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Vorgestellt

Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen

Die US-Kette Starbucks will in Nordamerika zahlreiche Filialen schließen. Das Unternehmen habe ihr "Café-Portfolio in Nordamerika sorgfältig geprüft", hieß es am Donnerstag auf der Unternehmenswebseite in einer Mitteilung an die Mitarbeiter. Begründet wurde der Schritt unter anderem mit fehlenden Umsätzen. Daher sei beschlossen worden, "bis Ende der Woche etwa 250 Cafés" zu schließen. Das ist rund ein Prozent der mehr als 18.000 Cafés in Nordamerika.

Gericht in Kroatien genehmigt Auslieferung von ukrainischem Nord-Stream-Verdächtigen

Ein Gericht in Kroatien hat die Auslieferung eines Ukrainers genehmigt, dem in Deutschland eine Beteiligung an den Anschlägen auf die Nord-Stream-Gasleitungen in der Ostsee vorgeworfen wird. Wie der Anwalt von Wolodymyr Z., Ljubo Pavasovic Viskovic, am Donnerstag mitteilte, erging der Gerichtsbeschluss bereits am 18. September. Der Anwalt kündigte an, Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts der Adriastadt Pula einzulegen.

Letzte Nachrichten

Bundesgerichtshof kippt Klausel zu Zusatzkosten in Riester-Verträgen

Vereinbarungen über spätere Zusatzkosten in Riester-Verträgen müssen klar und deutlich sein: Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erklärte am Dienstag eine Klausel für unwirksam, wonach der Kunde vor Beginn der Auszahlung "gegebenenfalls Abschluss- und/oder Vermittlungskosten" zahlen müsse. Sie sei nicht transparent genug, urteilte der BGH. Nach Einschätzung der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg ist das Urteil für Hunderttausende Sparer von Bedeutung. (Az. XI ZR 290/22)

Nach Brand nahe früherer Synagoge in Erkelenz: Keine Hinweise auf politische Tat

Nach dem Brand in der Nähe einer ehemaligen Synagoge im nordrhein-westfälischen Erkelenz hat der Staatsschutz im Zuge seiner Ermittlungen einen politischen Hintergrund ausschließen können. Das Feuer sei auf einen technischen Defekt zurückzuführen, teilte die Polizei Aachen am Dienstag mit. Hinweise auf Brandstiftung oder eine politisch motivierte Straftat hätten sich nicht ergeben.

Prozess um Betrug mit Amokfahrt von Volkmarsen in Hessen begonnen

Vor dem Amtsgericht im hessischen Korbach hat am Dienstag ein Betrugsprozess um die Amokfahrt auf den Rosenmontagszug im nordhessischen Volkmarsen begonnen. Angeklagt ist ein 54-Jähriger, der sich als Ersthelfer und Augenzeuge der Tat vom 24. Februar 2020 ausgegeben haben soll, um sich selbst zu bereichern. Konkret wird ihm gewerbsmäßiger Betrug in drei Fällen vorgeworfen, zwei davon gelten als Versuch.

Mordkommission ermittelt nach tödlichem Wohnungsbrand in Nordrhein-Westfalen

Nach einem Wohnungsbrand im nordrhein-westfälischen Lage mit einem Toten hat die Kriminalpolizei Ermittlungen aufgenommen. Ein Gewaltverbrechen könne nicht ausgeschlossen werden, wie die Detmolder Staatsanwaltschaft und die Polizei in Bielefeld am Dienstag mitteilten. Demnach könnte der Mann bereits vor dem Brand getötet worden sein. Eine Mordkommission wurde eingerichtet.

Trickbetrüger bringen 85-Jährige in Nordrhein-Westfalen um sechsstelligen Betrag

In Nordrhein-Westfalen ist eine 85 Jahre alte Frau durch einen Telefonbetrug um Wertgegenstände in Höhe eines mittleren sechsstelligen Betrags gebracht worden. Wie die Polizei in Wuppertal am Dienstag berichtete, gab sich ein unbekannter Trickbetrüger gegenüber der Frau als Polizeibeamter aus. Mit der Masche forderte er die Seniorin auf, ihm Bargeld und Schmuck zur sicheren Verwahrung auszuhändigen.

