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Ozean-Konferenz in Nizza legt lange Liste von Selbstverpflichtungen vor
Die Weltmeere haben nie größere internationale Aufmerksamkeit bekommen als in den vergangenen Tagen in Nizza: Zum Abschluss der dritten UN-Ozeankonferenz haben die Teilnehmer am Freitag eine Liste von Selbstverpflichtungen veröffentlicht, die zahlreiche Versprechen, aber wenige finanzielle Zusagen enthält. Die vom Gastgeberland Frankreich angestrebte Ratifizierung des Hochseeabkommens durch 60 Staaten wurde nicht erreicht. Dies solle aber bis Anfang nächsten Jahres geschehen, heißt es in dem Text.
An der UN-Konferenz, die am Montag im südfranzösischen Nizza begonnen hatte, haben Vertreter aus 175 Staaten teilgenommen, aus 64 von ihnen kamen Staats- oder Regierungschefs zum Auftakt der Konferenz. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zählte nicht dazu, die deutsche Delegation wurde von Umweltminister Carsten Schneider (SPD) geleitet.
Angesichts des Alleingangs der USA, die den umweltschädlichen Tiefseebergbau vorantreiben wollen, forderten 37 Staaten in Nizza eine vorsorgliche Pause für dieses Praxis. Mehrere Großbanken kündigten an, Projekte im Tiefseebergbau nicht zu finanzieren.
US-Präsident Donald Trump hatte im April ein Dekret unterzeichnet, um den Weg zum Abbau von Mineralien auf dem Meeresboden freizumachen, der bislang nicht gesetzlich geregelt ist. UN-Generalsekretär António Guterres mahnte zum Auftakt der Konferenz, die Weltmeere nicht zum "Wilden Westen" verkommen zu lassen.
Die deutsche Delegation beriet sich unter anderem mit Vertretern aus Indonesien, Senegal und Ecuador, um die Ausweisung von Meeresschutzgebieten auf hoher See vorzubereiten. Dies wird möglich, sobald das Hochseeabkommen von 60 Staaten ratifiziert ist und damit in Kraft treten kann. Deutschland muss selbst für die Ratifizierung noch zwei Gesetze verabschieden.
Auf der Konferenz in Nizza wurde zudem ein internationales Forschungsprogramm für den Ozean namens "Mission Neptun" beschlossen. "Der Ozean ist bis heute weniger erforscht als der Mond oder der Mars", heißt es in dem Text. Eine Gruppe von Wissenschaftlern will daher jährlich einen Zustandsbericht der Weltmeere unter dem Titel "Starfish" vorlegen, um Politiker und Zivilgesellschaft zu informieren.
Knapp 100 Staaten einigten sich darauf, bei den kommenden Verhandlungen für ein Plastikabkommen im August in Genf darauf zu dringen, dass dieses bereits die Produktion von Plastik miteinbeziehe.
Am Nachmittag soll in Nizza noch eine gemeinsame politische Erklärung verabschiedet werden.
B.Wyler--VB
