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UNO untersucht mutmaßlich russische Gräueltaten in der Ukraine
Der UN-Menschenrechtsrat erhöht den diplomatischen Druck auf Moskau und leitet Ermittlungen zu Gräueltaten in der Ukraine ein, für die Kiew russische Soldaten verantwortlich macht. Bei einer Sondersitzung in Genf verabschiedete das Gremium am Donnerstag eine entsprechende Resolution mit 33 Ja-Stimmen, zwei Nein-Stimmen von China und Eritrea sowie zwölf Enthaltungen.
Die Resolution fordert von der internationalen UN-Kommission zur Ukraine eine "Untersuchung" über schwere Menschenrechtsverletzungen in den Regionen um Kiew, Tschernihiw, Charkiw und Sumy Ende Februar und im März 2022, "um die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen".
Die Vollversammlung der Vereinten Nationen hatte Russlands Mitgliedschaft im UN-Menschenrechtsrat wegen des Ukraine-Kriegs im April ausgesetzt. Moskau hatte unmittelbar danach seinen Austritt aus dem Gremium erklärt. Als Land mit Beobachterstatus hätte Russland theoretisch trotzdem an der Sondersitzung des Menschenrechtsrates teilnehmen können. Moskau lehnte dies aber ab.
F.Müller--BTB