Gellender Schrei bei Computerspiel löst Einsatz in Schleswig-Holstein aus

Ein computerspielender 21-Jähriger hat in der Gemeinde Süsel in Schleswig-Holstein einen Einsatz von Polizei und Feuerwehr ausgelöst. Nachbarn hätten am Montagabend "einen gellenden Frauenschrei sowie eine laute männliche Stimme" mitsamt anschließendem "durchdringenden Poltern" aus dessen Wohnhaus vernommen, teilte die Polizei am Dienstag in Lübeck mit. Da auf Klingeln und Klopfen anschließend niemand im Gebäude reagiert habe, hätten die Anwohner den Notruf verständigt.

Bundesgerichtshof: Haftstrafen für Goldschmuggel aus Liechtenstein rechtskräftig

Wegen des Schmuggels von Gold über Liechtenstein müssen drei Männer ins Gefängnis. Das entsprechende Urteil des Landgerichts Stuttgart sei rechtskräftig, erklärte der Bundesgerichtshof in Karlsruhe am Dienstag. Das Landgericht hatte die drei Männer zu Haftstrafen zwischen drei Jahren und neun Monaten sowie sechseinhalb Jahren verurteilt. (Az. 1 StR 151/23)

Kosten für Unwetterschäden: Große regionale Unterschiede in vergangenen 20 Jahren

Die Höhe der durch extreme Wetterereignisse verursachte Schäden an Gebäuden unterscheidet sich je nach Region deutlich. Während starke Unwetter im Landkreis Ahrweiler einer am Dienstag vom Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) veröffentlichten Untersuchung zwischen 2002 und 2021 im Schnitt 109.000 Euro Schäden verursachten, waren es in Heidelberg nur 752 Euro. Ursächlich für die Zahlen in Ahrweiler war vor allem die durch das Sturmtief "Bernd" ausgelöste Jahrhundertflut im Sommer 2021.

Faeser fordert von Islam-Verbänden klarere Positionierung gegen Antisemitismus

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat zum Auftakt der Tagung der Deutschen Islam-Konferenz von muslimischen Organisationen eine stärkere Positionierung gegen Antisemitismus verlangt. Sie fordere von den islamischen Gemeinschaften und Verbänden in Deutschland, "sich laut und deutlich gegen Antisemitismus auszusprechen" und "die furchtbaren Terrorattacken der Hamas gegen Israel" zu verurteilen, sagte Faeser am Dienstag in Berlin. Sie warnte aber gleichzeitig davor, Antisemitismusvorwürfe für Muslimfeindlichkeit zu instrumentalisieren.

Toter an Spreeufer in Berlin gefunden: 34-Jähriger festgenommen

In Berlin ist am Spreeufer ein erstochener Mann gefunden worden. Ein 34-Jähriger, der die Polizei selbst zu dem Tatort im Treptower Park führte, wurde festgenommen, wie das Polizeipräsidium am Dienstag mitteilte. Die Leiche sollte im Tagesverlauf obduziert werden.

Wachsexplosion beschädigt in München drei Wohnungen

Explodiertes Wachs hat in München drei Wohnungen in einem Mehrfamilienhaus beschädigt. Eine 60-Jährige wurde mit Brandverletzungen an den Händen und am Hals in ein Krankenhaus gebracht, wie die Feuerwehr in der bayerischen Landeshauptstadt am Dienstag mitteilte. Demnach wollte die Frau am Montag Kerzen gießen und ließ den Topf einen Moment aus den Augen. Das Wachs geriet dabei in Brand.

