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Medien: Finanzministerium für Ausweitung der Zuckersteuer - Kritik aus Union
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Angriffe auf Abgeordnete und andere Mandatsträger 2024 gestiegen
Die Zahl der Angriffe auf Abgeordnete und weitere Amts- und Mandatsträger hat im vergangenen Jahr zugenommen. Wie aus einer Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Linken-Anfrage hervorgeht, verzeichnete das Bundeskriminalamt bis Jahresende 4923 Straftaten. Im Jahr 2023 waren es demnach zum selben Stichtag 4047 solcher Taten. Auch die Zahl der Gewalttaten stieg demnach leicht. Der Deutsche Städtetag sprach von "alarmierenden" Zahlen.
Prozess um Kofferbombe: Ein Jahr Haft für 37-Jährigen in Halle
Im Prozess gegen einen mutmaßlichen Bombenbauer hat das Landgericht in Halle den Angeklagten zu einem Jahr Haft verurteilt. Der Angeklagte habe unter anderem unerlaubt Explosivstoffe besessen und den öffentlichen Frieden durch Androhung von Straftaten gestört, teilte das Gericht am Dienstag mit. Die Vorbereitung eines fremdenfeindlichen Anschlags sah die zuständige Strafkammer entgegen der Staatsanwaltschaft jedoch nicht als erwiesen an.
Ski-WM: DSV-Team im Viertelfinale
Die deutschen Alpinen um Lena Dürr und Linus Straßer stehen zum Auftakt der Ski-WM in Saalbach-Hinterglemm im Viertelfinale des Team-Wettbewerbs. In der ersten Runde setzte sich das Quartett des Deutschen Skiverbandes (DSV) mit 4:0 gegen Slowenien durch.
Mann stürzt in Hamburg auf Bahngleis - Dieb nimmt Rucksack und lässt ihn liegen
Ein 45-Jähriger soll in Hamburg einen in ein S-Bahngleis gestürzten Mann bestohlen und diesen seinem Schicksal überlassen haben. Wie die Bundespolizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte, wurde die Tat aus der Nacht zum Montag durch Videokameras aufgezeichnet. Der Gestürzte wurde später von einer S-Bahn überrollt und verletzt.
Vodafone Deutschland schwächelt - Britischer Konzern dennoch mit Plus
In Deutschland lief es für den britischen Telekommunikationskonzern Vodafone zuletzt nicht rund: Insbesondere das im Sommer weggefallene Nebenkostenprivileg bescherte ihm deutliche Einbußen. Im dritten Quartal ging der Umsatz von Vodafone Deutschland im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 6,4 Prozent zurück, wie der Konzern in London am Dienstag mitteilte. Insgesamt lief es für die Briten jedoch besser als im Vorjahr.
Alonso: Wirtz "noch erwachsener" geworden
Florian Wirtz liefert fast wöchentlich starke Leistungen, aus Sicht von Trainer Xabi Alonso hat sich der Ausnahmekönner von Bayer Leverkusen aber nicht nur spielerisch entwickelt. "Wir sehen einen noch erwachseneren Flo im Vergleich zu meinem ersten Tag hier", sagte der Spanier mit Blick auf die Persönlichkeitsentwicklung des 21-Jährigen.
Urteil zu tödlicher Amokfahrt von Trier rechtskräftig
Mehr als vier Jahre nach der Amokfahrt von Trier mit insgesamt sechs Toten ist das Urteil gegen den Angeklagten rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) verwarf die Revision, wie das Gericht am Dienstag in Karlsruhe mitteilte. Das Landgericht im rheinland-pfälzischen Trier hatte Bernd W. im Mai 2024 zu lebenslanger Haft verurteilt und die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus angeordnet. Zudem stellte es eine besondere Schwere der Schuld fest.
Haftstrafe für 22-Jährigen in Prozess um IS-Anschlagsplanung in Düsseldorf
Im Prozess gegen ein mutmaßliches Mitglied der Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wegen Planung eines Anschlags in Europa ist der Angeklagte vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf zu einer Jugendstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt worden. Wie das Gericht am Dienstag mitteilte, sah es der zuständige Strafsenat als erwiesen an, dass sich der 22-Jährige seit Mai 2023 um Kontakte zum IS bemüht hatte, um einen Anschlag in Europa vorzubereiten.
