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Stichwahlen um kommunale Spitzenposten in Niedersachsen
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Schweizer stimmen über Stärkung der Neutralität ab
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Hessischer Ministerpräsident Rhein fordert Fortsetzung der "Stadtbild"-Debatte
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Venezuela: Weitere 39 politische Gefangene nach zweiter Dialogrunde freigelassen
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Bericht: Asylerstanträge bis 25. September auf tiefstem Stand seit 2012
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Kane scheitert vom Punkt: Eiskaltes Spanien bestraft England
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Berlin: SPD-Landesvorstand stimmt für Sondierungsgespräche mit der Linken
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Rad-WM: Koch verpasst Medaille - Vollering triumphiert
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Kiel gibt Derbysieg gegen Flensburg aus der Hand
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Laver Cup: Zverev verspielt Sieg gegen De Minaur
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Armeevertreter: Israel kontrolliert Grenzkorridor zwischen Gazastreifen und Ägypten
Die israelische Armee hat nach Angaben eines Militärvertreters die Kontrolle über einen 14 Kilometer langen Grenzkorridor zwischen dem Gazastreifen und Ägypten übernommen. "Wir haben die operative Kontrolle erlangt", sagte der Militärvertreter, der nicht namentlich genannt werden wollte, am Mittwoch vor Journalisten. Der sogenannte Philadelphi-Korridor ist eine Sicherheitszone, die entlang der Grenze auf dem Gebiet des Gazastreifens verläuft.
Steinmeier spricht bei Katholikentag von "epochaler Veränderung" der Kirchen
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat angesichts des Zustimmungs- und Vertrauensverlusts der großen Kirchen in Deutschland von einer "epochalen Veränderung" gesprochen. Zu Beginn des Katholikentags in Erfurt sagte Steinmeier am Mittwoch, ein Grund dafür seien der Missbrauchsskandal und dessen Vertuschung. Dazu komme aber in Teilen der Gesellschaft eine wachsende Entfremdung und "eigenartige Gleichgültigkeit" gegenüber dem Religiösen und gegenüber dem, was über das Leben hinaus weise.
Pistorius: Bundeswehr soll acht neue Patriot-Systeme erhalten
Die Bundeswehr soll insgesamt acht neue Flugabwehrsysteme des Typs Patriot erhalten. Für die ersten vier Systeme sei der Beschaffungsvertrag bereits ausgelöst worden, sagte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Mittwoch bei einem Truppenbesuch in Sanitz in Mecklenburg-Vorpommern. "Eine weitere Beschaffungsvorlage für vier Patriots ist in Vorbereitung", sagte der Minister weiter.
Überreste von König Ferdinand I. von Deutschland nach Bulgarien überführt
76 Jahre nach seinem Tod sind die sterblichen Überreste des bulgarischen Königs Ferdinand I. von Deutschland nach Bulgarien überführt worden. Ein Militärflugzeug brachte den Sarg am Mittwoch aus dem bayerischen Coburg in die bulgarische Hauptstadt Sofia. Damit werde einem Staatsoberhaupt, das "viel zur Modernisierung unseres Landes beigetragen hat", die "gebührende" Ehre erwiesen, sagte Ferdinands Enkel Simeon von Sachsen-Coburg-Gotha.
Indische Wetterbehörde: Temperaturrekord in Neu Delhi könnte auf Messfehler beruhen
Die indische Hauptstadt Neu Delhi ächzt unter einer Hitzewelle - ein am Mittwoch gemeldeter Temperaturrekord von über 52 Grad Celsius beruht aber womöglich auf einem Messefehler. Der an einer Messstation in Mungeshpur, einer Ortschaft in der Hauptstadtregion Delhi, verzeichnete Wert von 52,9 Grad sei eine "Anomalie im Vergleich zu anderen Stationen", erklärte die indische Wetterbehörde IMD. "Dies könnte auf einen Fehler im Sensor oder auf einen lokalen Faktor zurückzuführen sein". Es sei eine Untersuchung eingeleitet worden.
Pistorius: Ganz ohne Pflicht wird es beim Wehrdienst nicht gehen
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hält an seinen Überlegungen für eine Rückkehr auch zu Elementen einer Wehrpflicht fest. "Ganz ohne Pflicht wird es nicht gehen", sagte Pistorius am Mittwoch dem Portal Zeit Online. Allerdings will der Minister demnach bei Einberufungen zunächst in erster Linie auf Freiwilligkeit setzen. Für Frauen soll es vorerst keine Verpflichtung geben.
