Mögliches Treffen Trump-Putin: Berlin fordert Erhöhung von Druck auf Russland / Foto: © AFP
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Mögliches Treffen Trump-Putin: Berlin fordert Erhöhung von Druck auf Russland
Vor dem Hintergrund eines möglichen Treffens von US-Präsident Donald Trump mit Kremlchef Wladimir Putin hat die Bundesregierung mehr Druck auf den russischen Staatschef für eine Friedenslösung im Ukraine-Krieg gefordert. Deutschland unterstütze die Bemühungen von US-Präsident Donald Trump, "wieder Bewegung in einen Friedensprozess zu bekommen", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in Berlin. Putin habe sich aber bisher nicht zu ernsthaften Friedensgesprächen bereit gefunden.
Ohne einen Waffenstillstand mache es "wenig Sinn, über Frieden zu diskutieren", betonte Meyer. Hier sei die Bundesregierung durchaus "skeptisch, wie sich Wladimir Putin in dieser Frage verhalten wird". Die vergangenen Wochen und Monate hätten gezeigt, dass Putin "ganz offensichtlich kein Interesse daran hatte, diesen Friedensprozess ernsthaft fortzuführen".
Es sei gut, dass US-Präsident Trump am Freitag den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Weißen Haus treffe, sagte Meyer. Aus Sicht Deutschlands müsse "dringend der Druck auf Wladimir Putin, für ernsthafte Friedensgespräche zur Verfügung zu stehen, erhöht werden".
Die Vergangenheit habe gezeigt, dass Putin auf Druck reagiere, sagte der Regierungssprecher weiter. Womöglich habe dies auch zu dem Telefonat des russischen Präsidenten mit Trump am Donnerstag geführt. Es könne Folge von "Ankündigungen der US-Seite" sein.
Wichtigstes Thema des Treffens mit Trump ist nach Angaben der ukrainischen Regierung die mögliche Lieferung von Tomahawk-Marschflugkörpern. Sie haben eine hohe Reichweite und könnten es der Ukraine ermöglichen, mehr Ziele tief in Russland anzugreifen.
Trump hatte am Donnerstag nach seinem Telefonat mit Putin ein mögliches Treffen mit dem russischen Präsidenten in der ungarischen Hauptstadt Budapest angekündigt. Ein Termin wurde bisher nicht genannt. Es könnte aber in etwa zwei Wochen stattfinden.
T.Suter--VB