Windkraft auf See: 73 neue Anlagen speisten 2024 erstmals Strom ein
Der Windkraftausbau vor den deutschen Küsten hat im vergangenen Jahr weiter zugelegt. Insgesamt speisten 73 neue Offshore-Windenergieanlagen erstmals ins Stromnetz ein, wie mehrere Branchenverbände am Dienstag gemeinsam mitteilten. "Verzögerungen beim Netzausbau" sowie eine gesetzlich festgelegte Flexibilität bei der Fertigstellung von Windparks auf See führten allerdings dazu, dass das Ausbauziel für 2030 in Höhe von 30 Gigawatt (GW) voraussichtlich erst 2031 erreicht werde, hieß es weiter.
Angetrunkener 15-Jähriger baut nach Spritztour mit Auto in Sachsen Unfall
Ein angetrunkener 15-Jähriger hat nach einer Spritztour mit einem Auto in Sachsen einen Unfall verursacht. Er musste für eine Blutabnahme in ein Krankenhaus, wie die Polizei in Zwickau am Dienstag mitteilte. Demnach war der Jugendliche am Morgen um 04.30 Uhr in Neukirchen unterwegs. Als das Auto wegen eines Defekts nicht mehr fuhr, versuchte er es in einer Garagenzufahrt zu parken.
FDP will Einigung zu Migration vor der Wahl - CDU sieht "Wahlkampftaktik"
Die FDP will im Streit über die Migrationspolitik noch vor der Bundestagswahl eine Einigung mit SPD, Grünen und Union im Bundestag erzielen. Er habe den jeweiligen Fraktionschefs vorgeschlagen, das vergangene Woche im Bundestag gescheiterte "Zustrombegrenzungsgesetz" erneut zur Abstimmung zu bringen, erklärte FDP-Fraktionschef Christian Dürr am Dienstag. CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann sieht indes keine Chance mehr für diesen Vermittlungsvorschlag.
Werner fehlt in München: Werder-Trainer nach Rot gesperrt
In München nur Zuschauer: Werder Bremens Trainer Ole Werner ist nach seiner Roten Karte vom DFB-Sportgericht für ein Spiel gesperrt worden. Damit kann der 36-Jährige seinem Team im schweren Auswärtsspiel am Freitagabend (20.30 Uhr/DAZN) beim FC Bayern nicht helfen, er erhielt ein Innenraumverbot.
Polizeischüsse nach Hakenkreuz-Graffiti an Pariser Bahnhof: Mann erliegt Verletzungen
Ein Mann, der an einem Pariser Bahnhof Hakenkreuze hinterlassen hat und von Schüssen eines Polizisten getroffen wurde, ist tot. Der Mann sei an den Folgen seiner Verletzung gestorben, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag in Paris mit. Zeugen hätten bestätigt, dass der Mann zuvor mehrere Aufforderungen der Bahnpolizei ignoriert habe, hieß es. Der Polizist, der den Mann mit seiner Waffe getroffen hatte, sei wieder auf freiem Fuß.
Trump-Zölle: Von der Leyen rechnet mit "harten Verhandlungen"
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen rechnet mit "harten Verhandlungen" über die von US-Präsident Donald Trump angedrohten Zölle. "Europa wird seine wirtschaftliche und nationale Sicherheit schützen", sagte von der Leyen am Dienstag in einer Rede vor EU-Botschaftern in Brüssel, ohne Trump namentlich zu nennen. Die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union hatten sich am Montag bei einem Sondergipfel entschlossen gezeigt, Europas Interessen zu verteidigen.
Umfrage: Mehrheit der Mittelständler schließt Abwanderung ins Ausland aus
Der Großteil der mittelständischen deutschen Unternehmen kann sich einer Umfrage zufolge nicht vorstellen, Deutschland zu verlassen. Für 78 Prozent der befragten Mittelständlerinnen und Mittelständler kommt ein Umzug der Firma ins Ausland grundsätzlich nicht in Frage, wie die DZ Bank in Frankfurt am Main am Dienstag mitteilte. Dem Standort Deutschland attestieren die Unternehmen dennoch nur ein mittelmäßiges Zeugnis.
Schüsse an Schule in Schweden: Mindestens fünf Verletzte
Bei einem Schusswaffenangriff in einer Schule in Schweden sind mindestens fünf Menschen verletzt worden. Der Vorfall habe sich in Örebro im Zentrum des Landes ereignet, teilte die Polizei am Dienstag mit. Sie forderte die Einwohner der Stadt zugleich auf, sich vom Ort des Geschehens fernzuhalten. "Die Gefahr ist noch nicht vorbei!"
