Volkswacht Bodensee - Pistorius zu Wehrdienst: Betonung liegt bei Freiwilligkeit auf "zunächst"

Bisher gebe es "zu wenig Personal für das, was unsere Streitkräfte leisten müssen", sagte Pistorius. Die Personallage der Bundeswehr müsse "mittel- und langfristig" verbessert werden. Seit einem Jahr stiegen aber die Bewerberzahlen.

Der Minister betonte zugleich, dass die Bundeswehr künftig mehr Geld brauche. "Bedrohungslage geht vor Kassenlage", sagte Pistorius. Die Sicherheit dürfe nicht durch "Haushaltszwänge" geschwächt werden. Dabei mahnte Pistorius zur Eile: "Das Tempo der Krisen verlangt auch von uns neues Tempo."

Union und SPD hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag auf die Einführung eines neuen Wehrdienstes nach schwedischem Vorbild geeinigt. Dieser soll "zunächst auf Freiwilligkeit" basieren. Die Union hatte ursprünglich eine Rückkehr zur Wehrpflicht verlangt. Noch vor der Regierungsbildung schafften Union und SPD noch mit den alten Mehrheiten im Bundestag zudem die Möglichkeit, Verteidigungsausgaben von mehr als einem Prozent der Wirtschaftsleistung künftig von der Schuldenbremse auszusetzen.

T.Zimmermann--VB