Mehr Verletzte und Tote bei Verkehrsunfällen im September

Im September hat es mehr Verletzte und und Tote bei Verkehrsunfällen gegeben als im Vorjahresmonat. Rund 36.700 Menschen wurden verletzt, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. Das waren acht Prozent mehr als im September 2022. Zudem stieg die Zahl der Toten um 48 auf 297. Mit rund 210.700 blieb die Zahl der Unfälle insgesamt in etwa gleich.

Baerbock: Israel muss Siedlergewalt im Westjordanland verurteilen

Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu aufgefordert, Gewalt durch jüdische Siedler im Westjordanland zu verurteilen und dagegen vorzugehen. "Der israelische Premierminister muss diese Siedlergewalt verurteilen, sie muss strafrechtlich verfolgt werden, das ist auch im Interesse der Sicherheit Israels", sagte Baerbock in einem am Montagabend verbreiteten Interview mit der Deutschen Welle.

Polizei schießt in Niedersachsen auf mit Axt bewaffneten Mann

Polizeibeamte haben in Niedersachsen auf einen mit einer Axt bewaffneten Mann geschossen. Der 25-Jährige habe die Beamten mit der Axt angegriffen, teilte die Polizei in Cloppenburg am späten Montag mit. Der Angreifer kam nach dem Schusswaffeneinsatz schwer verletzt in ein Krankenhaus. Die Beamten blieben unverletzt.

Bundesgerichtshof verhandelt über Klausel in Riester-Vertrag

Um die Riester-Rente geht es am Dienstag (09.00 Uhr) am Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Der elfte Zivilsenat verhandelt über eine Bestimmung in Verträgen einer bayerischen Sparkasse, wonach nach der Ansparphase "gegebenenfalls Abschluss- und/oder Vermittlungskosten" entstehen können, wenn für die Auszahlungsphase eine Leibrente vereinbart wird. Geklagt hat die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg. (Az. XI ZR 290/22)

Islam-Konferenz tagt zu Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit

Vor dem Hintergrund der Spannungen wegen des Nahost-Konflikts beginnt am Dienstag die Fachtagung der Deutschen Islam-Konferenz (10.30 Uhr). Das Treffen im Bundesinnenministerium in Berlin steht dieses Jahr unter dem Titel "Sozialer Frieden und demokratischer Zusammenhalt: Bekämpfung von Antisemitismus und Muslimfeindlichkeit in Zeiten gesellschaftlicher Spaltung". Zum Auftakt der zweitägigen Konferenz wird Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) sprechen.

Biden begnadigt vor Thanksgiving Truthähne und witzelt an Geburtstag über sein Alter

US-Präsident Joe Biden hat vor dem Feiertag Thanksgiving traditionsgemäß zwei Truthähne begnadigt - und zugleich an seinem 81. Geburtstag Witze über sein Alter gemacht. Biden bewahrte die beiden Truthähne Liberty (Freiheit) und Bell (Glocke) am Montag bei einer Zeremonie auf dem Südrasen des Weißen Hauses durch seine Begnadigung vor dem Backofen.

Verdacht der Ecstasy-Verabreichung: Senator in Paris zum Rückzug aufgefordert

Ein französischer Senator des Regierungslagers, der einer Abgeordneten ohne ihr Wissen Ecstasy verabreicht haben soll, ist vom Vorsitzenden der Parlamentskammer zum Rückzug von mit seinem Mandat verbundenen Positionen aufgefordert worden. "Angesichts der extremen Schwere der dem Senator vorgeworfenen Taten" habe Senatspräsident Gérard Larcher den Senator Joël Guerriau gebeten, seine Posten als Senatssekretär und Vizevorsitzender des Auswärtigen Ausschusses abzugeben, teilte am Montag die Senatspräsidentschaft in Paris mit.

