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Baerbock: Knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau auch dank "Geschlossenheit" der EU
Der knappe Sieg für die Pro-Europäer in Moldau ist nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auch dank der Geschlossenheit der EU bei der Unterstützung des südosteuropäischen Landes zustande gekommen. Hätte die EU nach dem Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine "nicht so klar und entschlossen und geschlossen gehandelt, dann wäre ich nicht so sicher, ob die heutige Wahl, ob die letzten zwei Jahre, so verlaufen wären, wie sie verlaufen sind", sagte Baerbock am Montag in Berlin.
Zu Unrecht wegen Vergewaltigung Verurteilte verklagen Trump wegen Verleumdung
Fünf Männer, die zu Unrecht wegen der Vergewaltigung einer Joggerin 1989 in New York verurteilt wurden, haben US-Präsidentschaftskandidat Donald Trump wegen Verleumdung verklagt. Die am Montag bei einem Bundesgericht im Bundesstaat Pennsylvania eingereichte Klage wirft dem Republikaner vor, bei der TV-Debatte mit der demokratischen Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris am 10. September "falsche und verleumderische" Aussagen über die Männer getätigt zu haben.
Kreml: Putin empfängt Guterres am Rande von Brics-Gipfel in Russland
UN-Generalsekretär António Guterres wird nach Angaben des Kremls bei seiner ersten Reise nach Russland seit Beginn der russischen Offensive in der Ukraine auch zu einem bilateralen Gespräch mit Präsident Wladimir Putin zusammenkommen. Das Treffen der beiden Politiker werde am Donnerstag am Rande des Gipfeltreffens der sogenannten Brics-Gruppe in Kasan im Südwesten Russlands stattfinden, kündigte am Montag ein Kreml-Sprecher in Moskau an.
UN-Artenschutzkonferenz COP16 im kolumbianischen Cali eröffnet
Im kolumbianischen Cali ist die UN-Artenschutzkonferenz (COP16) eröffnet worden. "Der Planet hat keine Zeit zu verlieren", sagt Kolumbiens Umweltministerin und COP16-Präsidentin Susana Muhamad am Montag vor den Delegierten aus rund 200 Ländern. Bei der bis zum 1. November dauernden Konferenz soll ein Plan bis zum Jahr 2030 vereinbart werden, um Naturzerstörung und das weltweite Artensterben einzudämmen.
Internationaler Währungsfonds (IWF) stellt Weltwirtschaftsausblick vor
Der Internationale Währungsfonds (IWF) stellt am Dienstag in Washington (9.00 Uhr Ortszeit, 15.00 Uhr MESZ) seinen Bericht zu den Perspektiven der Weltwirtschaft in diesem und im kommenden Jahr vor. Der Bericht wird am Rande der Jahrestagungen von IWF und Weltbank in der US-Hauptstadt veröffentlicht, die vor dem Hintergrund zahlreichen internationaler Krisen und Konflikte stattfinden.
Nur knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau - Moskau wird Einmischung vorgeworfen
Knapper Sieg für die Pro-Europäer in Moldau: Bei einem parallel zur Präsidentschaftswahl abgehaltenen Referendum hat sich eine hauchdünne Mehrheit für eine Verankerung des EU-Beitritts in der Verfassung ausgesprochen. Laut Ergebnissen vom Montag gewann das "Ja"-Lager mit 50,46 Prozent der Stimmen letztlich die Oberhand. Moldaus Präsidentin Maia Sandu selbst lag bei der Wahl über ihre Zukunft als Staatschefin nicht so klar vorn wie erwartet und muss sich nun einer Stichwahl stellen. Sie machte einen "beispiellosen Angriff" auf die Demokratie für den knappen Ausgang verantwortlich - zeigte sich aber kämpferisch.
Vor 2000 Fans: Wück leitet erstes Training als Bundestrainer
Gut 2000 Fans, blauer Himmel und Helene Fischer aus den Boxen: Mit dem ersten Training von Christian Wück hat am Montag ein neues Kapitel in der Geschichte der deutschen Frauen-Nationalmannschaft begonnen. Der neue Bundestrainer startete bei strahlendem Sonnenschein in Frankfurt mit seinen Schützlingen die Vorbereitung auf die Länderspiel-Kracher in England (Freitag, 20.30 Uhr/ARD) und gegen Australien in Duisburg (28. Oktober, 18.10 Uhr/ZDF).
Initiator: Inzwischen 7000 CDU-Mitglieder wollen Unvereinbarkeitsbeschluss mit BSW
Der CDU-interne Vorstoß für einen Unvereinbarkeitsbeschluss der Partei mit dem BSW wird nach Angaben des Initiators Frank Sarfeld inzwischen von mehr als 7000 Mitgliedern unterstützt. Dies sagte Sarfeld der "Rheinischen Post" (Dienstagausgabe). BSW-Chefin Sahra Wagenknecht wolle "die Volkspartei der Mitte CDU spalten und zerstören", kritisierte Sarfeld mit Blick auf deren Forderung nach einer Distanzierung des thüringischen CDU-Chefs Mario Voigt von Bundesparteichef Friedrich Merz.
