-
Schwerdtner und Pantisano zu neuen Linken-Vorsitzenden gewählt
-
Lipowitz gewinnt Königsetappe der Slowenien-Rundfahrt
-
Linken-Vorsitzkandidat Pantisano attestiert der CDU "faschistische Politik"
-
Ehefrau von spanischem Regierungschef Sánchez muss in Korruptionsprozess Pass abgeben
-
Trotz Waffenruhe mit Hisbollah: Zahlreiche Tote bei neuen israelischen Angriffen im Libanon
-
CDU in Bremen bestätigt Landeschef Strohmann in Amt
-
UN-Menschenrechtskommissar Türk kritisiert verschärfte EU-Migrationspolitik
-
Diplomatischer Eklat: Ukrainische Politiker geben polnische Auszeichnungen zurück
-
Mikrozensus: Drei Viertel aller jungen Syrer und Afghanen ohne Ausbildungsabschluss
-
Neue israelische Angriffe im Libanon trotz Waffenruhe - US-Gesandte in der Schweiz
-
Mit 46: Ronaldinho vor Sensations-Comeback in der Serie C
-
Linke debattiert auf Parteitag über Leitantrag - Wahl neuer Parteispitze geplant
-
Designierter Linken-Chef Pantisano attestiert der CDU "faschistische Politik"
-
Thüringens Innenminister warnt vor Blockade von AfD-Parteitag - Höcke: Protest nutzt AfD
-
Nach Massenprotesten: Boliviens Präsident Rodrigo Paz verhängt Ausnahmezustand
-
Polizei: Sieben Tote bei Bombenanschlag in Pakistan
-
"Der Fall Mette-Marit kann helfen": Lauterbach wirbt für Organspende-Reform
-
Verband: Solaranlagen sparten 20 Milliarden Euro an Energieimporten seit 2020
-
Trotz Waffenruhe: Libanesische Medien melden fünf Tote bei neuen israelischen Angriffen
-
Iran-Verhandlungen: Trumps Sondergesandter Witkoff reist laut US-Medien in die Schweiz
-
US Open: Schmid scheitert am Cut
-
Aus besiegelt: Türkei unterliegt im wilden "Endspiel"
-
Neue Regel greift: Rot für Almiron nach Zuhalten des Mundes
-
Bauministerin Hubertz sieht Berliner Enteignungspläne für Immobilienfirmen kritisch
-
Washington: Blauer Anstrich des von Trump renovierten Wasserbeckens blättert bereits
-
Tänzchen und Tore: Brasilien schlägt Haiti klar
-
Irans Fußballverband übt erneut scharfe Kritik an Fifa wegen Reisebeschränkungen
-
81. Geburtstag unter Hausarrest in Myanmar: UNO fordert Freilassung von Suu Kyi
-
Blitztor Saibari, Buhmann Hakimi: Marokko crasht Schotten-Party
-
Umfrage: Mehrheit der Deutschen sieht Ausbau von Rechenzentren kritisch
-
Washington kritisiert Wirtschaftsreformen auf Kuba als "oberflächlich"
-
Erneute Proteste gegen Kushner-Bauprojekt in Albanien: 27 weitere Strafverfahren
-
"Fliegendes Weißes Haus": Trump enthüllt von Katar geschenkte neue Air Force One
-
Auch ohne Pulisic: USA vorzeitig in K.o.-Phase
-
Diplomatischer Eklat: Polens Präsident entzieht Selenskyj höchste Auszeichnung
-
Bayern vergeben Matchball: Alba erzwingt Spiel fünf
-
Abtasten auf dem Rollfeld: DFB-Team nach Toronto abgeflogen
-
Schiffstracker: Zahl der Durchfahrten durch Straße von Hormus wieder gesunken
-
Polens Präsident entzieht Selenskyj höchste Auszeichnung des Landes
-
Linken-Parteitag: Kämpferische Töne gegen Rechts und die Politik der Regierung
-
Bundestagsabgeordnete Cademartori und Mesarosch neue SPD-Chefs in Baden-Württemberg
-
Nach Protesten gegen Kushner-Bauprojekt in Albanien: 27 weitere Strafverfahren
-
Sieg gegen Medwedew: Altmaier folgt Zverev ins Halbfinale
-
O'Leary verlängert Vertrag an der Ryanair-Spitze bis 2032
-
Nach Horror-Verletzung: Emotionale Koné-Botschaft
-
