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US-Richter lehnt Kaution für Rapper Sean "Diddy" Combs erneut ab
Der wegen Sexhandels und Nötigung angeklagte US-Rapper Sean "Diddy" Combs bleibt weiter hinter Gittern. Ein Richter in New York lehnte eine Freilassung des 54-Jährigen gegen Kaution am Mittwoch (Ortszeit) erneut ab. Wegen Combs' dokumentierter Gewalttätigkeit, Drogenmissbrauchs und drohender Zeugenbeeinflussung reiche die von dessen Anwälten vorgeschlagene Kaution in Höhe von 50 Millionen Dollar (45 Millionen Euro) nicht aus, befand Richter Andrew Carter.
Verbände fordern Gesundheitsgipfel im Kanzleramt
Ein breites Bündnis aus 40 Verbänden hat die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesundheitsgipfel im Kanzleramt abzuhalten. "Wir steuern auf eine demografische Krise zu, die bereits in den nächsten drei bis fünf Jahren zu tiefen Einschnitten des Leistungsniveaus führen kann", heißt es in einer Erklärung, die das Bündnis Gesundheit am Donnerstag vorstellte. Angesichts der Altersentwicklung und des medizinischen Fortschritts müsse dem Thema Gesundheit "eine neue, den Herausforderungen angemessene Bedeutung" eingeräumt werden.
SUV rast in Italien auf Bürgersteig - Zwei Schülerinnen aus Deutschland getötet
In der Toskana ist ein Auto auf einen Bürgersteig gerast und hat dabei zwei Schülerinnen aus Deutschland getötet. Vier weitere Menschen seien bei dem Vorfall in Lido di Camaiore verletzt worden, teilte die italienische Polizei am Donnerstag mit. Warum der Mercedes SUV am Mittwochabend auf den Bürgersteig geriet, sei derzeit noch unklar. Die Fahrerin wurde festgenommen, später kam sie in Hausarrest. Gegen sie wird wegen "Totschlags" ermittelt.
Rechtsextremistische Kampfsportgruppe: Bundesanwaltschaft erhebt weitere Anklage
Zweieinhalb Monate nach der Verurteilung von vier Angehörigen der rechtsextremistischen Kampfsportgruppe Knockout 51 zu Haftstrafen hat die Bundesanwaltschaft eine weitere Anklage erhoben. Diesmal geht es um zwei mutmaßliche Mitglieder und einen mutmaßlichen Unterstützer der Gruppe aus Thüringen, wie die Karlsruher Behörde am Donnerstag mitteilte. Kevin N., Patrick W. und Marvin W. waren im Dezember festgenommen worden.
Frau vor zehn Jahren verschwunden: Fast zwölf Jahre Haft für Totschlag in Hamburg
Das Landgericht Hamburg hat einen 43-Jährigen wegen Totschlags an seiner vor zehn Jahren verschwundenen Geliebten zu elf Jahren und neun Monaten Haft verurteilt. Sieben Monate davon gelten wegen Verzögerungen im Verfahren bereits als verbüßt, wie eine Gerichtssprecherin am Donnerstag mitteilte. Dem Urteil zufolge war die Frau im März 2013 als vermisst gemeldet worden. Sie galt zehn Jahre lang als verschollen.
Familienministerin Paus: Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufnehmen
Anlässlich des bevorstehenden Weltkindertags hat Familienministerin Lisa Paus (Grüne) eine Absicherung von Kinderrechten im Grundgesetz gefordert. "Mir ist es wichtig, dass Kinder als Menschen mit eigener Stimme wahrgenommen werden", erklärte Paus am Donnerstag. Ihr Wohlergehen stehe aber bisher nicht immer im Mittelpunkt. "Deswegen setze ich mich weiter dafür ein, Kinderrechte endlich ins Grundgesetz aufzunehmen."
Schlechte Zahlen im August: Autobauer fordern Lockerung der EU-Klimavorgaben
Angesichts schlechter Zahlen auf dem EU-Automobilmarkt haben die Hersteller Lockerungen bei den CO2-Grenzwerten gefordert. Der europäische Autobauerverband Acea verlangte am Donnerstag "dringende" Unterstützung. Die Zahl der Neuzulassungen in der EU ging im August im Vergleich zum Vorjahr demnach um 18,3 Prozent zurück. Einige Hersteller fürchten zudem die Folgen eines Zollstreits um Elektroautos aus China, den der chinesische Handelsminister Wang Wentao bei Verhandlungen in Brüssel abzuwenden suchte.
Gladbach vorerst ohne Torhüter Omlin
Fußball-Bundesligist Borussia Mönchengladbach muss erneut auf Torhüter Jonas Omlin verzichten. Die Nummer eins der Fohlen fällt wegen einer Sehnenverletzung im Unterschenkel nach Klubangaben "bis auf Weiteres" aus. Somit rückt erneut Ersatzmann Moritz Nicolas zwischen die Pfosten, der schon vergangene Saison 27 der 34 Bundesliga-Spiele absolviert hatte.