20-Jährige schlittert in Baden-Württemberg mit Auto 20 Meter über Leitplanke
Eine 20-Jährige ist mit ihrem Auto in Baden-Württemberg aus Unachtsamkeit von einer Straße abgekommen und rund 20 Meter über eine Leitplanke geschlittert. Die Frau wurde leicht verletzt in ein Krankenhaus gebracht, wie die Polizei am Dienstag in Ulm mitteilte. Demnach war sie am Dienstagmorgen auf der rechten Spur einer Bundesstraße bei Biberach unterwegs.
Zwei Ausfälle: Alaba und Mbappé fehlen Real
Verletzungssorgen bei Real Madrid: Nach Antonio Rüdiger haben sich auch Ex-Bayern-Profi David Alaba und Stürmerstar Kylian Mbappé verletzt. Innenverteidiger Alaba fehlt laut Reals Mitteilung am Dienstag etwa zwei bis drei Wochen, der Franzose Mbappé fällt aufgrund der Folgen einer rüden Grätsche für das Viertelfinale im spanischen Pokal gegen CD Leganes am Mittwochabend (21 Uhr/Sportdigital und DAZN) aus.
Nach Angriff in Zwickauer Park: Razzia wegen Landfriedensbruchs in Sachsen und Thüringen
Rund ein halbes Jahr nach einem Angriff mehrerer Vermummter in einem Park in Zwickau hat die Polizei mehrere Wohnungen in Sachsen und Thüringen durchsucht. Im Fokus stehen sieben Tatverdächtige im Alter von 16 bis 34 Jahren, wie das sächsische Landeskriminalamt in Dresden am Dienstag mitteilte. Ermittelt wird wegen schweren Landfriedensbruchs.
Prozess um Raubüberfälle gegen frühere RAF-Terroristin Klette beginnt am 25. März
Der Prozess gegen die wegen bewaffneter Raubüberfälle angeklagte ehemalige RAF-Terroristin Daniela Klette vor dem Landgericht Verden beginnt am 25. März. Das teilte eine Sprecherin des Gerichts in der niedersächsischen Stadt am Dienstag mit. Aus logistischen Gründen wird der Prozess zunächst am Oberlandesgericht Celle starten.
Athleten fordern vor Wahl: "Aus Fehlern lernen"
Der Verein Athleten Deutschland hat klare Forderungen an eine neue Bundesregierung in Bezug auf die Sportpolitik. "Wenn Weltklasse die Erwartungshaltung ist, müssen die Bedingungen auch weltklasse sein", sagte Karla Borger, Präsidentin von Athleten Deutschland, am Dienstag mit Blick auf die Bundestagswahl am 23. Februar. Maximilian Klein, stellvertretender Geschäftsführer, fügte an: "Es wäre gut, aus den Fehlern der Vergangenheit zu lernen, damit sich Defizite aus der Sportpolitik nicht wiederholen."
Entmachteter südkoreanischer Präsident wehrt sich vor Gericht gegen Amtsenthebung
Der entmachtete südkoreanische Präsident Yoon Suk Yeol hat sich bei einer Anhörung vor dem Obersten Gericht in Seoul gegen seine Amtsenthebung gewehrt. Yoon sagte am Dienstag, ob er bei der Ausrufung des Kriegsrechts Anfang Dezember den Befehl zur Verhaftung von Abgeordneten gegeben habe oder nicht, spiele gerichtlich keine Rolle, da der Befehl nicht ausgeführt worden sei. Bei der Anhörung sagten auch zwei ehemalige Armee-Kommandeure sowie ein Ex-Geheimdienstmitarbeiter als Zeugen aus.
Premiere in Europa: 3,2 Millionen Jahre altes Fossil Lucy wird in Prag ausgestellt
Das mehr als drei Millionen Jahre alte Fossil Lucy gilt als bekanntester Vorläufer des Menschen - nun soll es erstmals in Europa zu sehen sein. Die Überreste würden ab Ende August für zwei Monate in Prag ausgestellt, kündigte am Dienstag der tschechische Regierungschef Petr Fiala an. "Lucys Knochen werden das erste Mal überhaupt in Europa ausgestellt." Sie werden von Äthiopien ausgeliehen, wo Lucy 1974 entdeckt wurde.
Blockade von LGBTQ-Inhalten: Menschengerichtshof verurteilt Russland
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat Russland am Dienstag wegen Verstoßes gegen die Meinungsfreiheit verurteilt. Konkret ging es um den Fall von sechs Russen, deren Internetseiten und Onlineangebote wegen der "Förderung von Homosexualität von Minderjährigen" blockiert worden waren. Das Gericht sah darin einen Verstoß gegen Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention, der das Recht auf freie Meinungsäußerung sichert.
