Pistorius verteidigt massiv steigende Verteidigungsausgaben / Foto: © AFP
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Pistorius verteidigt massiv steigende Verteidigungsausgaben
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Bundestag den massiven Anstieg der Ausgaben für die Bundeswehr gerechtfertigt. Angesichts der Bedrohung durch Russland sei Verteidigung "keine Option, sondern Staatsaufgabe mit höchster Priorität", sagte Pistorius in den Haushaltsberatungen zum Verteidigungsbudget. Dessen geplante Verdreifachung bis 2029 sei notwendig, um jahrelange Versäumnisse bei der Ausrüstung der Bundeswehr nachzuholen und Deutschlands Verpflichtungen in der Nato zu erfüllen.
Neben den Ausgaben für die Beschaffung neuer Waffen und Ausrüstung brauche es auch "einen massiven Aufwuchs" der Streitkräfte, sagte Pistorius. Er bekräftigte das Ziel, dass "mindestens 60.000" zusätzliche Soldatinnen und Soldaten nötig seien und insgesamt 200.000 Reservisten, um Nato-Vorgaben zu erfüllen. Derzeit gibt es 182.000 Soldatinnen und Soldaten in der Bundeswehr.
Um diese Ziele zu erreichen, sei der neue Wehrdienst nötig, der mehr Freiwillige zur Bundeswehr bringen soll. Pistorius zeigte sich zuversichtlich, dass mit diesen die nötige Personalstärke erreicht werden könne. Schon jetzt zeichne sich eine "Trendwende in der Nachwuchsgewinnung" ab, sagte er. "Ich bin davon überzeugt: Der neue Wehrdienst wird diese Entwicklung weiter verstärken."
Er wisse, dass die großen Summen, die nun für Verteidigung ausgegeben werden sollen, "vielen wehtun", sagte Pistorius. Ziel müsse aber "die möglichst schnelle Vollausstattung der Bundeswehr und ihre Durchhaltefähigkeit" in einem möglichen Konflikt sein.
Noch vor Amtsantritt hatten die Regierungsparteien CDU/CSU und SPD zusammen mit den Grünen die Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben gelockert. Dies macht einen beispiellosen Anstieg des Wehrbudgets möglich: Sie sollen nach den Haushaltsplänen von rund 52 Milliarden Euro im vergangenen Jahr auf 62,4 Milliarden Euro in diesem Jahr steigen. Bis 2029 ist dann ein schrittweiser Anstieg auf 152,8 Milliarden Euro vorgesehen.
A.Kunz--VB