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Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Berliner SPD-Spitzenkandidat Krach
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Angleichung an Aktien: Bundesregierung plant Steuerreform für Kryptowährungen
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Ölpreis wieder über 100 Dollar - Spritpreise binnen einer Woche stark gestiegen
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Queerer Mensch in Berlin von Unbekannten verletzt
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Nach Wahl in Sachsen-Anhalt: BSW schließt Sondierungen mit AfD nicht aus
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In Hotel eingebrochen und von Polizisten auf Dienstreise erwischt - Festnahme
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WM-Viertelfinale: Lange warnt vor Belgien-Star Meesseman
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Pistorius: Steigende Wehr-Ausgaben sind "Ausdruck der ernsten Lage"
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AfD-Politiker würdigt Putin als "geschätzten Präsidenten" - Pistorius sieht "Verrat"
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Abschied von König Harald V.: Trauerfeier in Oslo für beliebten Monarchen
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Digitale Brieftasche d-you: Ausweis, Führerschein und Uni-Zeugnis in einer App
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Kölner Karneval: Festkomitee setzt bei neuem Dreigestirn auf nächste Generation
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Gift in Kaffee und tödliche Brecheisenattacke: Urteil aus Niedersachsen rechtskräftig
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Trotz Vollkasko: Versicherung muss zu hohe Werkstattrechnung nicht ganz bezahlen
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Schlechte Pisa-Ergebnisse: Merz bietet Ländern "Kraftanstrengung" bei Bildung an
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Schwiegermutter mit Wagenheberstange erschlagen: Lebenslange Haft in Heilbronn
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Bremen: Radfahrerin stirbt nach Angriff von psychisch krankem Mann
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Bundesregierung verärgert über Trump-Unterstützung für AfD in Sachsen-Anhalt
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Extremsommer hat höherprozentigen Champagner zur Folge
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Vorwurf Volksverhetzung: Freispruch für CDU-Politiker aus Sachsen-Anhalt bestätigt
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Spanien erlebte dieses Jahr seinen heißesten Sommer seit Beginn der Aufzeichnungen
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Digitalministerium: Digitale Brieftasche "d-you" startet am 2. Januar
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Merz verschiebt Telefonat mit Trump - Zusammenhang mit Aussage zu AfD-Sieg unklar
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RKI: Knapp vier von fünf Menschen ab 65 Jahren bewegen sich zu wenig
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Frühere BSW-Abgeordnete gründen Fraktion - Regierung in Thüringen arbeitet weiter
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Suche nach weiteren Überlebenden in Nepal zwei Wochen nach Sturzflut im Himalaya
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Pferde geraten bei Kutschfahrt in Panik: Zwölfjähriger in Thüringen schwer verletzt
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FC Bayern: Champions-League-Titel das "große Ziel"
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Trauerzug mit Sarg von Harald V. und Trauergottesdienst mit Schweigeminute in Oslo
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Harter Schlagabtausch bei Generaldebatte - AfD: "Schwarz-Rot ist vorbei"
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Klage scheitert vor EU-Gericht: Booking darf eTraveli nicht übernehmen
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Tödlicher Messerangriff in Regensburger Bank: Verdächtiger wieder in Haft
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Vorgehen gegen Airbnb und Co.: Brüssel schlägt Regeln für Städte vor
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Leichte Transporter bis schwere Lkw: Jedes fünfte Fahrzeug mit schweren Mängeln
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Teure Scheidung: Südkoreanischer Gaming-Tycoon muss Ex-Frau 1,6 Milliarden Euro zahlen