Schweigegeldprozess gegen Trump: Jury zieht sich zu Beratungen zurück
Im historischen Schweigegeldprozess gegen Ex-US-Präsident Donald Trump hat sich die Jury am Mittwoch zu Beratungen zurückgezogen. Nach wochenlangen Verhandlungen und der Anhörung von mehr als 20 Zeugen müssen die zwölf Geschworenen nun darüber befinden, ob Trump schuldig oder unschuldig ist. Richter Juan Merchan hatte die Mitglieder der Jury zuvor daran erinnert, dass sie "alle persönlichen Meinungen, die Sie zugunsten oder gegen den Angeklagten haben, beiseite lassen" müssen.
Spanisches Gericht: Korruptionsermittlungen gegen Sanchez' Frau gehen weiter
Im Verfahren um Korruptionsvorwürfe gegen die Ehefrau von Spaniens Regierungschef Pedro Sánchez hat ein Madrider Gericht am Mittwoch die Fortführung der Ermittlungen beschlossen. Es gebe "Hinweise auf eine mutmaßliche Straftat", die über einen reinen Verdacht hinausgingen und genügten, um die Ermittlungen fortzusetzen, hieß es in Gerichtsunterlagen, die der Nachrichtenagentur AFP vorlagen.
Regenschirme in Paris - Altmaier scheitert an Tsitsipas
Viele Regenschirme, aber wenig Tennis in Paris: Das stark durchwachsene Wetter hält die Organisatoren der French Open weiter in Atem - und bremste am Mittwoch auch zwei deutsche Profis aus. Einzig Daniel Altmaier konnte zu seinem Zweitrundenmatch antreten, verpasste aber die erhoffte Überraschung gegen Stefanos Tsitsipas.
Duo in Hessen wegen volksverhetzenden Kalenders zu Bewährungsstrafen verurteilt
Wegen eines volksverhetzenden Kalenders hat das Landgericht Kassel zwei Angeklagte zu jeweils fünf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. Sie wurden wegen gemeinschaftlicher Volksverhetzung und der Rechtfertigung des Nationalsozialismus schuldig gesprochen, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte. Das Landgericht sah es als erwiesen an, dass der Kalender für 2016 von einem Verein aus Kassel herausgegeben worden war.
Lange Haftstrafe für Ermordung von 14-Jähriger in hessischem Bad Emstal
Das Landgericht Kassel hat einen 21-Jährigen wegen Mordes an einer 14-Jährigen zu elf Jahren und neun Monaten Haft in einer sozialtherapeutischen Anstalt verurteilt. Die Sicherungsverwahrung gegen ihn wurde vorbehalten, wie ein Gerichtssprecher am Mittwoch mitteilte.
Bund und Länder weiter uneins über Krankenhausreform
Die Meinungsverschiedenheiten zwischen Bund und Ländern zu der von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) vorgelegten Krankenhausreform sind auch bei einem Treffen mit den Ministerinnen und Ministern der Länder am Mittwoch nicht ausgeräumt worden. "Wir brauchen eine praxistaugliche Reform. Diese haben wir bisher nicht", erklärte anschließend die Vorsitzende der Gesundheitsministerkonferenz der Länder, Schleswig-Holsteins Ressortchefin Kerstin von der Decken (CDU).
Paris: Matches von Squire und Marterer fallen ins Wasser
Viele Regenschirme, aber wenig Tennis in Paris: Maximilian Marterer und Henri Squire haben am Mittwoch vergeblich auf ihre Zweitrundeneinsätze bei den French Open gewartet. Wegen anhaltenden Niederschlags verschoben die Organisatoren die Auftritte der deutschen Profis auf Donnerstag.
Mensch wird in Berlin-Mitte auf S-Bahngleise gestoßen und stirbt
In Berlin ist ein Mensch offenbar absichtlich auf Bahngleise gestoßen und getötet worden. Der Vorfall ereignete sich am S-Bahnhof Oranienburger Straße im Stadtteil Mitte, wie eine Polizeisprecherin am Mittwoch sagte. Das Opfer sei unter einen Zug geraten und dabei gestorben.
Trickdieb bringt mit Goldbarren gefüllte Aktentasche in Düsseldorf an sich
Ein Trickdieb hat in Düsseldorf eine mit Goldbarren gefüllte Aktentasche an sich gebracht. Ein 43-jähriger Mann holte das Gold im Wert eines mittleren sechsstelligen Betrags am Dienstagvormittag bei einer Bank ab, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Mittwoch mitteilte.
Alcaraz mit einiger Mühe in Runde drei
Carlos Alcaraz muss sich mehr strecken als gedacht: Der Titelkandidat aus Spanien ist mit einiger Mühe in die dritte Runde der French Open eingezogen. Der amtierende Wimbledon-Champion setzte sich am Mittwoch in Paris mit 6:3, 6:4, 2:6, 6:2 gegen den frech aufspielenden Qualifikanten Jesper de Jong aus den Niederlanden durch.