Toter 40-Jähriger mit Stichverletzungen auf Friedhof in Bremen gefunden
Auf einem Friedhof in Bremen hat es ein mutmaßliches Tötungsdelikt gegeben. Zeugen fanden nach Polizeiangaben am Donnerstagmorgen einen blutverschmierten Mann auf einem Friedhof im Stadtteil Walle. Die Rettungskräfte konnten nur noch seinen Tod feststellen. Der 40-Jährige aus Bremen wies demnach Stichverletzungen auf.
Pariser Atomkoalition: 15 Staaten beraten über weltweiten Ausbau von Kernkraft
Zwei Monate vor der Klimakonferenz in Aserbaidschan sind in Paris Vertreter von etwa 15 Staaten zusammen gekommen, um über die Förderung des weltweiten Ausbaus von Atomkraft zu beraten. Dabei gehe es um "konkrete Mittel, um die internationalen Selbstverpflichtungen zu erfüllen, die Atomenergie im Kampf gegen den Klimawandel zu nutzen", betonte die Agentur für Atomenergie, eine Unterorganisation der OECD, am Donnerstag.
"Ganz kleine Nachtmusik": Unbekanntes Mozart-Stück in Leipzig entdeckt
In Leipzig ist ein unbekanntes Stück von Wolfgang Amadeus Mozart entdeckt worden. Bei dem nur zwölfminütigen Musikstück aus dem Bestand der Musikbibliothek der Leipziger Städtischen Bibliotheken handelt es sich um ein Jugendwerk des Komponisten, wie die Städtischen Bibliotheken am Donnerstag mitteilten.
Weltrangliste: DFB-Team weiter auf Platz 13
Die deutsche Nationalmannschaft stagniert trotz des guten Starts in die Nations League in der FIFA-Weltrangliste. Die Auswahl des Deutschen Fußball-Bundes (DFB) liegt nach dem Sieg gegen Ungarn (5:0) und dem Unentschieden in den Niederlanden (2:2) mit 1692 Punkten weiter auf Platz 13.
UN-Bericht: Künstliche Intelligenz erfordert global dringend mehr staatliche Regulierung
Der zunehmende Einsatz von Künstlicher Intelligenz (KI) erfordert einem UN-Bericht zufolge dringend mehr staatliche Regulierung und internationale Zusammenarbeit. Wie KI entwickelt und eingesetzt werde, dürfe "nicht allein den Launen der Märkte überlassen" werden, heißt es im am Donnerstag in New York vorgestellten Abschlussbericht eines von UN-Generalsekretär António Guterres eingesetzten Gremiums, dem etwa 40 Experten aus den Bereichen Technologie, Recht und Datenschutz angehören.
Schwedens Königin Silvia bei Spatenstich für sogenanntes Childhood-Haus in Berlin
Am zweiten Tag ihres Besuchs in Berlin hat die schwedische Königin Silvia am Donnerstag am Spatenstich für ein sogenanntes Childhood-Haus an der Universitätsklinik Charité teilgenommen. Die Anlaufstelle für junge Betroffene von sexualisierter Gewalt soll der interdisziplinären Versorgung und rechtlichen Fallabklärung bei Fällen von sexuellem Kindesmissbrauch oder schwerer körperlicher Misshandlung von Kindern und Jugendlichen dienen. Beteiligt sind etwa Ärzte, Psychologen, Sozialpädagogen, Jugendämter, Justiz und Polizei.
Gewerbesteuereinnahmen steigen auf Rekordwert
Die Gewerbesteuereinnahmen in Deutschland sind erneut auf einen Rekordwert gestiegen. Insgesamt nahmen die Gemeinden im vergangenen Jahr rund 75,1 Milliarden Euro aus der Gewerbesteuer ein, wie das Statistische Bundesamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Das waren 6,9 Prozent mehr als 2022. Nach einem Rückgang im Coronajahr 2020 hatten die Gewerbesteuereinnahmen bereits 2021 und 2022 neue Höchstwerte erreicht.
ATP in China: Hanfmann gelingt Auftakt, Marterer raus
Tennisprofi Yannick Hanfmann hat seine Auftakthürde beim ATP-Turnier im westchinesischen Chengdu gemeistert - anders als Maximilian Marterer, der am anderen Ende Chinas aufschlug. Nachdem zunächst der Nürnberger Marterer am Donnerstagmorgen deutscher Zeit beim Turnier in Hangzhou dem an Nummer acht gesetzten Yoshihito Nishioka aus Japan 4:6, 2:6 unterlegen war, gewann der Karlsruher Hanfmann in Chengdu gegen Nishiokas Landsmann Shintaro Mochizuki 6:4, 7:6 (7:4).
