Volkswacht Bodensee - Hilfsorganisation: Flug mit 47 Afghanen am Nachmittag in Hannover erwartet

Alle 47 Afghaninnen und Afghanen hätten demnach zuvor den Rechtsweg in Deutschland beschritten, um ihre Einreise zu ermöglichen. Sie hätten alle in der ersten und teilweise auch in der zweiten Instanz Recht bekommen, sagte die Sprecherin von Kabul Luftbrücke. In einigen Fällen habe das Auswärtige Amt keine Beschwerde gegen die Urteile eingelegt oder die Beschwerde zurückgenommen.

Die Bundesregierung hatte in der vergangenen Woche angekündigt, einzelne nach Pakistan geflohene Afghaninnen und Afghanen doch noch aufzunehmen. Im Koalitionsvertrag hatten Union und SPD vereinbart, Aufnahmeprogramme weitgehend einzustellen. Gerichte hatten aber den Aufnahmeanspruch von Menschen mit verbindlicher Zusage festgestellt. Das Bundesinnenministerium betonte trotzdem, dass alle Aufgenommenen eine Sicherheitsüberprüfung durchlaufen müssten.

Laut Kabul Luftbrücke kommen die meisten der 47 Passagiere aus den Bereichen Politik, Justiz, Journalismus und Medien. Auch seine Militärärztin sei an Bord. Den Angaben zufolge handele es sich insgesamt um zehn Familien, überwiegend um Frauen und Kinder. Acht Frauen und zwei Männer seien sogenannte Hauptantragsteller. In Pakistan warten laut Kabul Luftbrücke noch etwa 2000 weitere Menschen auf Aufnahme nach Deutschland.

Die radikalislamischen Taliban hatten im August 2021 die Macht in dem Land übernommen. Seither gibt es dort schwere Menschenrechtsverletzungen, von denen insbesondere Frauen betroffen sind. Gleichwohl hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, Aufnahmeprogramme "soweit wie möglich" zu beenden.

Im Rahmen dieser Programme erhielten Menschen Aufnahmezusagen, die vor der Machtübernahme der Taliban für die Bundeswehr oder andere Institutionen gearbeitet hatten oder die aus anderen Gründen als besonders gefährdet eingestuft wurden - etwa Frauenrechtlerinnen oder Menschenrechtsaktivisten.

G.Haefliger--VB