Benzinpreis-Proteste in Irland: Regierung beschließt erneute Steuersenkungen / Foto: © AFP
-
Matthäus über DFB-Elf: "Haben das Potenzial"
-
Vorverhandlungen zu UN-Klimagipfel auf Fidschi-Inseln begonnen
-
Präsidentenstichwahl in Brasilien zwischen rechtem Bolsonaro und linkem Lula
-
NFL: St. Browns Lions unterliegen den Panthers
-
Klopp plant mit deutlich kleinerem Kader
-
Derry Scherhant: "Gänsehaut" und ein Blick zurück
-
Oberstes US-Gericht befasst sich mit Fragen der Konzernhaftung bei Klimawandelschäden
-
Merz empfängt litauischen Ministerpräsidenten Sinkevicius im Kanzleramt
-
Bundespräsident Steinmeier verleiht Schlagerlegende Nana Mouskouri Verdienstorden
-
Deutscher Buchpreis wird zu Auftakt der Frankfurter Buchmesse verliehen
-
Vorbereitungstreffen für UN-Klimagipfel auf den Fidschi-Inseln
-
Nobelpreis-Woche startet mit Verkündung von Medizin-Preisträger
-
Präsidentschaftswahl in Brasilien: Bolsonaro knapp vor Lula - Stichwahl Ende Oktober
-
Präsidentenwahl in Brasilien: Bolsonaro liegt laut ersten Teilergebnissen vor Lula
-
Bosnisch-serbischer Hardliner Dodik erklärt sich zum Wahlsieger und dankt Trump und Putin
-
NOOSHA AUBEL UND DAS BESCHÄMENDE VERSAGEN DER STRUKTUREN IM RATHAUS POTSDAM
-
Viele Chancen, keine Tore - Klopp zittert ums Viertelfinale
-
Klopp nimmt drei Wechsel vor
-
DFB-Frauen: Kapitänin Gwinn fällt für Länderspiele aus
-
Golla reagiert auf Wechsel-Diskussion: "Nicht 'nur' Heimweh"
-
Weltkriegsbomben in Hannover entschärft: 17.500 Anwohner vorübergehend evakuiert
-
Rad-EM: Evenepoel gewinnt Straßenrennen, Herzog auf Rang sieben
-
Feuer auf Campingplatz am Gardasee - Vier Feuerwehrleute aus Hessen helfen löschen
-
Wähler in Bosnien und Herzegowina bestimmen neue Parlamente und Präsidenten
-
DEL: Berlin bezwingt Tabellenführer Nürnberg
-
SPD wehrt sich in Reformdebatte gegen Blockadevorwürfe aus der Union
-
Selenskyj: Washington plant neue trilaterale Gespräche mit Kiew und Moskau im Oktober
-
Lula gegen Bolsonaro-Sohn: Brasilianer bestimmen in Richtungswahl ihren Präsidenten
-
Rückschlag: Zverev unterliegt überragendem Djokovic
-
Merz in Kiew: Lasse mich von Drohungen aus Moskau nicht beeindrucken
-
Oktoberfest-Bilanz: Neuer Wiesn-Rekord mit 7,4 Millionen Besuchern
-
Vor Spitzentreffen der Koalition: Opposition mahnt Kurskorrektur an
-
Trump bestätigt Ernennung von Geheimdienstchef Clayton zum KI-Berater
-
"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Opposition mahnt vor Koalitionsausschuss
-
Wiesn-Bilanz: Neuer Oktoberfest-Rekord mit 7,4 Millionen Besuchern
-
Nach Schülerprotesten in Frankreich: Unterricht fällt am Montag weiter vielerorts aus
-
Tigray-Konflikt: Regierungstruppen kontrollieren offenbar Rebellen-Hauptstadt Mekele
-
"Schluss mit Selbstbeschäftigung": Haßelmanns Mahnung vor Koalitionsausschuss
-
Kleinflugzeug in Baden-Württemberg abgestürzt: Zwei Tote
-
AfD begrüßt Forderung von Rhein zu anderem Umgang im Bundestag
-
"Machtspielchen": Linke weist Dröges Vorstoß für Dreierkoalition im Bund zurück
-
Pro-EU-Koalition von Lettlands Regierungschef Kulbergs gewinnt Parlamentswahl
-
Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Brasilien begonnen
-
"Ein Held für die ganze Welt": Netanjahu lädt Piloten des Flydubai-Flugs zu Nationalfeiertag ein
-
Gescheiterte Hinrichtung in den USA: Chef von Strafvollzugsbehörde tritt zurück
-
Rhein fordert Ausschussposten im Bundestag für AfD - Unionsfraktion widerspricht
-
Außenbandverletzung: Banks fehlt der U21 und Augsburg
-
Zehntausende protestieren in Spanien gegen Wohnungsnot - Debatte um Neuwahlen
-
Verstappens Erlösung im Chaos von Malaysia - Antonelli stark
-
Sachsen-Anhalt: Mann klettert über Balkone und stürzt in den Tod
Benzinpreis-Proteste in Irland: Regierung beschließt erneute Steuersenkungen
Nach teils gewaltsamen Protesten gegen die hohen Spritpreise in Irland hat die Regierung eine erneute Senkung der Benzin- und Dieselsteuern beschlossen. "Wir haben Sie gehört", erklärten Premierminister Micheal Martin und sein Stellvertreter Simon Harris am Sonntag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Blick auf die Demonstranten. Die Regierung habe in einer Krisensitzung ein weiteres Hilfspaket im Umfang von 505 Millionen Euro geschnürt, um die Auswirkungen des Iran-Kriegs abzufedern.
"Wir haben bereits Maßnahmen ergriffen und heute ergreifen wir weitere", sagte Harris. Die wichtigste Maßnahme im neuen Paket ist eine weitere Senkung der Diesel- und Benzinsteuer um 10 Cent pro Liter bis Ende Juli. Im März hatte die Regierung bereits eine Senkung um 20 Cent auf Diesel und 15 Cent auf Benzin beschlossen. Zudem soll die geplante Erhöhung der CO₂-Steuer auf Oktober verschoben werden.
Regierungschef Martin warnte zugleich vor der Fortsetzung der Blockaden von Tankstellen und Öldepots im ganzen Land. Wer gegen die Regeln verstoße, müsse "mit der vollen Härte des Gesetzes rechnen".
Die teils gewaltsamen Demonstrationen gegen die hohen Spritpreise hatten vor knapp einer Woche begonnen - sie wurden von Landwirten und dem Speditionsgewerbe angeführt. Teilnehmer blockierten teilweise die einzige Raffinerie Irlands und schränkten die Zufahrt zu zwei Kraftstofflagern ein. In der Hauptstadt Dublin sorgten Demonstrationen für Verkehrschaos. Zahlreiche Tankstellen vor allem im Westen des Landes hatten wegen Panikkäufen keinen Kraftstoff mehr.
Am Samstag hatte der obersten Polizeichef des Landes gewarnt, die Proteste brächten "den Staat in Gefahr". Die Blockade "wichtiger nationaler Infrastruktur wie Treibstoffdepots und Raffinerien" habe zu massiven Treibstoffengpässen geführt, sagte Justin Kelly. Dies wirke sich "unmittelbar auf Rettungsdienste wie Krankenhäuser, Krankentransporte und Feuerwehr aus".
Die Demonstranten nähmen mit ihren "illegalen" Aktionen "das Land in Geiselhaft", kritisierte der Chef der irischen Polizei. Zugleich wurden zusätzliche Sicherheitskräfte entsandt, um die Blockaden zu beenden.
C.Bruderer--VB