Costa Ricas Präsidentin Fernández nach Explosion in Sicherheit gebracht
-
EU-Gipfel offenbart Differenzen bei Haushalt und Verhandlungen mit Russland
-
Reichinnek: Merz will Acht-Stunden-Tag zerstören
-
Macron: Frankreich wird keine Abschiebezentren in Drittländern einrichten
-
Anwalt: In Syrien inhaftierte deutsche Journalistin nach Deutschland zurückgekehrt
Bund und Länder verbrennen massenhaft Corona-Masken
Der Bund plant die Vernichtung von mindestens 755 Millionen Corona-Schutzmasken durch Verbrennen. Die Masken seien Anfang 2020 zu Pandemiebeginn beschafft worden und hätten mittlerweile ihr Haltbarkeitsdatum überschritten, teilte das Bundesgesundheitsministerium gegenüber der "Welt" vom Dienstag mit. Das Ministerium plane nun eine "zoll- und abfallrechtlich konforme energetische Verwertung", sagte ein Sprecher. Sie sollten verbrannt werden.
Betroffen sind demnach 660 Millionen zertifizierte OP-Masken und rund 95 Millionen zertifizierte FFP2-Masken. Aus der Politik kam scharfe Kritik an dem Vorhaben - sie richtete sich auch gegen den früheren Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), in dessen Amtszeit die Masken angeschafft worden waren.
"Die teure Überbeschaffung unter dem ehemaligen Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ist außer Kontrolle geraten", sagte der FDP-Haushaltsexperte Karsten Klein der Zeitung. "Es sind Fehler begangen worden, die sich nicht wiederholen dürfen." Klein forderte die Bundesländer auf, ein "rollierendes System" zu etablieren, damit "Masken an medizinische Einrichtungen abgegeben werden, bevor sie ihre Haltbarkeit verlieren".
Scharfe Kritik äußerte die Opposition. "Die massenhafte Verbrennung von Corona-Masken durch das Bundesgesundheitsministerium ist ein Armutszeugnis für die Bundesregierung", kritisierte Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag, gegenüber der "Welt". Es sei absehbar gewesen, dass die Masken nach Ende der Maskenpflicht in vielen Bereichen nicht mehr verwendet werden.
Der aktuelle Minister Karl Lauterbach (SPD) hätte sich "rechtzeitig um eine alternative Lösung kümmern müssen und die Masken etwa in großem Umfang an Arztpraxen, Krankenhäuser oder Behinderteneinrichtungen abgeben können", sagte Vogler. Die Einrichtungen hätten dann selbst keine eigenen Masken mehr bestellen müssen und hätten Mitarbeiter und Patienten kostenlos schützen können.
Bisher habe das Bundesgesundheitsministerium bereits in kleinerem Umfang Masken vernichten lassen, sagte der Sprecher der "Welt". "In Deutschland wurden bisher rund zwei Millionen OP-Masken sowie rund eine Million PfH energetisch verwertet", sagte er. PfH-Masken sind FPP2- und ähnliche Masken.
Für die aktuelle Vernichtung im großen Stil hat das Haus von Minister Lauterbach Anfang Mai eine Ausschreibung gestartet, auf die sich externe Entsorgungsunternehmen bis Ende Mai bewerben konnten. Dies geht aus Dokumenten hervor, die das Ministerium auf einer Vergabeplattform des Bundes hochgeladen hat.
Hinzu komme, dass auch ein Großteil der Bundesländer eine Verbrennung von Corona-Masken plant oder diese bereits durchgeführt hat. Dies geht aus einer "Welt"-Abfrage bei allen Gesundheitsministerien der Länder hervor. Zehn Länder geben demnach an, insgesamt 57,38 Millionen Masken verbrannt zu haben oder die Verbrennung zeitnah ausführen zu wollen.
R.Adler--BTB