Volkswacht Bodensee - Scholz spricht bei Reise durch Golfstaaten von "Fortschritten" bei Energiesicherheit

Bei den am Sonntag vereinbarten Abkommen zwischen den Vereinigten Arabischen Emiraten und zwei deutschen Energieunternehmen gehe es um die Versorgung Deutschlands mit Flüssiggas und Diesel, wie die staatliche Nachrichtenagentur WAM berichtete. Scholz "begrüßte" demnach das Abkommen, das erste Gaslieferungen noch in diesem Jahr vorsieht.

Der Industrieminister der Emirate, Sultan Ahmed al-Dschaber, nannte die Abkommen eine "wegweisende neue Vereinbarung", welche "die rasch wachsende Energiepartnerschaft zwischen den VAE und Deutschland verfestigt". Der Bundeskanzler hatte vor der Unterzeichnung auf "eine ganze Reihe" von Diesel- und Gasprojekten mit den Emiraten hingewiesen. Solche Projekte seien mit Blick auf die Energiesicherheit "sehr wichtig".

Das Abkommen zwischen dem staatlichen Ölunternehmen Adnoc und dem deutschen RWE-Konzern sieht laut WAM eine "LNG-Lieferung für Ende 2022" an dem neu entstehenden schwimmenden Flüssiggas-Terminal im schleswig-holsteinischen Brunsbüttel vor. Zudem wurde mitgeteilt, dass Adnoc seine erste direkte Diesellieferung nach Deutschland bereits im September abgeschlossen hat und in Vereinbarung mit der deutschen Hoyer-Gruppe "2023 bis zu 250.000 Tonnen Diesel monatlich liefern" werde.

Der Präsident der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohammed bin Sajed al-Nahjan, schrieb nach dem Treffen mit Scholz im Kurzbotschaftendienst Twitter, die beiden hätten "weitere Möglichkeiten für Zusammenarbeit in Bereichen wie Energiesicherheit, Emissionsminderung und Klimaschutz" diskutiert.

Scholz war am Samstag zu einem zweitägigen Besuch auf der Arabischen Halbinsel aufgebrochen. Zunächst hatte er in Dschidda Gespräche mit den Spitzen des saudiarabischen Königshauses geführt, unter anderem mit dem umstrittenen Kronprinzen Mohammed bin Salman. Nach der Station in Abu Dhabi flog der Bundeskanzler am Sonntag weiter nach Doha, wo er am frühen Nachmittag landete. Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate und Katar sind wichtige Exporteure von Öl und Gas.

Der Kanzler sagte in Abu Dhabi, dass durch neue Energiepartnerschaften mit den Golfstaaten keine neuen Abhängigkeiten entstehen sollten. "Wir werden das so machen, wie es sich sinnvollerweise gehört, nämlich uns auf viele Regionen konzentrieren, die uns die Möglichkeit verschaffen, unsere Energieversorgung zu gewährleisten", versicherte Scholz. "Dass man eine Abhängigkeit von einem Lieferanten hat und auch von dessen Entscheidungen abhängig ist, wird uns sicherlich nicht wieder passieren."

In Katar angekommen, hob der Bundeskanzler die "langjährigen Beziehungen" zu den Gastgeberländern der Reise hervor. Es sei "richtig, dass wir in der Kontinuität dieser Beziehungen weiterarbeiten, auch die technologischen Kooperationen und die Investitionen in eine klimaneutrale Zukunft vorantreiben und gleichzeitig die Energiesicherheit heute gewährleisten", befand Scholz. Dabei müsse jeder wissen, "wer wir sind und für welche Rechte und Werte wir stehen".

Auf die in zwei Monaten beginnende Fußballweltmeisterschaft in Katar angesprochen, sagte der Kanzler, die Bundesregierung habe zur Kenntnis genommen, dass es Fortschritte bei der Situation von Beschäftigten gebe, "auch wenn das noch lange nicht den Vorstellungen entspricht, die wir selbst haben". Ob er selbst zur WM fliegen werde, ließ Scholz offen. Es werde aber "schon so sein, dass jemand dabei sein wird", versicherte er.

Amnesty und andere Menschenrechtsorganisationen werfen Katar Menschenrechtsverletzungen bei der Behandlung von hunderttausenden Arbeitern auf den Großbaustellen im Zusammenhang mit der WM vor.

P.Anderson--BTB