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Vorgestellt

SPD setzt eigene Sozialstaatskommission ein - Bas: Ergebnisse bis Januar

In der Debatte um die Modernisierung des Sozialstaats hat die SPD eine eigene Kommission eingesetzt, die Vorschläge für eine Reform erarbeiten soll. Sie solle "spätestens" im Januar die ersten Ergebnisse vorlegen, sagte SPD-Chefin Bärbel Bas am Montag in Berlin. Diese sollten dann in die parallel laufenden Beratungen in unterschiedlichen Kommissionen und Gremien auf Regierungsebene eingebracht werden.

Massive Kritik an Überlegungen zur Streichung der Pflegestufe 1

Überlegungen zur Abschaffung der Pflegestufe 1 sind bei Sozialverbänden und Gewerkschaften auf massive Kritik gestoßen. Der Sozialverband Deutschland sprach am Montag von einer "Schocknachricht" für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) nannte mögliche Leistungskürzungen "unmenschlich und ungerecht".

Letzte Nachrichten

Stark-Watzinger schließt neue Schulschließungen wegen Corona aus

Anlässlich des Schulstarts in Nordrhein-Westfalen hat Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) erneute Schulschließungen wegen Corona ausgeschlossen. "Flächendeckende Schulschließungen darf und wird es nicht mehr geben", sagte sie am Mittwoch im ZDF-"Morgenmagazin". Die Folgewirkungen der vergangenen Schulschließungen seien immer noch zu sehen. So gehe die Bildungsschere auseinander, Jugendliche litten zudem unter psychischen, sozialen und körperlichen Problemen.

BAG verhandelt über Lohn nach Arbeitsverbot wegen Türkei-Reise in Pandemie

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt verhandelt am Mittwoch (09.00 Uhr) über ein gemäß betriebsinternen Corona-Regeln verhängtes Arbeitsverbot. Dem Kläger waren nach einem Türkei-Urlaub im August 2020 für zwei Wochen der Zugang zum Arbeitsplatz sowie der Lohn verwehrt worden. Streitig ist der Lohnanspruch, wenn nach staatlichen Regeln eine Quarantäne nicht erforderlich war. (Az: 5 AZR 154/22)

Länder sehen Nachbesserungsbedarf bei Infektionsschutzgesetz

Die Gesundheitsminister der Länder sehen Nachbesserungsbedarf beim Entwurf des Bundes für das künftige Infektionsschutzgesetz. Die vorgesehenen Ausnahmen von der Maskenpflicht in Innenräumen für frisch Geimpfte und Genesene seien "in der praktischen Umsetzung nur schwer kontrollier- und umsetzbar", hieß es in einer nach den Beratungen der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Dienstag veröffentlichten Erklärung.

Lauterbach wegen Äußerungen zu vierter Corona-Impfung erneut in der Kritik

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zieht mit seinen Äußerungen zur vierten Corona-Impfung erneut Kritik auf sich. "Es wäre besser, wenn Lauterbach seine Zunge etwas besser im Griff hätte", sagte Stiko-Mitglied Rüdiger von Kries am Dienstag im TV-Sender Welt. "Ich halte das Drängeln von Herrn Lauterbach hier für fehl am Platz", sagte auch der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann.

Neue Kritik an Lauterbach wegen Äußerungen zu vierter Corona-Impfung

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zieht mit seinen Äußerungen zur vierten Corona-Impfung erneut Kritik auf sich. "Ich halte das Drängeln von Herrn Lauterbach hier für fehl am Platz", sagte der FDP-Gesundheitspolitiker Andrew Ullmann der "Welt". Auch der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, zeigte sich ungehalten.

Verfassungsschützer warnen vor Missbrauch von Protesten durch Extremisten

Angesichts der Energiekrise und der Inflation haben Verfassungsschützer vor einem Missbrauch von legitimen Protesten durch Extremisten gewarnt. Der Hamburger Landesamtschef Torsten Voß geht davon aus, "dass extremistische Verschwörungsideologen und weitere Verfassungsfeinde, etwa Rechtsextremisten und Reichsbürger, versuchen werden, diese Proteste für ihre ideologischen Zwecke zu missbrauchen", wie er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe vom Dienstag sagte. Beide Themen böten Extremisten ein "hohes Mobilisierungspotenzial".

Erstmals Affenpocken bei Kind in Deutschland festgestellt

In Deutschland sind erstmals bei einem Kind die Affenpocken nachgewiesen worden. Es lebe in einem Haushalt mit zwei erwachsenen Infizierten, teilte das Robert-Koch-Institut (RKI) in seinem Lagebericht mit. Der RKI-Datenbank vom Dienstag zufolge handelt es sich um ein höchstens vierjähriges Mädchen aus Pforzheim in Baden-Württemberg.

