Volkswacht Bodensee - Mitteilung: Iran nimmt als Reaktion auf IAEA-Resolution "neue fortschrittliche Zentrifugen" in Betrieb

Der Gouverneursrat der IAEA hatte damit den Druck auf den Iran hinsichtlich seines Atomprogramms erhöht. Die Resolution sei mit den Stimmen von 19 der 35 Mitgliedsstaaten des Gouverneursrat gebilligt worden, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP aus Diplomatenkreisen. Unter anderem hätten Russland und China dagegen gestimmt - mehrere Länder enthielten sich.

Teheran werde mit der Resolution "dringend aufgefordert, entsprechende Schritte zur Einhaltung seiner Verpflichtungen" in Bezug auf sein Atomprogramm zu unternehmen, hatte am Mittwoch eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes in Berlin gesagt. "Wir wissen seit geraumer Zeit, dass der Iran seine zu einem früheren Zeitpunkt eingegangenen Verpflichtungen (...) massiv unterläuft."

Der Westen befürchtet, dass der Iran angereichertes Uran zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet, was Teheran stets bestritten hat. Vor der Abstimmung im IAEA-Gouverneursrat hatte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi eine "angemessene" Reaktion Teherans für den Fall angekündigt, dass die Resolution angenommen werde.

In einer ersten Reaktion nach der Abstimmung erklärte der iranische Vertreter bei der IAEA, Mohsen Nasiri Asl, gegenüber der AFP, die Resolution sei "politisch motiviert". Er verwies zudem auf die "geringe Unterstützung" im Vergleich zu früheren Resolutionen.

Der Iran hatte 2015 mit den USA, China, Russland, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein Abkommen zur Einschränkung seines Atomprogramms geschlossen. Es sollte verhindern, dass Teheran Atomwaffen entwickelt. Die USA hatten aber das Abkommen 2018 während der Präsidentschaft von Donald Trump einseitig aufgekündigt und die Sanktionen gegen Teheran wieder eingeführt, woraufhin der Iran sich schrittweise nicht mehr an seine Verpflichtungen hielt.

G.Schmid--VB