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Studie: Haushalte mit geringem Einkommen brauchen bei Wärmewende Unterstützung
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Trauerzug mit Sarg von Harald V. setzt sich in Osloer Innenstadt in Bewegung
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Frau in Salzgitter über Jahre gequält und misshandelt: Anklage erhoben
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Spritpreise im Vergleich zur Vorwoche deutlich gestiegen
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Sachsen-Anhalt: Linken-Politikerin von Angern Alterspräsidentin in neuem Landtag
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Zweite Anklage in Zusammenhang mit Attacke an Berliner Holocaust-Mahnmal erhoben
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Bayern: 85-Jähriger auf E-Bike von Forstmaschine überrollt und getötet
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Mehr als 60 Schafe bei großem Wolfsangriff in Frankreich getötet
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E-Lkw von Mercedes-Benz sollen Amazons Transportnetzwerk nachhaltiger machen
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74-Jähriger in Freiburg auf offener Straße erstochen - Verdächtiger festgenommen
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Erfundene Versicherung in Polen: Selbstständiger darf nicht in gesetzliche Krankenkasse
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Bundesfinanzminister Klingbeil erleidet Kreuzbandriss bei Fahrradsturz
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Dahlmeier posthum in der Hall of Fame des deutschen Sports
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Söder: Ex-Nato-Generalsekretär Stoltenberg "Königstransfer" für Sicherheitskonferenz
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat die Kür des früheren Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg zum künftigen Vorsitzenden der Münchner Sicherheitskonferenz als "Königstransfer" bezeichnet. "Das ist ein echter Coup", sagte Söder am Mittwoch nach einem Gespräch mit Stoltenberg in München vor Journalisten.
Rehlinger: Wolfspeed verschiebt Chipfabrik im Saarland "auf unbestimmte Zeit"
Die geplante Chipfabrik des US-Halbleiterkonzerns Wolfspeed im Saarland wird vorerst nicht gebaut. Wolfspeed verschiebe das Projekt "auf unbestimmte Zeit", sagte am Mittwoch die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) in Saarbrücken. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte dies bereits am Dienstag berichtet.
Grünen-Chefin Lang zu Rücktritt: "Ich saß vor meinem Handy und habe geweint"
Die scheidende Grünen-Chefin Ricarda Lang hat ihr Rücktritt als Parteivorsitzende erst mit Zeitverzögerung stark mitgenommen. Anfangs habe sie sich zwar traurig, aber "in Teilen auch befreit" gefühlt, sagte Lang in einem am Mittwoch veröffentlichten Interview mit der Wochenzeitung "Die Zeit". "So richtig emotional umgehauen hat es mich erst eine Woche darauf", als auch SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zurückgetreten sei. "Ich saß vor meinem Handy und habe geweint."
Mann soll Lebensgefährtin in Stuttgart getötet und Leiche eingemauert haben
Ein Mann soll in Stuttgart seine Lebensgefährtin getötet und eingemauert haben. Die Leiche der 48-Jährigen sei am Montag bei einer Durchsuchung der von dem Paar gemeinsam genutzten Wohnung in einem Hohlraum hinter einer Mauer entdeckt worden, teilten Polizei und Staatsanwaltschaft in der baden-württembergischen Landeshauptstadt am Mittwoch mit. Ihr tatverdächtiger 47-jähriger Lebensgefährte sitze nun in Untersuchungshaft.
Jahrestag des Volksaufstands: Orban ruft Ungarn zum Widerstand gegen die EU auf
Ungarns Regierungschef Viktor Orban hat seine Landsleute am Jahrestag des Volksaufstands dazu aufgerufen, sich der EU in Brüssel so zu widersetzen wie vor knapp 70 Jahren Moskau. "Hier stellt sich wieder die alte Frage: Beugen wir uns dem Willen einer fremden Macht, diesmal aus Brüssel, oder widersetzen wir uns ihr", sagte Orban am Mittwoch vor Tausenden von Menschen in Budapest.
Lindner: Kein Bürgergeld mehr für ukrainische Geflüchtete
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) will ukrainischen Geflüchteten das Bürgergeld streichen - und die Sozialleistung generell neu ausrichten. "Wir sollten für die aus der Ukraine Geflüchteten einen eigenen Rechtsstatus erwägen", sagte er der "Wirtschaftswoche" nach Angaben vom Mittwoch. Ihm schwebe eine Kombination "von den Leistungen für Asylbewerber in Verbindung mit den arbeitsmarktpolitischen Instrumenten des Bürgergeldes" vor.
