Volkswacht Bodensee - Australien plant Steuer für Onlinekonzerne zur Finanzierung von Medien

Den Plänen der Regierung zufolge sollen Onlinenetzwerke mit jährlichen Einnahmen in Australien von mehr als 160 Millionen Dollar eine Abgabe zahlen, deren Höhe noch festzulegen ist. Die Einnahmen daraus sollen an örtliche Medien ausgeschüttet werden. Die Onlinekonzerne können freiwillige Vereinbarungen mit australischen Medienunternehmen auf diese Steuer anrechnen.

Google und Meta hatten im Jahr 2021 eine Reihe von Abkommen mit australischen Medien geschlossen, in deren Rahmen sie für Nachrichteninhalte auf ihren Plattformen bezahlen. Der Facebook-Konzern Meta hat jedoch angekündigt, die Vereinbarungen nach ihrem Auslaufen im März nicht zu verlängern. Nachrichten machten nur einen geringen Anteil der Inhalte auf seinen Plattformen aus, argumentierte das US-Unternehmen.

Traditionelle Medienunternehmen auf der ganzen Welt kämpfen mit sinkenden Werbeeinnahmen. Den Onlinefirmen wird vorgeworfen, mit Nachrichteninhalten Nutzer auf ihre Plattformen zu holen und die Werbeeinnahmen einzustreichen. In Australien hatten in den vergangenen Jahren zahlreiche Zeitungen geschlossen und andere Medienunternehmen ihre Redaktionen verkleinert.

Google und Meta liegen in einer Reihe von Ländern mit den Behörden im Streit. Google hatte Anfang des Jahres damit begonnen, Links zu einigen kalifornischen Websites zu entfernen, nachdem die Regierung des US-Bundesstaats angedeutet hatte, die Konzerne für den durch Nachrichten verursachten Datenverkehr zur Kasse bitten zu wollen. In Kanada sperren Facebook und Instagram mittlerweile Nachrichteninhalte, um andernfalls anfallende Zahlungen an Medienunternehmen zu vermeiden.

Die australischen Pläne zielen darauf ab, derartige Schritte der Onlineunternehmen zu verhindern. Nach Angaben der Regierung in Canberra werden voraussichtlich die Muttergesellschaften von Google, Facebook und Tiktok von der Steuer betroffen sein. Der Twitter-Nachfolger X würde hingegen verschont bleiben, weil seine inländischen Einnahmen zu gering sind.

Meta kritisierte das Vorhaben. Die Regierung wolle eine Unternehmensgruppe zur Kasse bitten, um eine andere zu subventionieren, sagte ein Sprecher. Dabei berücksichtige der Vorschlag "nicht die Realitäten, wie unsere Plattformen funktionieren".

R.Fischer--VB