Umfrage: Mehrheit in Deutschland befürwortet Militärhilfen an die Ukraine
Eine Mehrheit der Deutschen befürwortet einer Umfrage zufolge die Waffenlieferungen der Bundesregierung an die Ukraine. Laut einer am Dienstag veröffentlichten Befragung für die ZDF-Sendung "frontal" unterstützen 40 Prozent den derzeitigen Umfang der militärischen Hilfen. Weitere 27 Prozent plädierten sogar für mehr, ebenfalls 27 Prozent aber auch für weniger militärische Unterstützung.
Spirituosenkonzern Diageo kassiert Umsatzziel wegen Trumps Handelspolitik
Der internationale Spirituosenkonzern Diageo hat wegen der Handelspolitik von US-Präsident Donald Trump sein Umsatzziel zurückgenommen. "Angesichts der aktuellen makroökonomischen und geopolitischen Unsicherheit" werde die mittelfristige Prognose für ein Umsatzwachstum von fünf bis sieben Prozent gestrichen, erklärte der Konzern mit Hauptsitz in London am Dienstag. Zu Diageo gehören Marken wie Smirnoff, Baileys, Captain Morgan und Johnnie Walker.
Drei Tote bei Angriff auf israelischen Militärposten im Westjordanland
Bei einem Angriff auf einen israelischen Militärposten im Westjordanland sind nach Armeeangaben zwei israelische Soldaten sowie der Angreifer getötet worden. Acht weitere Soldaten seien bei dem Schusswechsel verletzt worden, teilten die israelischen Streitkräfte am Dienstag mit. Demnach hatte ein palästinensischer "Terrorist" den Posten in Tajasir östlich von Dschenin am Morgen angegriffen.
China reagiert auf Trumps Zölle mit Vergeltungsmaßnahmen
Kurz nach Inkrafttreten von US-Importzöllen auf Einfuhren aus China hat die Regierung in Peking Gegenmaßnahmen angekündigt. Für Importe von Kohle und Flüssigerdgas aus den USA sollen künftig Zölle in Höhe von 15 Prozent gelten, wie die chinesische Regierung am Dienstag mitteilte. Bei Rohöl, landwirtschaftlichen Maschinen und bestimmten großmotorigen Fahrzeugen und Pickups sollen es zehn Prozent sein.
Brüssel: Europas Gewässer in kritischem Zustand - Deutschland besonders schlecht
Ob Seen, Flüsse oder Bäche: Die Oberflächengewässer in Europa sind laut einem Bericht der EU-Kommission in einem "kritischen" Zustand. Hauptgrund seien Verschmutzungen durch Quecksilber und andere giftige Schadstoffe, heißt es in der am Dienstag in Brüssel vorgestellten Studie. Deutschland erhielt ein besonders schlechtes Zeugnis.
Spotify steigert Nutzerzahl deutlich und präsentiert Gewinn
Der Streamingdienst Spotify hat die Zahl seiner Nutzerinnen und Nutzer im vierten Quartal des vergangenen Jahres überraschend deutlich gesteigert. Wie das Unternehmen mit Sitz in Stockholm am Dienstag mitteilte, stieg die Zahl der aktiven Hörerinnen und Hörer um etwa zwölf Prozent auf 675 Millionen. Damit wurde die eigene Prognose um rund zehn Millionen übertroffen. Zudem verzeichnete Spotify nach eigenen Angaben einen Rekordgewinn für ein viertes Quartal.
Steinmeier ordnet Trauerstaatsakt für verstorbenen Alt-Bundespräsidenten Köhler an
In Gedenken an den verstorbenen Alt-Bundespräsidenten Horst Köhler soll es einen Trauerstaatsakt geben. Diesen ordnete Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier an, wie das Präsidialamt am Dienstag mitteilte. Wann und wo der Trauerstaatsakt stattfinden soll, war zunächst unklar. Köhler war am Samstagmorgen im Alter von 81 Jahren gestorben. Er war von Juli 2004 bis zu seinem unerwarteten Rücktritt im Mai 2010 der neunte Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland.
Dreieinhalb Jahre Haft in Prozess um rechtsextremen Anschlagsplan in Hessen
Das Landgericht im hessischen Limburg hat einen 20-Jährigen wegen eines rechtsextremen Anschlagsplans zu dreieinhalb Jahren Jugendhaft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde er unter anderem wegen der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat und Verstößen gegen das Waffengesetz, wie das Gericht am Dienstag mitteilte. Die zuständige Kammer sah die Vorwürfe der Staatsanwaltschaft allesamt als erwiesen an.