Unklare Formulare: Firmen aus Baden-Württemberg müssen Coronahilfe nicht erstatten
In einem Rechtsstreit um zurückgeforderte Coronahilfen haben sich die Betreiberinnen eines Gastronomiebetriebs und eines Friseursalons gegen das Land Baden-Württemberg durchgesetzt. Das Verwaltungsgericht Stuttgart stufte die Rückzahlungsbescheide laut am Mittwoch veröffentlichten Urteilsbegründungen als rechtswidrig ein. Das Land habe die Bewilligungsvoraussetzungen in den Antragsunterlagen missverständlich formuliert und könne die ausgezahlten Summen in Höhe von 10.400 Euro beziehungsweise 15.000 Euro deshalb nicht unter Verweis auf eine zweckwidrige Verwendung zurückverlangen, erklärte das Gericht zur Begründung.
Scholz lädt nächste Woche zu erstem Industriegipfel ins Kanzleramt
Der von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) angekündigte Industrie-Gipfel im Kanzleramt findet in der kommenden Woche statt. Dazu werde Scholz "einen kleinen, ausgewählten, Kreis zu einem vertraulichen Meinungsaustausch" einladen, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit bei einer Pressekonferenz am Mittwoch in Berlin. "Das ist der Beginn", sagte Hebestreit weiter. Danach sollen weitere Gespräche folgen - "und am Ende soll es Ergebnisse geben". Das "Handelsblatt" hatte berichtet, das Treffen sei für kommenden Dienstag geplant.
Habeck startet neuen Anlauf für Milliardenförderung von Unternehmen - FDP dagegen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen neuen Anlauf für die Förderung von Unternehmen mit staatlichen Mitteln unternommen. Er schlug am Mittwoch eine "unbürokratische Investitionsprämie" von zehn Prozent des Investitionsvolumens vor. Das Geld solle aus einem "Deutschlandfonds" von Bund und Ländern kommen und besonders auch an "Handwerksbetriebe sowie kleine und mittelständische Betriebe" gehen. Scharfe Kritik vom Koalitionspartner FDP folgte prompt.
Belarus kündigt Präsidentschaftswahl am 26. Januar an
Viereinhalb Jahre nach den Wahlbetrugsvorwürfen und der gewaltsamen Niederschlagung von Massenprotesten soll in Belarus am 26. Januar eine Präsidentschaftswahl abgehalten werden. Die Wahlkommission teilte in Online-Netzwerken mit, das Parlament habe den Termin gebilligt. Die im Exil lebende Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja sprach von einer "Scheinwahl ohne wirklichen Wahlprozess, die in einer Atmosphäre des Terrors stattfindet".
Mordanklage gegen Russen nach Tötung ukrainischer Soldaten in bayerischer Klinik
Nach der Tötung zweier zur Behandlung nach Deutschland gereister ukrainischer Soldaten durch einen russischen Staatsangehörigen in einer bayerischen Klinik hat die Generalstaatsanwaltschaft München Anklage gegen den 57-Jährigen erhoben. Dem nach Angaben der Anklage von einem übersteigerten russischen Nationalismus gekennzeichneten Mann werde Mord aus Heimtücke und niederen Beweggründen vorgeworfen, teilten die Ermittler am Mittwoch mit. Das Landgericht München II muss nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens entscheiden.
E-Autos als Stromspeicher: Habeck will bidirektionales Laden ab 2025 einführen
Wer ein Elektroauto fährt, soll sein Fahrzeug künftig auch als Stromspeicher nutzen können: Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will ab dem kommenden Jahr das sogenannte bidirektionale Laden ermöglichen, bei dem der Strom aus dem Auto zurück ins Netz fließt, wie der Minister am Mittwoch am Rande eines Treffens mit Vertretern der Auto- und Energiewirtschaft in Berlin erklärte. Elektroauto-Besitzer könnten damit Geld sparen.