Frankreich beantragt 120 Millionen EU-Hilfen für Rodung von Weinbergen
Frankreich will seinen Winzern bis zu 120 Millionen Euro EU-Gelder zukommen lassen, damit sie einen Teil ihrer Reben ausreißen und so die Überproduktion eindämmen. Die Regierung habe einen entsprechenden Vorschlag in Brüssel eingereicht, teilte das französische Landwirtschaftsministerium am Mittwochabend mit. Dies sei eine "erste Antwort auf die strukturellen Schwierigkeiten des Branche", betonte das Ministerium.
Regierung plant 2024 zusätzlich 400 Millionen Euro Militärhilfe an Ukraine
Trotz schwieriger Haushaltslage will die Bundesregierung der Ukraine in diesem Jahr zusätzlich fast 400 Millionen Euro für Militärhilfe zur Verfügung stellen. Dies geht aus einem Brief von Finanzstaatssekretär Florian Toncar (FDP) an den Haushaltsausschuss des Bundestags vom Donnerstag hervor, welcher der Nachrichtenagentur AFP vorliegt. Toncar verweist dabei auf einen durch das Bundesverteidigungsministerium angemeldeten Mehrbedarf und die schwierige Situation der Ukraine im Krieg gegen Russland.
Bundesgerichtshof: Enteisung von Flugzeug rechtfertigt Verspätung nicht automatisch
Wenn ein Flugzeug im Winter vor dem Start enteist werden muss, ist das nicht automatisch ein außergewöhnlicher Umstand im Sinne der europäischen Fluggastrechteverordnung. Bei einer deutlichen Verspätung steht Passagieren also eine Entschädigung zu, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss entschied. Das gelte jedenfalls für Regionen, in denen mit winterlichen Temperaturen zu rechnen ist. (Az. X ZR 146/23)
Habeck dringt auf staatlich finanzierte Senkung der Stromnetzentgelte
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) dringt auf eine Reform der Netzentgelte für Strom, um diese mit Hilfe staatlicher Förderung zu senken. "Diese Debatte muss jetzt geführt werden", sagte Habeck am Donnerstag bei einem Besuch des Stahlwerks Georgsmarienhütte bei Osnabrück. Zur Finanzierung äußerte sich Habeck nicht, er verwies aber auf Vorschläge des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) für die Einrichtung eines Sondervermögens zur Entlastung energieintensiver Unternehmen.
"In Bochum gewinnen": Kiel selbstbewusst ins Kellerduell
Bundesliga-Schlusslicht Holstein Kiel fährt mit viel Optimismus zum Kellerduell der noch punktlosen Teams beim Drittletzten VfL Bochum. "Wenn man guckt, welcher Gegner uns erwartet, sollte der Anspruch da sein, drei Punkte zu holen", sagte Holstein-Trainer Marcel Rapp mit Blick auf die Partie am Samstag (15.30 Uhr/Sky): "Wir sehen uns in der Lage, in Bochum zu gewinnen. Mit dem Anspruch an uns selber gehen wir da auch ran."
CDU-Haushaltsexperte Braun: "Gigantische" Rechtsrisiken im Etatentwurf für 2025
Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bundestag, Helge Braun (CDU), blickt voller Skepsis auf den Etatentwurf der Regierung für 2025. Die Zahl der Rechtsrisiken in der Vorlage sei "wirklich gigantisch", sagte er dem "Focus" laut Vorabmeldung vom Donnerstag. Braun verwies dabei insbesondere auf die geplanten Darlehen für die Deutsche Bahn und die Finanzierung der Krankenhausreform.
Durchsuchungen gegen illegalen Handel mit Shishatabak in Berlin
Mit mehreren Durchsuchungen sind Ermittler in Berlin gegen die illegale Produktion von Shishatabak und den Handel damit vorgegangen. sechs Tatverdächtigen wird bandenmäßige Steuerhinterziehung vorgeworfen, wie das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg am Donnerstag mitteilte. Sie sollen seit Anfang des Jahres in einem angemeldeten Steuerlager einer Wasserpfeifentabakfabrik illegal Tabak hergestellt und verkauft haben.
Vor Schiedsspruch im TV-Streit: DAZN deutet Konsequenzen an
Kurz vor der Entscheidung im Schiedsgerichtsverfahren zwischen DAZN und der Deutschen Fußball Liga (DFL) hat der Streaminganbieter weitreichende Konsequenzen im Fall einer Niederlage angedeutet. "Wir schließen nichts aus", sagte DAZN-Deutschlandchefin Alice Mascia mit Blick auf den für Dienstag (24. September) erwarteten Schiedsspruch dem Wirtschaftsmagazin Capital.