Lebenslange Haft für 32-Jährigen wegen Mordes an Drogenkurier in Brandenburg
Wegen Mordes an einem Drogenkurier ist ein 32-Jähriger vom Landgericht Frankfurt an der Oder in Brandenburg zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Er wurde des Mordes in Tateinheit mit versuchtem Raub mit Todesfolge schuldig gesprochen, wie eine Gerichtssprecherin am Montag sagte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann aus Habgier und heimtückisch handelte.
Vergiftung mit Knollenblätterpilzen: Neue Leber für drei Patienten in Essen
Nach Vergiftungen durch Knollenblätterpilze sind zwei Kindern und einem Erwachsenen in der Universitätsklinik Essen neue Lebern transplantiert worden. Bei dem vierten Patienten, einem fünfjährigen Jungen, könnte sich die Leber selbst regenerieren, so dass er möglicherweise kein Spenderorgan benötigt, wie die Universitätsmedizin Essen am Montag mitteilte. Der Zustand aller Patienten sei stabil. Sie werden demnach weiterhin engmaschig und intensiv betreut.
IAB: 80 Prozent der Betriebe erwarten keinen Jobabbau bei 14 Euro Mindestlohn
Vier von fünf Betrieben (80 Prozent) in Deutschland erwarten einer Studie zufolge keinen Stellenabbau, sollte der Mindestlohn auf 14 Euro erhöht werden. 19 Prozent der Firmen dagegen gehen von einem Beschäftigungsrückgang aus, ein Prozent sogar von einer Zunahme der Beschäftigung, wie aus einer Montag veröffentlichten Untersuchung des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg hervorgeht.
Flugverkehr am Flughafen von Tel Aviv kurzfristig unterbrochen
Der Flugverkehr am internationalen Flughafen von Tel Aviv ist am Montagnachmittag vorübergehend unterbrochen worden. Die israelischen Behörden teilten zunächst lediglich mit, dass "in Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden die Starts und Landungen gestoppt wurden". Wenig später wurde dann die Wiederaufnahme des Flugverkehrs verkündet.
Bundesarbeitsgericht: Teilzeitkräfte müssen von geringerer Arbeitszeit im Alter profitieren
Sieht ein Tarifvertrag für ältere Beschäftigte eine Verringerung der Arbeitszeit bei gleichem Lohn vor, dürfen Teilzeitkräfte davon nicht ausgenommen werden. Denn andernfalls würden sie durch einen rechnerisch geringeren Stundenlohn unzulässig benachteiligt, wie das Bundesarbeitsgericht (BAG) in Erfurt in einem am Montag veröffentlichten Urteil entschied. (Az. 9 AZR 296/20)
Prozess zu einem der schlimmsten Umweltdesaster Brasiliens in London begonnen
In London hat am Montag ein Prozess zu einer der schlimmsten Umweltkatastrophen in der Geschichte Brasiliens begonnen. Der High Court soll bis März prüfen, ob der australische Bergbaukonzern BHP, der zum Zeitpunkt des Unglücks im November 2015 Miteigentümer des brasilianischen Minenbetreibers Samarco war, zur Verantwortung gezogen werden kann.
Feldhoff und Ural übernehmen in Bochum
Nach der Entlassung von Trainer Peter Zeidler setzt der Fußball-Bundesligist VfL Bochum zunächst auf eine interne Lösung. Die bisherigen Co-Trainer Markus Feldhoff und Murat Ural übernehmen den Tabellenletzten "bis auf Weiteres". Das gab der Klub am Montag bekannt.
Harris wirft Trump Entwürdigung des US-Präsidentenamtes durch Vulgärsprache vor
US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris hat ihrem Kontrahenten Donald Trump die Entwürdigung des Präsidentenamtes durch seine Vulgärsprache vorgeworfen. Das Verhalten Trumps, des "ehemaligen Präsidenten der Vereinigten Staaten, entwürdigt wirklich das Amt des Präsidenten", sagte die Vizepräsidentin am Sonntag dem Sender MSNBC. Rund zwei Wochen vor der Präsidentschaftswahl am 5. November liefern sich Harris und Trump in den Umfragen ein extrem knappes Kopf-an-Kopf-Rennen.