Gericht: Wagenknecht-Partei muss nicht zu ARD-"Wahlarena" eingeladen werden
Der Spitzenkandidat für die Europawahl der neuen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) muss nicht zur ARD-Sendung "Wahlarena 2024 Europa" eingeladen werden. Dies entschied das Verwaltungsgericht Köln am Mittwoch und lehnte damit einen Eilantrag des BSW ab. Dieser richtete sich gegen den für die Sendung verantwortlichen Westdeutschen Rundfunk (WDR).
Vertrag bis 2027: Kompany neuer Bayern-Trainer
Bayern München ist bei seiner schier endlosen Trainersuche endlich fündig geworden: Der Belgier Vincent Kompany tritt ab 1. Juli die Nachfolge von Thomas Tuchel an. Dies teilte der Klub am Mittwochnachmittag offiziell mit.
Dortmunder Maatsen rutscht aus Oranje-Aufgebot
Der niederländische Nationaltrainer Ronald Koeman hat fünf Bundesliga-Profis um Rechtsaußen Jeremie Frimpong von Double-Gewinner Bayer Leverkusen in seinen Kader für die Fußball-EM in Deutschland berufen. Nicht den Sprung ins Aufgebot schaffte es hingegen der an Borussia Dortmund ausgeliehene Ian Maatsen, der noch im erweiterten Team gestanden hatte.
Zweiter Prozess um Verwendung von NS-Parole gegen AfD-Politiker Höcke im Juni
Der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke muss sich in etwa einem Monat erneut wegen der mutmaßlichen Verwendung einer verbotenen NS-Parole vor dem Landgericht in Halle verantworten. Der zweite entsprechende Prozess soll am 24. Juni beginnen, wie das Gericht in Sachsen-Anhalt am Mittwoch mitteilte. Es hatte Höcke bereits rund vor zwei Wochen in einem ersten Verfahren zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro verurteilt, weil er die von der paramilitärischen nationalsozialistischen Sturmabteilung (SA) genutzte Losung "Alles für Deutschland" verwendet hatte.
"Robustes Hilfspaket" geplant: US-Außenminister Blinken zu Besuch in Moldau eingetroffen
US-Außenminister Antony Blinken ist am Mittwoch nach Moldau gereist, um dem Land die Unterstützung der USA zuzusichern. Anlässlich eines Treffens mit der pro-europäischen Präsidentin Maia Sandu war die Verkündung eines "robusten Hilfspakets" geplant, wie der im US-Außenamt für Europa zuständige Staatssekretär Jim O'Brien mitteilte. Washington werde Moldau unter anderem in Energiefragen unterstützen. Das zwischen der Ukraine und Rumänien liegende 2,6-Millionen-Einwohner-Land hat bis vor Kurzem fast seine gesamten Gasvorräte aus Russland importiert.
Stadt Essen nimmt geplanten AfD-Bundesparteitag juristisch ins Visier
Die Stadt Essen nimmt den für Ende Juni geplanten AfD-Bundesparteitag mit juristischen Mitteln ins Visier. Am Mittwoch entschied der Rat der nordrhein-westfälischen Stadt, dass die AfD vor dem Parteitag eine Selbstverpflichtung abgeben solle. Darin solle die Partei erklären, dass sie strafbare Äußerungen wie etwa die Parole "Alles für Deutschland" verhindern beziehungsweise entsprechende Verstöße sofort unterbinden werde.
IfW rät EU zu mehr Freihandelsabkommen gegen die Abhängigkeit von China
Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel hat der Europäischen Union zu mehr Freihandelsabkommen mit anderen Staaten geraten, um die Abhängigkeit von China zu reduzieren. "Die EU sollte nicht per se weniger mit China handeln, aber sehr viel mehr auch mit anderen Ländern", erklärte IfW-Forscher Alexander Sandkamp am Mittwoch. Insbesondere bei einigen Elektronikprodukten und Rohstoffen sei Europa stark auf Lieferungen aus China angewiesen.