KfW: Unternehmen kommen schwerer an Kredite - Industriebetriebe besonders betroffen
Für Unternehmen in Deutschland wird es zunehmend schwierig, Kredite aufzunehmen. Wie die staatliche Förderbank KfW am Mittwoch mitteilte, berichteten im dritten Quartal 34,5 Prozent der Großunternehmen über schwierige Verhandlungen mit Finanzinstituten, ein Plus von 8,7 Prozentpunkten zum Vorquartal und von 13,2 Prozentpunkten im Jahresvergleich. Besonders betroffen seien Firmen aus der Industrie.
Aufschub von EU-Gesetz gegen Abholzung: Europaparlament stimmt für Eilverfahren
In der Debatte um einen Aufschub des EU-Gesetzes gegen Abholzung hat das Europaparlament für ein Eilverfahren gestimmt. Die Abgeordneten entschieden am Mittwoch in Straßburg, die von der Kommission vorgeschlagene Verschiebung der neuen Regeln für Unternehmen ausnahmsweise ohne zusätzliche Beratungen in den Ausschüssen den Parlaments durchzuwinken. Ein Beschluss kann damit rechtzeitig vor dem ursprünglichen Stichtag des Gesetzes zum Jahresende fallen.
Brics-Gipfel in Russland: Putin begrüßt entstehende "multipolare Weltordnung"
Vor den Teilnehmern des Brics-Gipfels hat der russische Präsident Wladimir Putin eine seiner Ansicht nach entstehende "multipolare Weltordnung" begrüßt. "Der Prozess der Bildung einer multipolaren Weltordnung ist im Gange, es ist ein dynamischer und unumkehrbarer Prozess", sagte Putin zum offiziellen Beginn des Treffens am Mittwoch im russischen Kasan. An dem Gipfel nehmen auch UN-Generalsekretär António Guterres, der chinesische Präsident Xi Jinping und sein indischer Kollege Narendra Modi teil.
Vor Abschiedsspiel: Popp "noch ziemlich entspannt"
Die ehemalige Kapitänin Alexandra Popp spürt kurz vor ihrem Abschiedsspiel in der Fußball-Nationalmannschaft noch keine Wehmut. Sie sei "noch ziemlich entspannt", sagte die 33-Jährige: "Ich kann nicht leugnen, dass ich es genieße, noch hier in Wolfsburg zu sein. Es war viel in den letzten Wochen. Die kurzen freien Tage sind schon extrem wichtig für mich."
Schwarzarbeit in Millionenumfang: Viereinhalb Jahre Haft für Berliner Bauunternehmer
Wegen Steuerhinterziehung, Betrugs und Vorenthaltens von Arbeitsentgelt im großem Stil ist ein Berliner Bauunternehmer zu einer Freiheitsstrafe von viereinhalb Jahren verurteilt worden. Außerdem wurde die Einziehung von rund 15 Millionen Euro angeordnet, wie der Vorsitzende Richter Nicolas Behrend am Mittwoch bei der Urteilsverkündung sagte. Damit blieb das Gericht hinter der Forderung der Staatsanwaltschaft zurück, die auf eine Freiheitsstrafe von sechs Jahren plädiert hatte. Die Verteidigung wollte eine Bewährungsstrafe.
Studie: Mehr als zwei Millionen Kinder und Jugendliche von Cybermobbing betroffen
Mehr als zwei Millionen Kinder und Jugendliche in Deutschland sind einer Studie zufolge nach eigenen Angaben bereits zum Ziel von Cybermobbing geworden. Der Anteil der Betroffenen in der Gruppe der Sieben- bis 20-Jährigen liege bei 18,5 Prozent oder fast einem Fünftel, teilte das Bündnis gegen Cybermobbing am Mittwoch in Berlin mit. Cybermobbing etwa in sozialen Netzwerken sei "ein Dauerproblem" mit teils schwerwiegenden psychischen Folgen.
