Volkswacht Bodensee - Macron spricht mit Orban über mögliches Öl-Embargo

Ungarn ist stark von russischem Öl abhängig und blockiert bisher einen Beschluss der EU-Staaten über ein Ölembargo gegen Russland wegen des Ukraine-Einmarsches, für den Einstimmigkeit notwendig wäre. Von der Leyen und der ungarische Außenminister Peter Szijjarto hatten nach dem Treffen der Kommissionschefin mit Orban in Bukarest am Montagabend beide von "Fortschritten" gesprochen. Frankreich hat derzeit die EU-Ratspräsidentschaft inne und bemüht sich um einen Kompromiss zu neuen Sanktionen.

Die EU-Kommission hat den Mitgliedsländern wegen des russischen Angriffskriegs einen schrittweisen Importstopp für russisches Öl und Ölprodukte vorgeschlagen, der für die meisten Länder bis zum Jahresende in Kraft treten soll. Ungarn fordert laut EU-Diplomaten deutlich längere Übergangsfristen und finanzielle Hilfen für die Umstellung der Versorgung. Konkret geht es um den Bau einer neuen Pipeline, über die Ungarn von Kroatien aus mit Öl versorgt werden soll.

R.Adler--BTB