dabei geht es den Verbänden zufolge um "Mehrwertsteuerbetrug, die Verletzung geistiger Eigentumsrecht und irreführende Behauptungen", die Kundinnen und Kunden täuschen sollen.

Die Plattform Shein wurde in China gegründet und hat ihren Sitz inzwischen in Shanghai. Temu ist eine US-Tochter des chinesischen Konzerns PDD. Beide bieten online Kleidung und weitere Produkte zu extrem niedrigen Preisen an. Damit übten sie einen "unhaltbaren Druck auf europäische Unternehmen" aus, erklären die Verbände in ihrem Schreiben an die EU-Kommission.

Die EU-Verbraucherschutzbehörden ermitteln bereits gegen die beiden Unternehmen, nachdem sich Verbraucherschützern zufolge die Kundenbeschwerden wegen mangelnder Qualität der Artikel oder irreführender Rücksendeangaben gehäuft hatten. Sie werfen den Unternehmen zudem vor, Kundinnen und Kunden mit falschen Rabatten zu täuschen, bei denen etwa ein fiktiver Ausgangspreis als Vergleich diene.

Im Falle von Temu stellte die EU-Kommission Ende Juli zudem vorläufig Verstöße gegen die europäischen Digitalgesetze fest. Bestätigen sich die Ergebnisse, droht dem Unternehmen ein hohes Bußgeld. Die europäischen Verbände fordern in ihrem Schreiben nun, die Kommission solle "die laufenden Ermittlungen beschleunigen und die schwersten Strafen verhängen", die im Gesetz vorgesehen seien.

Außerdem verlangen sie eine rasche Umsetzung einer geplanten Reform der europäischen Zollpolitik. Die EU-Kommission will damit eine Ausnahme für Päckchen im Wert von weniger als 150 Euro abschaffen, die bislang zollfrei in die EU verschifft werden dürfen. Ohne diese Ausnahme würden Zölle auf die oft kleinen Bestellungen bei Shein und Temu fällig.

Brüssel plant zudem eine pauschale Gebühr in Höhe von zwei Euro auf Päckchen aus Ländern außerhalb der EU, die an private Haushalte gehen. Diese Vorschläge sind allerdings noch nicht beschlossen, das Europaparlament und die 27 EU-Länder müssen die Gesetze noch aushandeln.

F.Stadler--VB