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Scholz bevorzugt Merz als Kanzlerkandidat der Union
In der Frage der Unions-Kanzlerkandidatur hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine klare Präferenz für CDU-Chef Friedrich Merz geäußert. Bei einem Besuch in der kasachischen Hauptstadt Astana sagte Scholz am Dienstag: "Wie ich ja schon seit langer Zeit gesagt habe: Es ist mir recht, wenn Herr Merz der Kanzlerkandidat der Union ist." Damit spielte der Kanzler offenbar darauf an, dass Merz deutlich schlechtere Umfragewerte hat als sein innerparteilicher Rivale Markus Söder (CSU).
"Ich bin ein Vergewaltiger": Hauptangeklagter in Avignon sagt erstmals aus
Der angeklagte Franzose, der seine Frau über Jahre hinweg mit Schlafmitteln betäubte und Fremden zur Vergewaltigung anbot, hat sich vor Gericht zu seinen Taten bekannt. "Ich bin ein Vergewaltiger, so wie die anderen hier im Raum", sagte Dominique Pelicot am Dienstag in Avignon mit Blick auf seine 50 Mitangeklagten. "Sie wussten alle Bescheid, niemand kann das Gegenteil behaupten." Seine Frau Gisèle habe das "nicht verdient", sagte Pelicot.
Mann in Nordrhein-Westfalen tot in Wohnung gefunden - 34-Jähriger in Untersuchungshaft
In Nordrhein-Westfalen ist ein Mann mit einer Schussverletzung tot in einer Wohnung gefunden worden. Zwei Männer im Alter von 33 und 34 Jahren wurden am Samstag in der Wohnung in Gladbeck festgenommen, wie die Polizei in Recklinghausen und die Staatsanwaltschaft Essen am Dienstag mitteilten. Der 34-Jährige kam in Untersuchungshaft. Erste Hinweise deuteten auf einen Streit im Zusammenhang mit Drogenkriminalität hin.
Keine Entwarnung in Hochwasser-Gebieten: Weitere Orte in Österreich evakuiert
Trotz nachlassender Regenfälle gibt es in den Hochwasser-Gebieten in Mittel- und Osteuropa weiter keine Entwarnung: In Österreich wurden im stark betroffenen Bundesland Niederösterreich am Montag und in der Nacht zu Dienstag sieben Ortschaften im Tullnerfeld evakuiert, wie die Nachrichtenagentur APA berichtete. Das Rote Kreuz hat in der Messe in Tulln demnach eine Notunterkunft für bis 1000 Menschen eingerichtet.
Karlsruhe: Hessisches Verfassungsschutzgesetz teils verfassungswidrig
Mehrere Regelungen des hessischen Verfassungsschutzgesetzes, in denen es um die Erhebung und Übermittlung von Daten geht, sind mit dem Grundgesetz nicht vereinbar. Sie verstoßen gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht, wie das Bundesverfassungsgericht in einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss entschied. Dabei geht es unter anderem um die Regelungen zur Handyortung und zum Einsatz verdeckter Mitarbeiter. (Az. 1 BvR 2133/22)
Studie: Steuerpläne der "Ampel" nützen besonders Gutverdienenden
Von den aktuellen Steuersenkungsplänen von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) profitieren laut einer Studie Gutverdienende besonders stark. So würden Singles mit 8000 Euro Bruttomonatsgehalt bei Umsetzung der Regierungspläne 2025 um 500 Euro entlastet, heißt es in der Analyse der Arbeitnehmerkammer Bremen, über die am Dienstag die "Süddeutsche Zeitung" berichtete. Bei gleich verdienenden Paarfamilien mit zwei Kindern seien es 400 Euro im Jahr.
Merz und Söder kündigen gemeinsame Pressekonferenz in Berlin an
Die Vorsitzenden der Unionsparteien, Friedrich Merz (CDU) und Markus Söder (CSU), haben am Dienstag kurzfristig zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin eingeladen. Der Termin solle um 12.00 Uhr in der bayerischen Landesvertretung stattfinden, kündigte die CSU-Landesgruppe an. Ein Thema wurde nicht genannt - die Pressekonferenz folgt allerdings auf die Erklärung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU) vom Montagabend, auf eine Kanzlerkandidatur zu verzichten.
Nach migrantenfeindlicher Verschwörungserzählung: 33 Bombendrohungen in Springfield
Nach einer von Donald Trump und den US-Republikanern im Wahlkampf verbreiteten Verschwörungserzählung über haustieressende Migranten in Springfield hat es in der Stadt im Bundesstaat Ohio inzwischen dutzende Bombendrohungen gegeben. "Wir haben mindestens 33 verschiedene Bombendrohungen erhalten", sagte der Gouverneur von Ohio, Mike DeWine, am Montag (Ortszeit) auf einer Pressekonferenz in der Stadt. Alle davon hätten sich als falsch herausgestellt.