Verpackungsspezialist Gerresheimer baut Werk in USA für Glasfläschchen aus

Mit einer Investition von bis zu 94 Millionen Dollar (92 Millionen Euro) in den USA will der Verpackungsspezialist Gerresheimer seine Position dort stärken. Investiert werde in die Produktions-, Liefer- und Logistikkapazitäten für Glasfläschchen, wie sie beispielsweise für Corona-Impfstoff verwendet werden, teilte das Unternehmen in Düsseldorf am Dienstag mit. Mit dem Geld will Gerresheimer eine bestehende Anlage im US-Bundesstaat North Carolina ausbauen.

Psychische Krankheit häufigster Grund für stationäre Behandlung von jungen Menschen

Psychische Krankheiten sind bei jungen Menschen 2020 der häufigste Grund für eine stationäre Behandlung im Krankenhaus gewesen. Unter den stationären Behandlungen bei den 15- bis 24-Jährigen machten psychische Erkrankungen und Verhaltensstörungen knapp 18 Prozent aus, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Es folgten Schwangerschaft und Geburt mit 15 Prozent, Verletzungen und Vergiftungen mit 14 Prozent sowie Krankheiten des Verdauungssystems mit zehn Prozent.

Kritik an Lauterbach nach Äußerungen zu Impfempfehlung

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ist mit seiner Forderung nach klaren Empfehlungen zur vierten Corona-Impfung für alle Altersgruppen auf Kritik gestoßen. "Ich halte das Drängeln von Herrn Lauterbach hier für fehl am Platz", sagte der gesundheitspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag, Andrew Ullmann, der "Welt" vom Dienstag. Die Politik solle sich nicht in die Wissenschaft und die Arbeit der Ständigen Impfkommission (Stiko) einmischen.

Dänischer Regisseur Lars von Trier an Parkinson erkrankt

Der dänische Regisseur Lars von Trier ist an Parkinson erkrankt. Das teilte seine Produktionsfirma Zentropa am Montag in Kopenhagen mit. "Lars ist in guter Verfassung und wird wegen seiner Symptome behandelt", erklärte die Firma. Derzeit steht der 66-Jährige für die dritte und letzte Staffel seiner erfolgreichen Mini-Horrorserie "Hospital der Geister" hinter der Kamera.

König Harald V. von Norwegen wieder aus Krankenhaus entlassen

König Harald V. von Norwegen ist nach mehrtägiger Behandlung wegen eines Infekts wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden. Der 85-Jährige sei nach seiner Antibiotika-Therapie wieder "bei guter Gesundheit" und habe die Klinik am Montag verlassen, erklärte der Königspalast. Der Monarch war am Donnerstag wegen plötzlichen Fiebers zur Untersuchung ins Krankenhaus eingeliefert worden.

Biontech macht im ersten Halbjahr 5,4 Milliarden Euro Gewinn

Das Mainzer Unternehmen Biontech profitiert auch weiterhin kräftig von der großen Nachfrage nach seinem Corona-Impfstoff. Im ersten Halbjahr machte Biontech einen Umsatz von 9,6 Milliarden Euro und einen Gewinn von 5,4 Milliarden Euro, wie das Unternehmen am Montag mitteilte. Im Gesamtjahr peilt Biontech einen Umsatz von 13 Milliarden Euro bis 17 Milliarden Euro an.

Lauterbach fordert Empfehlungen zu vierter Corona-Impfung für alle Altersgruppen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat in der Diskussion um die vierte Corona-Impfung klare Empfehlungen für sämtliche Altersgruppen gefordert. "Wir sollten nicht nur sagen, was die über 70-Jährigen machen sollen. Wir müssen auch eine Antwort für den 40-Jährigen haben", sagte Lauterbach den Funke-Medien (Montagausgaben). Auch die Jüngeren wollten wissen, was sie machen sollen.

Britische Ärzte beenden nach langem Rechtsstreit Beatmung von hirntotem Jungen

Nach dem erfolglosen Rechtsstreit seiner Eltern um eine weitere Beatmung haben Ärzte in London die lebenserhaltenden Maßnahmen für einen hirntoten Jungen abgeschaltet. Ihr zwölfjähriger Sohn sei gut zwei Stunden später gestorben, sagte die Mutter Hollie Dance am Samstag vor dem Krankenhaus und fügte hinzu: "So ein wunderschöner kleiner Junge. Er hat bis zum Schluss gekämpft."

Amtsärzte: Zwei- bis dreimal so viele Corona-Fälle wie offiziell angegeben

Deutschlands Amtsärztinnen und Amtsärzte gehen davon aus, dass die Zahl der Corona-Infektionen weitaus höher ist als offiziell angegeben. Er schätze die Corona-Dunkelziffer auf etwa zwei- bis dreimal so hoch wie die offiziellen Zahlen, sagte der Vorsitzende des Bundesverbands der Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (BVÖDG), Johannes Nießen, den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Samstag.

