US-Berufungsgericht: Viele der von Trump verhängten Zölle sind rechtswidrig / Foto: © AFP
-
"Werden wir genießen": St. Pauli feiert Stadtmeisterschaft
-
US Open: Djokovic gegen Struff im Achtelfinale
-
EU-Außenminister diskutieren in Kopenhagen über Sanktionen gegen Russland und Israel
-
Studie: Beamte bekommen Kredite leichter und günstiger als Angestellte
-
US-Berufungsgericht: Viele der von Trump verhängten Zölle sind rechtswidrig
-
Nächster Coup in New York: Struff erstmals im Achtelfinale
-
US Open: Alcaraz weiter ohne Satzverlust - Drama um Shelton
-
HSV zu harmlos: St. Pauli feiert Stadtmeisterschaft
-
15 Treffer: Magdeburg siegt dank Magnusson-Gala
-
Nach Entlassung durch Trump: Gericht prüft Klage von US-Notenbank-Gouverneurin Cook
-
Nullnummer gegen Paderborn: Klose mit Nürnberg weiter ohne Sieg
-
Harmlose Hertha nach Heimpleite weiter sieglos
-
US Open: Alcaraz weiter ohne Satzverlust
-
Berlin und Paris wollen Dialog über atomare Abschreckung starten
-
US-Bananenkonzern Chiquita kehrt nach Massenentlassungen nach Panama zurück
-
Medien: BVB lehnt 52-Millionen-Angebot für Beier ab
-
Trump stößt Kürzungen von Auslandshilfe um fast fünf Milliarden Dollar an und riskiert Shutdown
-
Vor UN-Generalversammlung: US-Außenministerium verweigert Palästinenservertretern Visa
-
Ramelow für neue Nationalhymne und Debatte über Flagge - Kritik aus anderen Parteien
-
Macron schließt eigenen Rücktritt in Fall von Sturz seines Premiers Bayrou aus
-
Für 60 Millionen: Leipzigs Simons wechselt zu Tottenham
-
Kreml: Putin besucht Indien im Dezember
-
Norris vor Piastri - Alonso stark
-
Erst Einbruch, dann Sieg: Ayuso feiert Vuelta-Comeback
-
Merz wirft Putin mit Blick auf Ukraine-Verhandlungen gezielte Täuschung vor
-
Block-Prozess: Geständiger Angeklagter berichtet von minutiös geplanter Aktion
-
Mecklenburg-Vorpommern: Zahl der gemeldeten Ehec-Fälle steigt auf 17
-
Grüne dringen auf Bürgerbeteiligung an Aufarbeitung von Corona-Pandemie
-
BVB holt auch Stürmer Silva aus Wolverhampton
-
Dressur-EM: Werth verpasst Titel im Special
-
Deutsche Sicherheitsbehörden warnen in Kampagne vor "Wegwerf-Agenten" von Russland
-
Geräumter Fünfgeschosser in Berlin-Mitte: Einsturzgefährdetes Dach stabilisiert
-
Indiens Wirtschaft überraschend deutlich gewachsen - US-Zölle trüben Ausblick
-
Messerattacke auf US-Bürger in Dresdner Straßenbahn: Mittäter festgenommen
-
Julia Roberts will mit neuem Film "aufrütteln" - Hollywoodstar erstmals in Venedig
-
Frauenleiche in Koffer in Baden-Württemberg: Todesursache bislang unklar
-
Merz und Macron wollen "strategischen Dialog" zu Atomabschreckung starten
-
Gericht erlaubt propalästinensische Demonstration in Frankfurt am Main
-
Trump fordert von Kongress Kürzung von Auslandshilfe um fast fünf Milliarden Dollar
-
Verivox-Auswertung: Frauen nehmen Kleinwagen - Männer bevorzugen große Autos
-
Prozess um Coldcase von 1996: Angeklagter in Bochum von Mordvorwurf freigesprochen
-
Rotes Kreuz: Zahl der weltweit Vermissten steigt binnen fünf Jahren um fast 70 Prozent
-
Kommunale Wärmeplanung: Knapp die Hälfte der Gemeinden arbeitet an Wärmeplan
-
Trump entzieht Wahlrivalin Kamala Harris Personenschutz durch Secret Service
-
Selenskyj: Russland hat "bis zu 100.000" Soldaten nahe Pokrowsk zusammengezogen
-
Vermisste aus bayerischem Lauben tot aufgefunden: Partner in Untersuchungshaft
-
Wagner vor Bayern-Wiedersehen: "Nichts Besonderes"
-
Neue Hoffnung für aus Pakistan abgeschobene Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage
-
Hoeneß verärgert über seine Chefs: Woltemade "herber Verlust"
-
Koalitionsfraktionen bewerten Klausur als Erfolg - und legen Fahrplan fest
US-Berufungsgericht: Viele der von Trump verhängten Zölle sind rechtswidrig
Ein US-Berufungsgericht hat einen Großteil der von US-Präsident Donald Trump verhängten Zölle für rechtswidrig erklärt und damit eine Entscheidung der ersten Instanz bestätigt. Das Bundesberufungsgericht erklärte am Freitag (Ortszeit), Trump habe mit der Verhängung der Zölle seine Befugnisse überschritten. Die Richter ließen die Zölle jedoch vorerst in Kraft und verwiesen den Fall zur weiteren Prüfung an ein untergeordnetes Gericht zurück.
Trump hatte sich bei der Verhängung von Zöllen gegen Handelspartner in aller Welt auf den International Emergency Economic Powers Act (IEEPA) berufen. In der Entscheidung vom Freitag hieß es mit Blick auf das Notstandsgesetz: "Das Gesetz verleiht dem Präsidenten weitreichende Befugnisse, um auf einen erklärten nationalen Notstand mit einer Reihe von Maßnahmen zu reagieren, aber keine dieser Maßnahmen umfasst ausdrücklich die Befugnis, Zölle, Abgaben oder Ähnliches zu erheben."
Die Entscheidung ist ein harter Schlag für den Präsidenten, der Zölle als wirtschaftspolitisches Instrument eingesetzt hatte. Sie könnte auch Auswirkungen auf Handelsabkommen haben, die Trump im Zollstreit mit einigen Handelspartnern, etwa der EU, erzielt hat.
F.Wagner--VB