Kehl sieht den BVB "chancenreich" in Madrid
Sportdirektor Sebastian Kehl traut Borussia Dortmund einen Coup beim Champions-League-Sieger Real Madrid zu. "Wir sehen uns dort chancenreich, wir haben Möglichkeiten, mit unseren Waffen erfolgreich zu sein. Darauf haben wir uns vorbereitet", sagte Kehl am Montag vor dem Abflug in die spanische Hauptstadt. Dort geht es am Dienstag (21.00 Uhr/Prime Video) in einem "besonderen Spiel" gegen den "größten Klub der Welt".
Sicherheitspaket: Union stellt weitere Forderungen - Debatte auch in der "Ampel"
Nach ihrer Blockade im Bundesrat hat die Union deutliche Verschärfungen des Sicherheitspakets der Ampel-Koalition gefordert. Dabei geht es vor allem um Befugnisse für Sicherheitsbehörden bei der Gesichtserkennung und der Vorratsdatenspeicherung, sagte der CDU-Politiker Alexander Throm. Vor einer möglichen Befassung im Vermittlungsausschuss flammte am Montag aber auch die koalitionsinterne Debatte über die Vorratsdatenspeicherung wieder auf. Nun dürften schwierige Verhandlungen zwischen Regierung und Union bevorstehen.
Signal an Russland: Pistorius eröffnet maritimes Nato-Hauptquartier in Rostock
Angesichts der Spannungen mit Russland baut die Nato ihre Präsenz im Ostseeraum aus: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) weihte am Montag das neue taktische Hauptquartier des Bündnisses in Rostock ein, von wo aus die Lage im Ostseeraum überwacht und die Marineaktivitäten der Verbündeten organisiert werden sollen. Die Sicherheit im Ostseeraum werde inzwischen "nahezu täglich durch Russland herausgefordert", sagte Pistorius.
Nordkoreanische Soldaten für Russland: Seoul bestellt Moskaus Botschafter ein
Die mutmaßliche Entsendung nordkoreanischer Soldaten nach Russland zum Einsatz in der Ukraine hat Besorgnis in den westlichen Staaten ausgelöst. Nato-Generalsekretär Mark Rutte warnte am Montag vor einer "erheblichen Eskalation". Die südkoreanische Regierung bestellte wegen der mutmaßlichen Verlegung von 1500 nordkoreanischen Soldaten nach Russland den russischen Botschafter ein.
Dänisches Königspaar besucht Schloss Bellevue und Bundestag in Berlin
Das dänische Königspaar hat am Montag einen zweitägigen Deutschlandbesuch in Berlin begonnen. König Frederik X. und Königin Mary wurden in der deutschen Hauptstadt von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seiner Frau Elke Büdenbender mit militärischen Ehren in Schloss Bellevue empfangen und besuchten anschließend den Bundestag. Am Nachmittag wollte das Königspaar an einem Festakt zum 25-jährigen Bestehen des Botschaftskomplexes der nordischen Länder teilnehmen.
"Digital only" und KI-Pionier: Wissing hat große Digital-Pläne für Deutschland
Bundesdigitalminister Volker Wissing (FDP) hat beim Thema Digitalisierung und Technologie große Pläne. "Wir wollen Deutschland zum führenden KI-Land in Europa machen", sagte er beim Digital-Gipfel der Regierung in Frankfurt am Main. Zudem sprach er sich für eine "Digital only"-Strategie aus - also keine Papierfahrscheine, keine ausgedruckten Formulare und keine Fax-Geräte mehr. Die Wirtschaft begrüßte die Vision; allerdings hakt es bei der Digitalisierung bislang an vielen Stellen noch gewaltig.
Israelische Armee greift mit Hisbollah verbundene Finanzstruktur im Libanon an
Die israelische Armee hat libanesischen Medienberichten zufolge Luftangriffe gegen zur Finanzstruktur der Hisbollah-Milz gehörende Büros geflogen. Büros des Unternehmens Al-Kard Al-Hassan in Nabatijeh und Tyrus im Südlibanon seien in der Nacht zum Montag getroffen worden, meldete die Nachrichtenagentur ANI. Das israelische Militär erklärte, "dutzende Einrichtungen und Standorte" der Hisbollah in Beirut und im Südlibanon angegriffen zu haben, darunter auf Büros der Finanzvertretung.
Faeser kündigt Gespräche mit Ländern über das Sicherheitspaket an
Nach der Blockade des Sicherheitspakets durch die Union im Bundesrat will Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) Gespräche mit den Ländern führen. Über die Frage der Ermittlungsbefugnisse für Sicherheitsbehörden "werden wir jetzt mit den Ländern weiter beraten", kündigte Faeser in der "Rheinischen Post" an. Die unionsgeführten Länder hatten am Freitag gegen den Teil des Sicherheitspakets gestimmt, der eine Ausweitung der Befugnisse vorsieht. Die Pläne gingen der Union nicht weit genug und können nun vorerst nicht in Kraft treten.