Hausärzte mahnen mehr vierte Corona-Impfungen an

Die deutschen Hausärzte haben an ältere Bevölkerungsgruppen appelliert, sich ein viertes Mal gegen das Coronavirus impfen zu lassen. "Die Empfehlung der Ständigen Impfkommission gibt den Rahmen vor, an dem sich die Hausärzte orientieren", sagte der Bundesvorsitzende des Deutschen Hausärzteverbandes, Ulrich Weigeldt, der Düsseldorfer "Rheinischen Post" vom Samstag. "Die Stiko-Empfehlung sagt, dass die vierte Impfung aktuell für Ältere und Hochgefährdete empfohlen wird."

Scharfe Kritik an geplanter Drei-Monats-Regelung zu Impfung und Maskenpflicht

Die im neuen Infektionsschutzgesetz geplante Regelung zur Test- und Maskenpflicht drei Monate nach einer Impfung stößt auf heftige Kritik. Der Städte- und Gemeindebund hält eine solche Vorgabe nicht für kontrollierbar. Der Deutsche Hausärzteverband forderte: "Die Differenzierung nach vollständig Geimpften erster und zweiter Klasse sollte dringend noch einmal überdacht werden." FDP-Vize Wolfgang Kubicki sagte, der Bundestag dürfe "das so nicht beschließen".

Industrieproduktion legt im Juni weiter zu

Trotz gestörter Lieferketten und hoher Energiepreise ist die deutsche Industrieproduktion im Juni weiter gewachsen. Sie stieg im Vergleich zum Mai um 0,7 Prozent, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag mitteilte. Insbesondere im wichtigen Bereich Automobile und Autoteile gab es ein kräftiges Plus von 5,5 Prozent. Deutschlands Industrie zeige ihre "Widerstandskraft", erklärte das Wirtschaftsministerium.

US-Senat nimmt am Wochenende Beratungen über Klimaschutz-Paket auf

Der US-Senat wird von diesem Wochenende an über ein von Präsident Joe Biden gewünschtes, hunderte Milliarden Dollar schweres Klimaschutz- und Sozialpaket beraten. "Ich denke, wir werden einige lange Nächte und umfassende Debatten hier im Plenum haben", sagte der Mehrheitsführer der Demokraten, Chuck Schumer, am Donnerstagabend (Ortszeit). "Aber am Ende werden wir Demokraten unser Versprechen einlösen, das Gesetz zur Reduzierung der Inflation zu verabschieden."

USA rufen wegen Affenpocken Gesundheitsnotstand aus

Die US-Regierung hat wegen der Ausbreitung der Affenpocken den Gesundheitsnotstand ausgerufen. "Wir sind bereit, unsere Antwort auf das Virus auf die nächste Stufe zu heben", sagte US-Gesundheitsminister Xavier Becerra am Donnerstag. "Wir rufen jeden US-Bürger auf, die Affenpocken ernst zu nehmen und seiner Verantwortung gerecht zu werden, uns zu helfen, das Virus zu bekämpfen."

Gesundheitsminister Lauterbach positiv auf Coronavirus getestet

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat sich mit dem Coronavirus infiziert. Lauterbach sei am Donnerstagabend positiv auf das Coronavirus getestet worden, teilte das Gesundheitsministerium in der Nacht auf Freitag mit. "Dem Minister geht es gut, er hat nur leichte Symptome. Er nimmt seine Amtsgeschäfte vorübergehend aus der häuslichen Isolation war."

Frachtsparte beschert Lufthansa ersten Quartalsgewinn seit Beginn der Pandemie

Die Lufthansa hat erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie wieder einen Quartalsgewinn verbucht - mit dem Flugangebot erreicht der Konzern aber noch nicht wieder das Vorkrisenniveau. Dank guter Geschäfte der Frachtsparte und gestiegener Preise stand zwischen April und Juni ein Nettogewinn von 259 Millionen Euro unter dem Strich. In den Sommermonaten will die Lufthansa rund 80 Prozent ihrer Vorkrisenkapazität anbieten - ursprünglich war aber mehr geplant.

Telefonische Krankschreibung ab sofort wieder möglich

Die telefonische Krankschreibung ist angesichts steigender Corona-Infektionszahlen ab sofort wieder möglich. Sie gilt vorerst befristet bis zum 30. November, wie der Gemeinsame Bundesausschuss von Ärzten, Krankenkassen und Krankenhäusern (G-BA) am Donnerstag in Berlin mitteilte. Damit müssen Patienten mit leichten Atemwegserkrankungen nicht in die Arztpraxis kommen, sondern können das Telefon nutzen. Eine telefonische Krankschreibung gilt für bis zu sieben Tage. Sie kann einmal um bis zu weitere sieben Tage verlängert werden.