Todesfälle wegen Alzheimer binnen 20 Jahren verdoppelt in Deutschland
Die Zahl der Todesfälle als Folge von Alzheimer hat sich in Deutschland auch aufgrund der demografischen Entwicklung binnen 20 Jahren fast verdoppelt. Im vergangenen Jahr starben hierzulande 10.100 Menschen infolge der Demenzerkrankung, teilte das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Dienstag mit. Im Jahr 2003 waren es noch rund 5100 Todesfälle.
Klimaforscher: Niemand vor extremen Regenereignissen sicher
Der Klimaforscher Hermann Lotze-Campen hat vor einer weiteren deutlichen Zunahme von Extremwetterereignissen gewarnt. "Das wird mit steigenden Temperaturen immer häufiger der Fall sein", sagte der Leiter der Abteilung Klimaresilienz des Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK) am Dienstag im ZDF-"Morgenmagazin". Höhere Temperaturen über den Meeren sorgten für mehr Regenfälle, begründete er diese Aussage.
Datenschutzbeauftragte sieht "Sicherheitspaket" der Ampel-Regierung kritisch
Die neue Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Louisa Specht-Riemenschneider, sieht das sogenannte Sicherheitspaket der Ampel-Regierung kritisch. "Ich sehe viele datenschutzrechtlich offene Fragen", sagte sie dem Düsseldorfer "Handelsblatt" vom Dienstag. So müsse bei der geplanten biometrischen Gesichtserkennung geklärt werden, welches Tool beim Abgleich von Fahndungsbildern mit öffentlich zugänglichen Fotos genutzt werde.
Geschäftsklima bei Soloselbständigen auf tiefstem Wert seit Jahresbeginn
Das Geschäftsklima unter Soloselbständigen und Kleinstunternehmen ist auf den niedrigsten Wert seit Beginn des Jahres gefallen. Der vom Münchner Ifo-Institut gemeinsam mit dem Online-Dienstleister Jimdo ermittelte Wert sank im August auf minus 18,4 Punkte, nach minus 13,4 Punkten im Juli. Wie Ifo und Jimdo am Dienstag weiter mitteilten, bewerteten die Firmen ihre aktuelle Lage schlechter und auch der Pessimismus bei den Erwartungen nahm zu.
Kein RT auf Facebook: Meta sperrt seine Apps für russische Staatsmedien
Meta hat russische Staatsmedien weltweit von seinen Anwendungen wie Facebook oder Instagram verbannt. "Nach reiflicher Überlegung haben wir unsere laufenden Maßnahmen gegen russische Staatsmedien ausgeweitet", teilte Meta der Nachrichtenagentur AFP am Montag mit. "Rossija Segodnja, RT und andere verwandte Organisationen sind nun wegen ausländischer Einmischungsaktivitäten weltweit von unseren Apps ausgeschlossen", erklärte der Konzern.
Nach Attentatsversuch in Florida: Trump setzt Wahlkampf in Michigan fort
Zwei Tage nach dem mutmaßliche Attentatsversuch in Florida setzt der republikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump seinen Wahlkampf fort. Der 78-Jährige tritt am Dienstag im Bundesstaat Michigan vor seinen Anhängern auf. Der vereitelte Angriff auf Trump hatte im ohnehin explosiven US-Präsidentschaftswahlkampf für neuen Zündstoff gesorgt. Der republikanische Kandidat warf seiner demokratischen Kontrahentin Kamala Harris sowie Amtsinhaber Joe Biden am Montag vor, mit ihrer Rhetorik die Gewalt gegen ihn angezettelt zu haben.
Frei ruft Union zur Geschlossenheit auf - Lob für Wüsts Verzicht auf Kandidatur
In der Debatte um die Kanzlerkandidatur der Union hat Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) die Unionsparteien zur Geschlossenheit aufgerufen. Wahlsiege würden "nur mit einem hohen Maß an Geschlossenheit errungen", sagte Frei der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe). Aus der CDU gab es Lob für die Entscheidung des nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (CDU), die Kanzlerkandidatur von CDU-Chef Friedrich Merz zu unterstützen. Die CSU sieht darin noch keine Vorentscheidung.