Auftritt von Taliban in Kölner Moschee: Keine Hinweise auf strafbare Äußerungen

Bei dem vielfach kritisierten Auftritt eines Vertreters der radikalislamischen Taliban in einer Kölner Moschee sind dem nordrhein-westfälischen Innenminister Herbert Reul (CDU) zufolge nach bisherigen Kenntnisstand der Behörden "keine strafrechtlich relevanten Äußerungen" gefallen. Diese hätten daher theoretisch auch gar nicht einschreiten können, sagte Reul am Montag in Düsseldorf. Zugleich müssten sämtliche Hintergründe des Geschehens aufgeklärt werden.

Elfjähriger überschlägt und verletzt sich mit Vaters Auto auf Autobahn in Sachsen

Ein Elfjähriger hat sich mit dem Auto seines Vaters auf der Autobahn 14 in Sachsen überschlagen. Ein Rettungshubschrauber brachte den verletzten Jungen am Montag in ein Krankenhaus, wie die Polizei in Leipzig mitteilte. Er war allein unterwegs.

207 Angeklagte in Mammut-Prozess gegen 'Ndrangheta in Italien verurteilt

Im größten Mafia-Prozess in Italien seit über drei Jahrzehnten hat das Gericht 207 Angeklagte schuldig gesprochen. Unter den Verurteilten, deren Namen die Vorsitzende Richterin Brigida Cavasino am Montag mehr als anderthalb Stunden lang verlas, sind neben Mitgliedern der 'Ndrangheta auch Helfershelfer der kalabrischen Mafia in Polizei, Politik und Verwaltung. Das Gericht verhängte Haftstrafen von einigen Monaten bis zu 30 Jahren.

Gericht: Erbe kann Erbinnen anderer Verwandter nicht zu Grabpflege verpflichten

Der Sohn einer 2018 verstorbenen Frau aus Bayern ist mit einer Klage gescheitert, mit der er Erbinnen einer anderen Verwandten zur Grabpflege verpflichten lassen wollte. Wie das Amtsgericht München am Montag mitteilte, wies es die Klage ab. Der Mann ist Alleinerbe seiner Mutter.

Müllmann gerät in Fahrzeugpresse: 49-Jähriger in Bayern tot geborgen

Ein Mitarbeiter einer Entsorgungsfirma ist in Bayern in die Presse eines Müllfahrzeugs geraten und ums Leben gekommen. Die Unglücksursache war unklar, wie das Polizeipräsidium Oberbayern Nord in Ingolstadt am Montag mitteilte.

Rund 200 Angeklagte in Mammut-Prozess gegen 'Ndrangheta in Italien verurteilt

Im größten Mafia-Prozess in Italien seit über drei Jahrzehnten hat das Gericht am Montag rund 200 Angeklagte schuldig gesprochen. Unter den Verurteilten, deren Namen die Vorsitzende Richterin Brigida Cavasino mehr als anderthalb Stunden lang verlas, sind neben Mitgliedern der 'Ndrangheta auch Helfershelfer der kalabrischen Mafia in Polizei, Politik und Verwaltung. Das Gericht verhängte Haftstrafen von einigen Monaten bis zu 30 Jahren.

Ermordung von Einstein-Angehörigen: Journalist darf Ermittlungsakten einsehen

Die Staatsanwaltschaft Frankenthal muss einem britischen Journalisten und Autoren einem Gerichtsurteil zufolge detailliert Einsicht in ihre Ermittlungsakten zum Fall von drei im Zweiten Weltkrieg von deutschen Soldaten erschossenen Angehörigen des Physiknobelpreisträgers Albert Einstein gewähren. Wie das Verwaltungsgericht im rheinland-pfälzischen Neustadt an der Weinstraße am Montag mitteilte, gab es am 7. November einer entsprechenden Klage des Schriftstellers Thomas Harding gegen die Behörde statt. (Az. 5 K 75/23.NW)

Regierungsberater beklagen stark steigende Bürokratiekosten unter der "Ampel"

Der Normenkontrollrat hat die weiter steigenden Bürokratie-Kosten unter der "Ampel"-Regierung kritisiert. In seinem am Montag vorgelegten Jahresbericht beziffert das von der Bundesregierung eingesetztes Expertengremium die bürokratischen Folgekosten neuer Gesetze des Bundes auf 23,7 Milliarden Euro - das waren 9,3 Milliarden Euro mehr als im Jahr zuvor. Damit hätten die Belastungen von Unternehmen, Behörden und Bürgern eine "nie dagewesene Höhe erreicht", kritisierte das Gremium.