Deutsche Exporte in Staaten außerhalb der EU auch im September gesunken
Die deutschen Exporte in Drittstaaten außerhalb der EU sind auch im September gesunken. Der Wert der Waren betrug kalender- und saisonbereinigt 57,2 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Mittwoch aufgrund vorläufiger Ergebnisse mitteilte. Das waren 4,7 Prozent weniger als im August und 1,3 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Bereits im August waren die Exporte in Drittstaaten zurückgegangen.
Studie: Verletzungsrate in Europas Top-Ligen steigt erneut
Wasser auf die Mühlen der Terminflut-Kritiker im Fußball: Laut einer Studie des Versicherungsmaklers Howden ist die Anzahl an Verletzungen in Europas fünf Top-Ligen erneut gestiegen - und das im dritten Jahr in Serie. Dem "Men's European Football Injury Index" zufolge war in der vergangenen Saison ein Anstieg der Verletzungshäufigkeit um vier Prozent im Vergleich zur vorherigen Spielzeit zu beobachten.
Blinken in Tel Aviv: "Jetzt ist es an der Zeit" für ein Ende des Gaza-Kriegs
US-Außenminister Antony Blinken hat auf ein baldiges Ende des Kriegs zwischen Israel und der radikalislamischen Hamas im Gazastreifen gedrungen. Es sei "jetzt an der Zeit", den Gaza-Krieg zu beenden, sagte Blinken am Mittwoch vor seiner Abreise aus Tel Aviv. "Israel hat die meisten seiner strategischen Ziele mit Blick auf Gaza erreicht", argumentierte Blinken. "Jetzt ist es an der Zeit, diese Erfolge in einen langen, strategischen Erfolg zu wandeln."
US-Flugaufsicht macht Weg frei für Flugtaxis und Lieferdrohnen
Die US-Flugaufsichtsbehörde (FAA) macht den Weg frei für Flugtaxis und Lieferdrohnen: Sie schuf am Dienstag eine neue Kategorie für Transportmittel mit den Merkmalen eines Flugzeugs und eines Hubschraubers - sogenannte "Powered Lifts". Mit dieser "historischen Regelung" ebne die FAA den Weg für den "groß angelegten Betrieb der Luftfahrt der Zukunft", erklärte Behördenchef Mike Whitaker. Die FAA regelt etwa die Ausbildung und nötige Qualifikationen zum Steuern von Flugtaxis.
Habeck schlägt Investitionsfonds für Unternehmen vor
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat einen Investitionsfonds von Bund und Ländern für Investitionen und Infrastruktur vorgeschlagen, um die schwächelnde Konjunktur anzukurbeln. Der Staat solle Investitionen von Unternehmen mit einer "unbürokratischen Investitionsprämie" von zehn Prozent fördern, heißt es in seiner am Mittwoch veröffentlichten sogenannten Modernisierungsagenda mit insgesamt sieben Punkten. Die Innovationsprämie sollen demnach auch Handwerksbetriebe, kleine und mittelständische Betriebe sowie Startups bekommen können.
Verwirrung um Comeback von Hirscher
Fährt er, oder fährt er nicht? Der niederländische Skiverband NSKIV hat mit seiner Nachricht, Marcel Hirscher werde am Sonntag beim Weltcup-Auftakt der Alpinen im österreichischen Sölden sein spektakuläres Comeback geben, für Verwirrung gesorgt. Mehrere österreichische Medien berichten unter Berufung auf das Team des 35-Jährigen, eine Entscheidung werde erst am Freitag beim endgültigen Meldeschluss fallen.
Prozess um Hauseinsturz in Düsseldorf mit zwei Toten begonnen
Vor dem Landgericht Düsseldorf hat am Mittwoch der Prozess um einen Hauseinsturz mit zwei Toten begonnen. Angeklagt sind vier Männer und eine Frau wegen fahrlässiger Tötung und fahrlässiger Baugefährdung. Das Gebäude war im Juli 2020 bei Bauarbeiten eingestürzt. Zu diesem Zeitpunkt arbeiteten dort mehrere Menschen. Zwei davon konnten sich nicht mehr retten, die beiden Männer starben unter den Trümmern.
