Volkswacht Bodensee - Pistorius: Trump hat "Korken in die Straße von Hormus gedrückt"

Pistorius dämpfte die Erwartungen an ein schnelles Bundestagsmandat für einen Bundeswehr-Einsatz in der Straße von Hormus. Es sei "völlig offen", ob der Bundestag noch vor der Sommerpause einen Entschluss fassen würde, sagte er. Zum einen, weil unklar sei, ob die Verhandlungen der USA und Irans in der Schweiz wirklich zu einem stabilen Waffenstillstand führen würden; zum anderen brauche ein Mandat des Bundestags einen internationalen Rahmen. Zwar sei es "wünschenswert", dass dies noch vor der Sommerpause klappe, aber "am Ende ist das eine Entscheidung, die der Bundestag treffen muss", sagte Pistorius.

Der Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Thomas Röwekamp (CDU), sagte in der ARD-Sendung, dass die rechtlichen Voraussetzungen für einen Einsatz in der Straße von Hormus aktuell nicht vorlägen. Zwar habe die Deutsche Marine zwei Schiffe in die Region entsandt, "um schnell handlungsfähig zu sein", sagte Röwekamp. "Aber die Voraussetzungen für ein internationales Mandat und eine deutsche Beteiligung sind aus meiner Sicht noch nicht erfüllt."

Das Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran sieht eine Waffenruhe für die gesamte Region einschließlich des Libanon vor. Der Iran hatte darauf bestanden, dass die Vereinbarung mit den USA eine Einstellung der Kämpfe im Libanon umfasst. Allerdings gehen die Kämpfe zwischen Israel und der pro-iranischen Hisbollah-Miliz in dem Land unvermindert weiter.

Der Iran kündigte deswegen am Samstag an, die Straße von Hormus erneut zu schließen. Die Schließung der für den weltweiten Handel mit Erdöl und Flüssigerdgas wichtigen Meerenge sei ein "erster Schritt". Im Falle "einer Fortsetzung der Aggression" würden weitere Schritte unternommen, "um den Feind zur Einhaltung seiner Verpflichtungen zu zwingen".

Das für die Golfregion zuständige US-Regionalkommando Centcom erklärte später aber, die Straße von Hormus sei nach wie vor für den Schiffsverkehr geöffnet. Die US-Streitkräfte seien "präsent und wachsam". Die Schließung der Meerenge hatte während des Iran-Kriegs zu massiv gestiegenen Erdöl-Preisen geführt.

T.Zimmermann--VB