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Wadephul hofft auf Verabschiedung von EU-Freihandelsabkommen mit Indonesien im September
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) hofft, dass das geplante EU-Freihandelsabkommen mit Indonesien im September verabschiedet wird. Das Abkommen sei ein "Schlüsselprojekt", das die Bundesregierung "im nächsten Monat über die Ziellinie bringen" wolle, sagte Wadephul bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem indonesischen Außenminister Sugiono am Mittwoch in Jakarta. Der Bundesaußenminister bezeichnete Indonesien als "Schlüsselpartner" für Deutschland und als "Zukunftsplayer" in der Region.
Das EU-Freihandelsabkommen biete für deutsche und indonesische Unternehmen eine große Chance zur Zusammenarbeit, sagte Wadephul. Die beiden Länder arbeiteten bereits in den Bereichen der Energiewende und der Fachkräfteausbildung eng zusammen. "Es ist wahrlich ein Gewinn für beide Seiten", resümierte Wadephul.
Nicht nur bilateral, sondern auch multilateral sei Jakarta ein wichtiger Partner für Berlin, betonte der Bundesaußenminister. Neben der G20 sei Indonesien "hoffentlich demnächst auch bei der OECD, wo Deutschland ausdrücklich Indonesiens Beitritt unterstützt", ein wichtiger Verbündeter. Wadephul betonte auch die Rolle, welche der ASEAN-Staatenbund, dessen Hauptquartier in Jakarta liegt, in der Region spiele.
Der Bundesaußenminister warnte außerdem vor einer Eskalation im Indopazifik und insbesondere in der Straße von Taiwan. Er fordere alle Seiten dazu auf, "Gewalt zu vermeiden und sich an das Völkerrecht zu halten". Am Montag hatte Wadephul mit Kritik an einem "zunehmend aggressiven" Vorgehen Chinas im pazifischen Raum eine wütende Reaktion aus Peking ausgelöst. Das chinesische Außenministerium warf Wadephul vor, "zur Konfrontation anzustacheln und Spannungen anzuheizen".
Wadephul begann am Montag einen mehrtägigen Besuch in Japan und Indonesien. Nach Treffen mit dem japanischen Wirtschaftsminister Yoji Muto sowie dem japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba reiste der Bundesaußenminister am Mittwoch nach Indonesien.
Dort traf Wadephul seinen indonesischen Kollegen Sugiono. Auch ein Treffen mit dem indonesischen Präsidenten Prabowo Subianto sowie mit Vertretern deutscher und indonesischer Unternehmen ist geplant. Indonesien, das viertbevölkerungsreichste Land der Welt und das bevölkerungsreichste Land der muslimischen Welt, gilt als aufstrebende Wirtschaftsmacht.
S.Spengler--VB