Razzia gegen rechte Szene in Berlin - neun Tatverdächtige
Die Polizei ist mit einer groß angelegten Razzia mit etwa 160 Einsatzkräften in Berlin und Brandenburg gegen die rechte Szene vorgegangen. Der Einsatz richtete sich gegen neun Tatverdächtige, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am Mittwoch in Berlin mitteilten. Festnahmen gab es nicht.
DB schließt Coworking-Standorte an Bahnhöfen
Die Deutsche Bahn (DB) will ihre sogenannten Coworking-Standorte an Bahnhöfen in Deutschland bis Ende des Jahres schließen. "Die Nachfrage nach zusätzlichen mobilen Arbeitsplätzen und Meetingräumen am Bahnhof blieb unter den Erwartungen", erklärte die DB am Mittwoch in Berlin. Grund dafür seien vor allem veränderte Arbeitszeitmodelle seit der Corona-Pandemie.
Grüne-Jugend-Vorsitzende: Werden Habeck von Mitte-Rechts-Bündnis wegtreiben
Die neue Grüne-Jugend-Bundessprecherin Jette Nietzard hat die Annäherung des voraussichtlichen Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck an die Union kritisiert. "Wir brauchen ein Mitte-Links-Bündnis, kein Mitte-Rechts-Bündnis – und da werden wir ihn auch immer wieder hintreiben", sagte Nietzard am Mittwoch den Sendern RTL und ntv. Noch mache es für die Grünen Sinn, in der Ampel-Koalition zu bleiben, um eigene Inhalte umsetzen. Für die Zeit nach der Bundestagswahl aber wünsche sie sich ein rot-rot-grünes Bündnis, betonte Nietzard.
Unterbringung in Psychiatrie nach Tötung von Nachbarin mit Messer und Hammer
Das Landgericht Mannheim hat die dauerhafte Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus für einen Mann angeordnet, der seine Nachbarin mit einem Messer und einem Hammer tötete. Wegen einer paranoiden Schizophrenie gilt er als erheblich vermindert schuldfähig, wie eine Sprecherin am Mittwoch mitteilte. Die Kammer sah es am Dienstag als erwiesen an, dass der Mann kurz vor Weihnachten 2023 an der Tür der Nachbarin geklingelt und sie mit Messer und Hammer angegriffen hatte.
Krankenstand weiter auf Rekordhoch - Kassenchef fordert "gründliche Debatte"
Der Krankenstand in Deutschland hat der Krankenkasse DAK Gesundheit zufolge auch im Sommer auf Rekordniveau gelegen. Die Zahl der Krankschreibungen sei in dem von Juli bis September dauernden dritten Quartal um neun Prozent höher gewesen als im Vergleichszeitraum des Vorjahres 2023, teilte die DAK am Mittwoch in Hamburg unter Berufung auf Daten zu ihren Versicherten mit.
Baerbock warnt bei Libanon-Besuch vor "Destabilisierung" des Landes
Vor dem Hintergrund einer drohenden weiteren Eskalation des Nahost-Konflikts ist Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in den Libanon gereist. Bei ihrer Ankunft in Beirut am Mittwoch warnte Baerbock nach Angaben des Auswärtigen Amtes vor einer "völligen Destabilisierung" des Landes. Es gelte stattdessen, "gemeinsam mit unseren Partnern in den USA, Europa und der arabischen Welt eine tragfähige diplomatische Lösung zu erarbeiten, die die berechtigten Sicherheitsinteressen Israels und ebenso des Libanon wahrt".
Drei-Tore-Held-Vinicius: "Er erinnert mich an Pele"
Der Held des Abends warf sich mit freiem Oberkörper in Siegerpose. Doch während ihn die spanischen Medien flugs zum "besten Fußballer der Welt" hochjubelten, gab sich Vinicius Junior ganz bescheiden. Den Löwenanteil an Real Madrids "goldenem Comeback" (Marca) beim 5:2 (0:2) gegen Borussia Dortmund schob der Brasilianer seinem Trainer Carlo Ancelotti zu.