Münchens Oberbürgermeister Reiter stellt Scholz' Kanzlerkandidatur infrage
Münchens Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat eine erneute Kanzlerkandidatur von Olaf Scholz infrage gestellt und dessen Verzicht zu Gunsten von Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) ins Gespräch gebracht. "Natürlich kommt der beliebteste Politiker Deutschlands als SPD-Kanzlerkandidat infrage", sagte Reiter dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe) mit Blick auf Pistorius. "Wenn jemand wie Boris Pistorius ein solches Ansehen hat, muss die SPD auch darüber nachdenken, ob er die beste Wahl für die Kanzlerkandidatur ist oder ob man mit dem amtierenden Bundeskanzler ins Rennen geht."
Berufungsverhandlung im Blatter-Platini-Prozess im März
Die Berufungsverhandlung gegen die früheren Fußball-Topfunktionäre Joseph S. Blatter (Schweiz) und Michel Platini (Frankreich) wegen Betrugsverdachts findet im März kommenden Jahres in der Schweiz vor einem Kantonsgericht in Muttenz oder Liestal statt. Das bestätigte ein Anwalt Platinis der französischen Nachrichtenagentur AFP.
Kampf um Bronze: Chiles zieht vor Schweizer Bundesgericht
US-Kunstturnerin Jordan Chiles zieht im Kampf um ihre aberkannte Olympia-Bronzemedaille von Paris vor das Schweizer Bundesgericht. Die Anwälte der 23-Jährigen haben Berufung gegen das Urteil des Internationalen Sportgerichtshofes (CAS) eingelegt.
Champions-League-Fan Matthäus: Angezogene Handbremse unmöglich
Der deutsche Fußball-Rekordnationalspieler Lothar Matthäus schwärmt bereits vor dem ersten Spieltag der Champions League vom neuen Liga-Format der europäischen Königsklasse. "Vor allem die erste Phase ist Spannung pur. Man spielt im Endeffekt direkt oder auch indirekt gegen alle Mannschaften", meinte Matthäus in seiner skysport.de-Kolumne.
Kompany: Feiner Zwirn oder Trainingsanzug?
Feiner Zwirn oder Trainingsanzug? Diese Frage habe er "nicht erwartet. Darüber habe ich noch keine Sekunde nachgedacht", sagte Vincent Kompany vor seiner Premiere als Trainer in der Champions League mit einem Schmunzeln.
Mehrere Klagen wegen sexueller Gewalt: US-Rapper Sean "Diddy" Combs festgenommen
Der mit mehreren Klagen wegen Menschenhandels und sexueller Gewalt konfrontierte US-Rap-Mogul Sean "Diddy" Combs ist am Montagabend (Ortszeit) in New York festgenommen worden. Der 54-Jährige sei zuvor von einer Grand Jury angeklagt worden, berichtete die "New York Times" unter Berufung auf eine mit dem Fall vertraute Quelle.
Baerbock nimmt an Unterstützer-Konferenz in Ukraine-Nachbarland Moldau teil
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nimmt am Dienstag an einer internationalen Konferenz zur Unterstützung des an die Ukraine grenzenden Landes Moldau teil. Das Treffen in der Hauptstadt Chisinau ist bereits die fünfte Konferenz der sogenannten Moldau-Partnerschaftsplattform, die kurz nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine von Deutschland, Frankreich und Moldaus Nachbarland Rumänien ins Leben gerufen worden war.
Scholz trifft Staatschefs von fünf zentralasiatischen Staaten
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am Dienstag in Kasachstan zu einem Gipfeltreffen mit den Staatschefs von fünf zentralasiatischen Staaten zusammen. Zu ihnen gehören neben Kasachstan auch Usbekistan, Kirgistan, Tadschikistan und Turkmenistan. Bei einem ersten Treffen der Gruppe (Z5+1) im September vergangenen Jahres in Berlin war eine Strategische Regionalpartnerschaft begründet worden, bei der es um Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Energieversorgung, Rohstoffe sowie Klimaschutz und Umweltpolitik geht.
Von der Leyen informiert EU-Parlament über Bildung der neuen Kommission
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will am Dienstag in Straßburg die Spitzen im Europaparlament über den aktuellen Stand bei der Bildung ihrer neuen Kommission informieren. Eigentlich wollte sie ihr neues Team für die nächsten fünf Jahre vorstellen. Doch nach dem überraschenden Rücktritt des französischen EU-Kommissars Thierry Breton ist unklar, ob die komplette Liste spruchreif ist.
Brandenburger Spitzenkandidaten stehen sich in RBB-"Kandidatencheck" gegenüber
Fünf Tage vor der Landtagswahl in Brandenburg stehen sich am Dienstag (20.15 Uhr) die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der aussichtsreichsten Parteien in einer Fernsehdebatte gegenüber. Zum "Kandidatencheck" des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB) werden Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sowie die Spitzenkandidaten Hans-Christoph Berndt (AfD), Jan Redmann (CDU), Antje Töpfer (Grüne), Sebastian Walter (Linke), Péter Vida (Freie Wähler) und Robert Crumbach (BSW) erwartet.
