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Argentinien erleichtert Abbau von Metallen in Gletschergebieten
In Argentinien hat das Unterhaus nach fast zwölfstündiger Debatte eine umstrittene Reform des sogenannten "Gletscher-Gesetzes" verabschiedet. Erleichtert wird damit der Abbau von Metallen wie Kupfer, Lithium und Silber in Gletschergebieten der Anden. Die Reform von Präsident Javier Milei war im Februar bereits vom Senat gebilligt worden. Umweltschützer protestieren; sie argumentieren, diese Zonen seien wichtig für die Wasserversorgung.
Der Reform stimmten am Mittwoch im Unterhaus 137 Abgeordnete zu, 111 stimmten dagegen, drei enthielten sich. Konkret gibt sie den Provinzen des Landes mehr Entscheidungsgewalt, geschützte Gebiete einzurichten und in diesen das Ausmaß der wirtschaftlichen Aktivität - vor allem des Bergbaus - zu bestimmen.
Präsident Milei erklärte nach der Abstimmung, damit kehre das Land "zu einem echten Umweltföderalismus und einer intelligenten, souveränen Politik bei der Nutzung seiner Ressourcen zurück". Die Umweltschützer, die den Fortschritt der Republik verhindern wollten, hätten erneut verloren.
Vor dem Parlamentsgebäude demonstrierten mehrere tausend Menschen gegen die Gesetzesänderung. Sie schwenkten Plakate mit Aufschriften wie "Wasser ist wertvoller als Gold" oder "Ein zerstörter Gletscher kann nicht wiederhergestellt werden". Sieben Greenpeace-Aktivisten wurden festgenommen, weil sie eine Statue vor dem Parlament erklommen und dort ein Banner angebracht hatten mit der Aufforderung, das Gesetz nicht zu ändern und das argentinische Volk "nicht zu verraten".
Laut einer Bestandsaufnahme aus dem Jahr 2018 gibt es in Argentinien fast 17.000 Gletscher oder Felsgletscher. Die Gletscherreserven schrumpfen jedoch, was laut dem Argentinischen Institut für Glaziologie und Umweltwissenschaften hauptsächlich auf den Klimawandel zurückzuführen ist. Milei leugnet den menschengemachten Klimawandel.
Der Präsident will mit der Reform Bergbauprojekte anschieben; laut einem Bericht der Zentralbank könnte das Land seine Exporte in dem Sektor bis 2030 verdreifachen. Argentinien liefert aktuell bereits eine bedeutende Menge Lithium, das insbesondere für Batterien, etwa für E-Autos, benötigt wird. Das Leichtmetall kommt auch in weiteren Zukunftstechnologien wie Windrädern zum Einsatz.
L.Stucki--VB