Berlusconi-Erben haben in Streit mit EZB Erfolg vor Europäischem Gerichtshof
Die Kinder des verstorbenen früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi haben vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg einen Erfolg in ihrem Rechtsstreit mit der Europäischen Zentralbank (EZB) eingefahren. Der Gerichtshof erklärte am Donnerstag einen EZB-Beschluss von 2016 für nichtig. Darin hatte die EZB Berlusconis Finanzholding Fininvest eine Großbeteiligung an der italienischen Banca Mediolanum verboten. (Az. C-512/22 P und C-513/22 P)
Zwei Männer im Überseegebiet Neukaledonien von Gendarmen getötet
Bei einer Auseinandersetzung in Neukaledonien zwischen Sicherheitskräften und jungen Kanaken, die zur ursprünglichen Bevölkerung des französischen Überseegebiets zählen, sind zwei Menschen getötet worden. Die beiden Kanaken im Alter von 29 und 30 Jahren seien von Gendarmen erschossen worden, als diese von einer Gruppe bewaffneter Menschen bedroht worden seien, teilte die Staatsanwaltschaft am Donnerstag in Nouméa mit.
Enthaltung bei UN-Resolution: Berlin verweist auf Israels Sicherheitsinteressen
Nach der UN-Resolution zur israelischen Besatzung in den palästinensischen Gebieten hat die Bundesregierung die deutsche Enthaltung unter anderem mit dem "unrealistischen" Zeitplan für die geforderte Beendigung der Besatzung begründet. Zudem lasse die Resolution "legitime Sicherheitsinteressen Israels unerwähnt und berücksichtigt sein Selbstverteidigungsrecht nicht hinreichend", erklärte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes am Donnerstag in Berlin.
47 Plattformen für Tausch von Kryptowährungen in Deutschland abgeschaltet
Ermittler haben dutzende Plattformen für den Tausch von Kryptowährungen in Deutschland abgeschaltet. 47 sogenannte Exchange Services waren betroffen, wie das Bundeskriminalamt am Donnerstag in Wiesbaden mitteilte. Über diese Plattformen konnten Kryptowährungen in reales Geld umgetauscht werden. Den Betreibern werfen die Ermittler Geldwäsche vor.
Hochwasserscheitel der Elbe in Dresden angekommen
Der Hochwasserscheitel der Elbe hat Dresden erreicht. Nach Angaben des Hochwasserzentrums Sachsen lag der Elbpegel in der sächsischen Landeshauptstadt am Donnerstagmorgen bei 6,09 Metern und damit immer noch über dem Richtwert der Alarmstufe drei. Im Tagesverlauf wurde mit sinkenden Wasserständen gerechnet, so dass der Richtwert der Alarmstufe drei, der in Dresden bei sechs Metern liegt, in der kommenden Nacht unterschritten werden dürfte.
Bestpreisklauseln: EuGH stärkt Hotels in Streit mit Booking den Rücken
Im Rechtsstreit zwischen der niederländischen Buchungsplattform Booking.com und dutzenden deutschen Hotels stärkt ein neues Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) in Luxemburg vom Donnerstag den Hotels den Rücken. Dabei geht es um sogenannte Bestpreisklauseln, die Booking Hotels bis Februar 2016 auferlegte. Diese durften demnach ihre Zimmer auf der eigenen Internetseite nicht preiswerter anbieten als bei Booking. (Az. C-264/23)
Hausärzteverband dringt bei Ampelkoalition auf Entlastung von Praxen
Der Hausärztinnen- und Hausärzteverband hat die Ampelkoalition im Bund aufgefordert, die zugesagten Entlastungen für die Hausarztpraxen noch in diesem Jahr umzusetzen. "Wir warten immer noch auf das Gesundheitsversorgungsstärkungsgesetz und die zigmal versprochene Entbudgetierung", erklärte die Koverbandsvorsitzende Nicola Buhlinger-Göpfarth am Donnerstag in Berlin. "Mit jedem Tag, mit dem sich die versprochenen Entlastungen nach hinten schieben, wird es für die Hausarztpraxen schwerer, die Versorgung sicherzustellen."
Unicredit-Chef schließt feindliche Übernahme der Commerzbank aus
Die italienische Unicredit will die Commerzbank nicht durch einen unabgesprochenen Anteilskauf übernehmen. Eine feindliche Übernahme sei keine Option, "das wäre eine aggressives Vorgehen", sagte Unicredit-Chef Andrea Orcel am Donnerstag der Zeitung "Il Messaggero". Seine Bank werde zunächst die Genehmigung der Europäischen Zentralbank (EZB) einholen, um dem deutschen Staat weitere Anteile abzukaufen und die Beteiligung auf 29,9 Prozent zu erhöhen.