Volkswacht Bodensee - Kultusminister wollen Coronamaßnahmen an Schulen bis spätestens Mai beenden

Das gemeinsam zwischen den Ländern vereinbarte Vorgehen entspreche dabei Öffnungsschritten in anderen Teilen der Gesellschaft, betonte Prien. Die Kultusministerinnen und -minister seien sich einig, dass die Schulen einen "behutsamen Weg in die Normalität" gehen sollten und dieses mit Blick auf die Pandemieentwicklung verantwortbar sei. Prien verwies zugleich auf noch bestehende Unsicherheiten mit Blick auf die rechtlichen Rahmenbedingungen.

Am 20. März läuft das derzeit gültige Infektionsschutzgesetz aus, womit auch die Basis für die bisherigen Coronaschutzmaßnahmen entfällt. Auf Bundesebene sowie zwischen Bund und Länder wird über eine Neufassung beraten. Dabei wird angestrebt, dass Basisschutzmaßnahmen wie Masken über dieses Datum hinaus erhalten bleiben. Eine Einigung gibt es aber noch nicht.

P.Anderson--BTB