Spahn glaubt nicht an Scheitern des Rentenpakets: "Wir werden Mehrheiten haben" / Foto: © AFP/Archiv
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Spahn glaubt nicht an Scheitern des Rentenpakets: "Wir werden Mehrheiten haben"
Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) glaubt trotz des Widerstands in den Reihen seiner Fraktion nicht an ein Scheitern des bereits von der Bundesregierung gebilligten Rentenpakets. "Dass wir am Ende Mehrheiten haben werden für unser Rentenpaket, daran arbeite ich jeden Tag, und da bin ich auch sehr sicher", sagte Spahn dem "Berlin Playbook Podcast" des Nachrichtenmagazins "Politico" (Freitagsausgabe). "Am Ende werden beide Fraktionen ziemlich geschlossen stimmen, und auch die Junge Gruppe", sagte er voraus.
Die 18 Bundestagsabgeordneten der so genannten Jungen Gruppe der Union drohen damit, die Verabschiedung des Gesetzes zu verhindern. Sie argumentieren, dass der Gesetzentwurf zur Rentenstabilisierung aus dem Haus von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) für die Zeit ab dem Jahr 2031 über die Vereinbarungen des Koalitionsvertrags hinausgehe - mit Folgekosten von rund 115 Milliarden Euro bis zum Jahr 2040.
Zu den Vorbehalten der Jungen Gruppe sagte Spahn in dem Podcast: "Wir sind ja noch in der Diskussion gerade miteinander - und jetzt werden wir eben miteinander schauen, ob und wie es noch Veränderungen braucht."
Spahn verwies darauf, dass Gesetzesvorlagen aus dem Kabinett in der Regel im Bundestag immer noch geändert würden. "Aber am Ende muss es natürlich auch immer ein Kompromiss bleiben, den alle Seiten gleichermaßen tragen können, der für alle Generationen fair und gerecht ist", sagte er.
L.Stucki--VB