Faeser empfängt Ministerkollegen aus EU- und Westbalkanstaaten
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) empfängt am Dienstag Ressortkolleginnen und -kollegen aus den Westbalkanstaaten, der EU und Großbritannien zu Gesprächen über die Migrationspolitik. Bei dem Treffen in Berlin soll es nach Angaben ihres Ministeriums um die Begrenzung der irregulären Migration, um Menschenhandel, Schleusungskriminalität sowie Organisierte Kriminalität gehen. Insgesamt sollen demnach Vertreterinnen und Vertreter aus 18 Staaten teilnehmen. Auch die Ausweitung der deutschen Grenzkontrollen könnte dabei zur Sprache kommen (Beginn 14.00 Uhr, Pk 18.00 Uhr).
Frei ruft Union zur Geschlossenheit auf - Söder schneidet in Umfrage besser ab als Merz
In der Debatte über die Kanzlerkandidatur der Union hat Parlamentsgeschäftsführer Thorsten Frei (CDU) CDU und CSU zur Geschlossenheit aufgerufen. Wahlsiege würden "nur mit einem hohen Maß an Geschlossenheit errungen", sagte Frei der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).
Bericht: Frau in den USA erhält aufgrund von Abtreibungsgesetz zu spät Hilfe und stirbt
Der Tod einer Frau in den USA nach Komplikationen infolge eines Schwangerschaftsabbruchs ist einem Bericht zufolge auf das restriktiven Abtreibungsgesetz im Bundesstaat Georgia zurückzuführen. Die 28-jährige Amber Nicole Thurman habe im August 2022 aufgrund der Rechtslage zu spät medizinische Hilfe bekommen, berichtete die US-Rechercheplattform Propublica. Sie berief sich auf Angaben eines Ausschuss des Bundesstaates, der den Fall untersucht hatte. Es handelt sich laut Propublica um den ersten offiziell als "vermeidbar" eingestuften Todesfall im Zusammenhang mit einer Abtreibung in den USA.
UN-Generalsekretär: Nichts rechtfertigt "kollektive Bestrafung" im Gazastreifen
UN-Generalsekretär António Guterres hat eine "kollektive Bestrafung" der palästinensischen Bevölkerung im Gazastreifen angeprangert. "Selbstverständlich verurteilen wir alle Angriffe der Hamas-Terroristen sowie die Geiselnahmen", sagte Guterres in einem Interview mit der Nachrichtenagentur AFP in New York. Aber "die Wahrheit ist, dass es keine Rechtfertigung für die kollektive Bestrafung der palästinensischen Bevölkerung gibt - und das ist es, was wir im Gazastreifen auf dramatische Weise sehen."
Ukraine lädt UNO und IKRK in besetzte Gebiete in der russischen Region Kursk ein
Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha hat am Montag die Vereinten Nationen (UNO) und das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) zur Überprüfung der Lage in der von der Ukraine besetzten Gebiete in der russischen Grenzregion Kursk eingeladen. "Die Ukraine ist bereit, ihre Achtung des humanitären Völkerrechts unter Beweis zu stellen", erklärte Sybiha im Onlinedienst X. Russische Behörden in Kursk ordneten indes die Evakuierung mehrerer Ortschaften an.
Hochwasser-Lage in Mittel- und Osteuropa weiter angespannt - Mindestens 18 Tote
In Mittel- und Osteuropa haben am Montag zahlreiche Orte weiter unter den Folgen von Überschwemmungen gelitten. In Österreich, Tschechien, Polen und Rumänien kamen bis Montag mindestens 18 Menschen in den Fluten ums Leben. Die deutschen Behörden boten den betroffenen Ländern technische Unterstützung an und behielten die Hochwasser-Lage an Oder und Elbe im Auge.
US-Konzern Intel legt Bau der Chip-Fabrik in Magdeburg auf Eis
Der US-Konzern Intel hat den geplanten Bau der Chip-Fabrik in Magdeburg auf Eis gelegt. "Unsere Projekte in Polen und Deutschland werden wir aufgrund der erwarteten Marktnachfrage um etwa zwei Jahre pausieren", erklärte Konzernchef Pat Gelsinger am Montag in New York. "Vor kurzem haben wir unsere Kapazitäten in Europa durch unsere Produktionsstätte in Irland erhöht, die auf absehbare Zeit unser wichtigstes europäisches Drehkreuz bleiben wird."