Verdächtige nach bundesweiter Serie von Bombendrohungen ermittelt

Nach einer bundesweiten Serie von Bombendrohungen sind zwei Verdächtige ermittelt worden. Ein 30-Jähriger und ein 19-Jähriger sollen zu einer Gruppe gehören, die mit Straftaten wie falschen Notrufen auffiel, wie das baden-württembergische Landeskriminalamt und die Staatsanwaltschaft Stuttgart am Montag mitteilten. Die Täter hätten sich in den Drohmails entweder als Gegner oder als Mitglieder der radikalislamischen Hamas oder der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ausgegeben.

Einsatz gegen Kinderpornografie: 85 Wohnungen in Hessen durchsucht

Im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen sexuellen Kindesmissbrauchs und Besitzes von Kinderpornografie haben Einsatzkräfte in Hessen 85 Wohnungen durchsucht. Bei dem fünftägigen Einsatz in der vergangenen Woche wurde zudem ein Haftbefehl vollstreckt, wie das hessische Landeskriminalamt (LKA) am Montag in Wiesbaden mitteilte.

Tötung von 25-Jähriger in Hamm erneut vor Landgericht Dortmund verhandelt

Zwei Jahre nach der Tötung einer 25-Jährigen in einem Park im nordrhein-westfälischen Hamm wird der Fall erneut am Landgericht Dortmund verhandelt. Der Prozess begann nach Gerichtsangaben am Montag. Das Gericht hatte den Angeklagten im Juni 2022 zum ersten Mal verurteilt. Es sprach ihn des Mordes schuldig, verhängte eine Haftstrafe von 13 Jahren und ordnete die Unterbringung in der Psychiatrie an. Der Bundesgerichtshof hob das Urteil aber später weitgehend auf.

Razzia wegen Betrugs mit Wohnmobilen - Kunden in ganz Deutschland betroffen

Wegen eines möglichen Millionenbetrugs an Kunden in ganz Deutschland um angezahlte, aber nicht ausgelieferte Wohnmobile hat die Staatsanwaltschaft München II zwei Hauptverdächtige festnehmen lassen. Außerdem seien bei einer Razzia in sieben Bundesländern zahlreiche Beweismittel gesichert worden, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Montag in Rosenheim mit. Der bisher angenommene Schaden von mehreren Millionen Euro könne sich womöglich vervielfachen.

EKD-Ratsvorsitzende Kurschus tritt nach Vertuschungsvorwurf zurück

Die Ratsvorsitzende der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Annette Kurschus, ist nach Vertuschungsvorwürfen von ihrem Amt zurückgetreten. Sie gebe auch ihre Aufgabe als Präses der evangelischen Kirche in Westfalen auf, sagte Kurschus am Montag in Bielefeld. In der Sache sei sie aber mit sich im Reinen.

Urteil rechtskräftig: Wandern im Wald erfolgt auf eigene Gefahr

Wandern im Wald erfolgt auf eigene Gefahr. Ein entsprechendes Urteil des Landgerichts Magdeburg ist nun rechtskräftig, nachdem der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe die Beschwerde des Klägers zurückwiesen, wie das Landgericht am Montag mitteilte. Der Mann, der beim Wandern im Harz von einem umstürzenden Baum schwer verletzt wurde und querschnittsgelähmt ist, forderte unter anderem Schmerzensgeld.

Volkswacht Bodensee - Boulevard (Deutsch)