Gemeinde in Rheinland-Pfalz muss straffälligen abgelehnten Asylbewerber unterbringen
Die Verbandsgemeinde Landau-Land in Rheinland-Pfalz muss einen straffällig gewordenen abgelehnten Asylbewerber nach einer Haftentlassung in einer Obdachloseneinrichtung unterbringen. Das entschied das Verwaltungsgericht in Neustadt an der Weinstraße nach Angaben vom Mittwoch und gab damit einer Klage des aus Somalia stammenden Manns statt. Die Gemeinde hatte eine Unterbringung unter Verweis auf dessen Gefährlichkeit abgelehnt. (Az. 5 L 555/24.NW)
Tötung auf offener Straße in Berlin: Zwei Tatverdächtige in Schweiz festgenommen
Nach der Tötung eines 18-Jährigen auf offener Straße in Berlin-Spandau sind zwei Tatverdächtige in der Schweiz festgenommen worden. Staatsanwaltschaft und Generalstaatsanwaltschaft Berlin hätten einen europäischen Haftbefehl erwirkt, teilten die Ermittlungsbehörden am Mittwoch mit. Die Verdächtigen befänden sich derzeit in der Schweiz in Haft.
Ausschreitungen bei propalästinensischer Demonstration in Berlin-Neukölln
Bei einer propalästinensischen Demonstration am Dienstagabend im Berliner Stadtteil Neukölln ist es zu Ausschreitungen gekommen. Teilnehmer einer zunächst friedlichen Kundgebung am Hermannplatz verbarrikadierten am späten Abend mehrere Straßen und bewarfen die Einsatzkräfte mit Steinen und Flaschen, wie die Beamten am Mittwoch mitteilten.
Nordkorea sendet Ballons mit Müll und Tierexkrementen in den Süden
Nordkorea hat Ballons mit Müll, Toilettenpapier und Tierexkrementen über die Grenze in den Süden geschickt. Südkoreanische Medien veröffentlichten am Mittwoch Bilder, auf denen weiße Ballons mit Mülltüten zu sehen waren, die mit Abfall und offenbar auch mit Kot gefüllt waren. Nordkorea hatte am Wochenende angekündigt, es werde südkoreanische Grenzregionen mit "Haufen von Papiermüll und Schmutz" überziehen, um Seoul für vorherige Propaganda-Aktionen zu bestrafen.
Rhein fordert Aberkennung von Staatsbürgerschaft für zugewanderte Israel-Feinde
Angesichts steigender Zahlen bei antisemitischen Straftaten hat Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) eine Möglichkeit zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft für Eingewanderte gefordert, die israelfeindliche Parolen verwenden. Wer damit auffalle, dem müsse "eben auch die Staatsbürgerschaft wieder aberkannt werden können", sagte Rhein in einem Sat.1-Sommerinterview, das am Mittwoch ausgestrahlt werden sollte.
Bundespräsident Steinmeier besucht DFB-Auswahl
Hoher Besuch bei der deutschen Fußball-Nationalmannschaft: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat der Auswahl von Bundestrainer Julian Nagelsmann am Mittwoch im Trainingslager eine Stippvisite abgestattet. 16 Tage vor dem Eröffnungsspiel am 14. Juni in München gegen Schottland wünschte das Staatsoberhaupt der DFB-Elf viel Glück für die große Aufgabe Heim-EM.
Regierung will Infrastruktur für Wasserstoff schneller ausbauen
Die Bundesregierung will den Ausbau einer Infrastruktur zur Erzeugung, Speicherung und den Import von Wasserstoff beschleunigen. Diese sei "von entscheidender Bedeutung für die Dekarbonisierung der Industrie, erklärte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch nach der Kabinettssitzung in Berlin. Er beschrieb den vom Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf als weiteren "Meilenstein auf dem Weg zur Wasserstoffwirtschaft".
Basiseffekt des Deutschlandtickets lässt Inflation im Mai wieder anziehen
Die Verbraucherpreise in Deutschland sind im Mai wieder etwas deutlicher gestiegen: Die Inflationsrate in diesem Monat liegt bei voraussichtlich 2,4 Prozent im Jahresvergleich, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch in einer ersten Schätzung mitteilte. Im April hatte die Teuerung noch bei 2,2 Prozent gelegen. Grund dafür, dass sie nun nach mehreren Monaten wieder anzog, war auch ein Basiseffekt durch das Deutschlandticket.
J.K. Rowling: Hätte mich schon "viel früher" zu Transgender-Fragen äußern sollen
Die britische Bestseller-Autorin Joanne K. Rowling bedauert nach eigenen Angaben, ihre Ansichten zur Transgender-Bewegung nicht schon "viel früher" geäußert zu haben. Die Autorin der "Harry-Potter"-Saga schreibt in einem am Mittwoch veröffentlichten Auszug aus einer neuen Essay-Sammlung: "Letztendlich habe ich den Mund aufgemacht, weil ich mich sonst für den Rest meines Lebens geschämt hätte. Wenn ich überhaupt etwas bereue, dann nur, dass ich nicht schon viel früher meine Meinung gesagt habe".