AOK: "Keine Hinweise" auf Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln
Der Bundesverband der Krankenkasse AOK hat Berichte über Liefer- und Versorgungsengpässe bei Arzneimitteln zurückgewiesen. Eine Auswertung des Wissenschaftlichen Instituts der AOK (WIdO) habe ergeben, dass 98,8 Prozent aller Medikamente verfügbar seien, erklärte die Vorstandsvorsitzende Carola Reimann am Montag. Für die verbleibenden Arzneimittel gebe es wirkstoffgleiche Alternativen. Reimann zufolge besteht damit "eine extrem hohe Versorgungssicherheit von 99,9 Prozent". Es gebe "keine Hinweise" auf Engpässe.
Vietnams Parlament ernennt Armeegeneral Cuoang zum neuen Präsidenten
In Vietnam hat das Parlament hat den Armeegeneral Luong Cuong zum neuen Staatsoberhaupt ernannt. Alle 440 Mitglieder der Nationalversammlung stimmten am Montag für Cuong, wie das Staatsfernsehen berichtete. Er folgt auf To Lam, der das Präsidentenamt unüblicherweise neben seiner Funktion als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Vietnams (KPV) ausgeübt hatte.
2850 Euro im Monat reichen: Neue Linken-Chefs verzichten auf Hälfte ihres Gehalts
Die frisch gewählten Linken-Vorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken wollen in ihrer neuen Funktion auf einen Teil ihres Gehalts verzichten. Sie wollen sich bei ihren Bezügen als Parteivorsitzende am durchschnittlichen Gehalt in Deutschland orientieren, das bei rund 2850 Euro netto im Monat liege, sagte van Aken am Montag in Berlin. Alles, was darüber hinausgeht, solle in einen Solidaritätsfonds fließen, aus dem Hilfe für Menschen in Not sowie Projekte zur Sozialberatung finanziert werden sollten.
Von eigenem Ehemann mit Auto erfasst: 86-Jährige stirbt bei Unfall in Bochum
Eine 86-Jährige ist in Bochum von ihrem Ehemann mit einem Auto erfasst und dabei tödlich verletzt worden. Der 87-Jährige wollte am Montag rückwärts in eine Einfahrt fahren, wie die Polizei in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte. Dabei erfasste er seine 86-jährige Frau und stieß danach gegen eine Hauswand.
Nur knappes Ja zu EU-Beitritt in Moldau - Präsidentin prangert Wahleinwirkung an
Nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahl in Moldau und einer zeitgleichen Abstimmung zum angestrebten EU-Beitritt hat die pro-europäische Staatschefin Maia Sandu einen "beispiellosen Angriff" auf die Demokratie für den knappen Ausgang des Referendums verantwortlich gemacht. Laut den am Montag veröffentlichen Ergebnissen stimmte nur eine dünne Mehrheit dafür, das Ziel der EU-Mitgliedschaft in der Verfassung zu verankern. Auch lag Sandu in der Präsidentenwahl nicht so klar vorn wie erwartet.
Scholz "sehr empört" über Unions-Blockade bei Sicherheitspaket im Bundesrat
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat die Union scharf für ihre Ablehnung des Sicherheitspakets im Bundesrat kritisiert. Der Kanzler sei "sehr empört" darüber, dass der Teil zur Terrorismusbekämpfung vorläufig nicht umgesetzt werden könne, sagte Vize-Regierungssprecherin Christiane Hoffmann am Montag in Berlin. Scholz halte es für "letztlich für unverantwortlich, dass die verbesserte Terrorismusbekämpfung damit blockiert oder verzögert wird".
Autofahrer in Mannheim von Unbekanntem brutal mit Messer und Reizgas attackiert
Zwei Insassen eines Autos sind in Mannheim brutal von einem Unbekannten attackiert worden. Der 32-jährige Fahrer war mit seinem Fahrzeug in der Nacht zu Sonntag aus einer Tiefgarage gekommen, als sich plötzlich ein Unbekannter näherte und die Seitenscheibe einschlug, wie die Polizei in der baden-württembergischen Stadt am Montag mitteilte. Er stach mutmaßlich mit einem Messer auf den 24-jährigen Beifahrer ein und sprühte Pfefferspray in das Auto.
Medien: Feldhoff und Ural sollen in Bochum übernehmen
Nach der Entlassung von Trainer Peter Zeidler setzt der Fußball-Bundesligist VfL Bochum offenbar zunächst auf eine interne Lösung. Wie die WAZ und Sky Sport berichten, soll der bisherige Co-Trainer Markus Feldhoff die Mannschaft mit Murat Ural interimsweise übernehmen und auf das Heimspiel am Sonntag (15.30 Uhr/DAZN) gegen den deutschen Rekordmeister Bayern München vorbereiten. Die offizielle Bekanntgabe soll demnach noch am Montag erfolgen.