Volkswacht Bodensee - HateAid-Geschäftsführerinnen weisen Vorwürfe scharf zurück: Haben Nerv getroffen

Das US-Außenministerium hatte die beiden Geschäftsführerinnen von Hodenberg und Josephine Ballon sowie drei weitere Menschen in Europa am Dienstag als "radikale Aktivisten" eingestuft, die sich gegen Hassrede im Internet einsetzen. Sie wurden mit einer Einreisesperre belegt. Die Regierung in Washington wirft ihnen "Zensur" im Internet vor.

Es gehe dabei um "ökonomische Interessen der Plattformen, die die konsequente Umsetzung der EU-Gesetzgebung viel Geld kosten würde", sagte von Hodenberg dazu dem "Spiegel". Und es gehe um eine US-Regierung, "die auf das Internet angewiesen ist, um politische Gegner einzuschüchtern".

Ballon sagte dem Magazin, es sei "entlarvend, dass unter anderem die Kritik an Positionen der US-Regierung dazu führt, dass uns Zensur vorgeworfen wird". Das zeige "sehr deutlich, wie hier unter dem Deckmantel des Zensurvorwurfs schlicht und ergreifend Kritiker zum Schweigen gebracht werden sollen". Die Vorwürfe wies sie scharf zurück: "Man gibt sich nicht einmal Mühe, sich hierfür eine schlüssige Begründung auszudenken."

HateAid fürchtet nach den Sanktionen gegen die Geschäftsführerinnen weitere Maßnahmen gegen HateAid, etwa Blockaden durch US-Dienstanbieter. "Wir bereiten uns auf das Schlimmste vor." Zugleich sei klar, dass sie sich nicht einschüchtern ließen. Das hatte die Organisation bereits am Mittwoch betont.

B.Baumann--VB