Lehrergewerkschaft sieht bei Infektionsschutz noch viele offene Fragen

Die Lehrergewerkschaft VBE sieht beim Infektionsschutzkonzept der Bundesregierung noch viele offene Fragen. "Es fehlt weiterhin ein vollumfänglichen Sicherheits- und Hygienekonzept, es fehlen weiterhin transparente Stufenpläne auf der Basis bundeseinheitlicher Kriterien", kritisierte der Vorsitzende des Verbandes Bildung und Erziehung, Udo Beckmann, am Donnerstag in Berlin das am Tag zuvor veröffentlichte Konzept für Herbst und Winter.

Bundesausschuss entscheidet über Rückkehr zu telefonischer Krankschreibung

Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entscheidet am Donnerstag über eine Rückkehr zur seit Juni ausgelaufenen telefonischen Krankschreibung. Für die Beratungen des G-BA steht das Thema auf der Tagesordnung - sollte es einen entsprechenden Beschluss geben, dürfte die telefonische Krankschreibung bereits wieder sehr bald möglich sein. Seit Auslaufen der Regelung sind nur Krankschreibungen nach einem Arztbesuch oder einer Videosprechstunde möglich.

Eilantrag für lebenserhaltende Maßnahmen für hirntoten britischen Jungen abgelehnt

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat einen Eilantrag für eine weitere Beatmung eines als hirntot eingestuften zwölfjährigen Jungen in Großbritannien abgelehnt. Dem Antrag der Eltern auf eine Einstweilige Verfügung gegen die geplante Einstellung der lebenserhaltenden Maßnahmen für Archie Battersbee werde nicht stattgegeben, erklärte das Gericht am Mittwochabend.

Bund stellt mehrstufiges Corona-Schutzkonzept für Herbst und Winter vor

Die Bundesregierung hat ein mehrstufiges Schutzkonzept zur Eindämmung der Corona-Pandemie im Herbst und Winter vorgestellt. Bundesweit sollen von Oktober bis Anfang April nur einige Maßnahmen gelten, die Bundesländer können aber zusätzliche Regelungen etwa bei der Maskenpflicht erlassen, wie die Bundesministerien für Gesundheit und Justiz am Mittwoch mitteilten. Bei einer Verschärfung der Gefahrenlage sind dann noch einmal verschärfte Schutzmaßnahmen von Seiten der Länder möglich.

Platzverweis für wahrscheinlich mit Corona Infizierten vor Demonstration rechtmäßig

Die Polizei darf an einem belebten Ort ein Platzverbot gegen jemanden aussprechen, der ihren Informationen zufolge mit Corona infiziert ist. Werde kein Abstand von anderthalb Metern eingehalten und keine Maske getragen, gebe es auch im Freien ein Übertragungsrisiko, erklärte das Berliner Verwaltungsgericht am Mittwoch. Es wies die Klage eines Manns ab, der "in Berlin öffentlichkeitswirksam Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung kritisch begleitet".

Lauterbach zufrieden mit Einigung zu Infektionsschutzgesetz

Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) ausgehandelt. Lauterbach zeigte sich gegenüber den Zeitungen der Funke Mediengruppe vom Mittwoch zufrieden mit der mit Justizminister Marco Buschmann (FDP) getroffenen Vereinbarung. "Ich glaube, dass das Paket sehr gut ist", sagte Lauterbach demnach. "Wir sind für den Herbst gerüstet."

Erneut positiv auf Coronavirus getesteter US-Präsident hustet auch wieder

Der erneut positiv auf das Coronavirus getestete US-Präsident Joe Biden hustet auch wieder. Biden fühle sich weiterhin gut, habe aber erneut einen "leichten Husten", erklärte sein Arzt Kevin O'Connor am Dienstag. Der Staatschef habe jedoch kein Fieber und sei guter Dinge. "Seine Temperatur, sein Puls, sein Blutdruck, seine Atemfrequenz und die Sauerstoffsättigung sind weiterhin unauffällig. Seine Lunge ist frei", erklärte der Arzt. Biden sei weiter in Isolation.

Forderungen nach Aufklärungskampagnen zu Affenpocken

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG) hat sich für bessere Aufklärung über Affenpocken ausgesprochen und vor Stigmatisierung Erkrankter gewarnt. "Wir müssen uns im Klaren sein, dass Aufklärung und Prävention jetzt besonders wichtig sind und früher Zugang zu Diagnose- und Therapiemöglichkeiten essenziell ist", sagte die stellvertretende DKG-Vorsitzende Henriette Neumeyer den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland vom Dienstag. Derweil sind erstmals auch Jugendliche in Deutschland infiziert.

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