Volkswacht Bodensee - Merz: Deutschland wird Rüstungskooperation mit Japan verstärken - Kampfjetbau ausloten

Deutschland und Frankreich hatten im Juni nach nach langen Streitigkeiten das Ende des FCAS-Projekts zum Bau eines gemeinsamen Kampfjets beschlossen, die Bundesregierung prüft Alternativen. Eine davon ist GCAP (Global Combat Air Programme) - ein geplanter neuer Tarnkappen-Bomber, an dem sich Japan, Großbritannien und Italien beteiligen. Großbritanniens Premierminister Andy Burnham hatte sich bei seinem Antrittsbesuch in Berlin Anfang Oktober offen für eine Beteiligung Deutschlands an GCAP gezeigt.

Merz äußerte sich bei seinem Besuch in Japan zudem besorgt über "zunehmende Spannungen" im Indopazifik. Dies gelte "in besonderer Weise" für die Straße von Taiwan. Es gelte das Gewaltverbot der Charta der Vereinten Nationen. "Es ist von größter Wichtigkeit, dass alle Seiten hier mit größter Umsicht handeln", betonte Merz. "Deutschland wird an seiner Ein-China-Politik festhalten, aber wie wir sie gestalten, das entscheiden wir."

Im Rahmen der sogenannten Ein-China-Politik erkennen die meisten Staaten der Welt lediglich China offiziell an. Gemäß seiner Ein-China-Politik betrachtet Peking Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll - notfalls mit militärischer Gewalt.

F.Stadler--VB