Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort / Foto: © AFP
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Bundestag setzt Etatdebatten für einzelne Ministerien fort
Im Bundestag stehen am Donnerstag (Sitzungsbeginn 09.00 Uhr) weitere Etatdebatten der einzelnen Ministerien für das kommende Jahr an. Auf der Tagesordnung stehen die sogenannten Einzelpläne der Ressorts für Inneres, Justiz, Digitales, Umwelt, Bildung und Forschung. Üblicherweise bringen die jeweiligen Ministerinnen und Minister ihre Haushaltsplanungen zu Beginn der Aussprache ein und skizzieren damit die Grundzüge ihrer Politik. Anschließend sprechen Vertreterinnen und Vertreter der Fraktionen von Koalition und Opposition.
Die sogenannte Haushaltswoche hatte am Dienstag mit der Einbringung des Gesamtetats von Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) begonnen, am Mittwoch folgte die Generaldebatte. Klingbeil plant 2026 mit Ausgaben von rund 520,5 Milliarden Euro - also etwa 18 Milliarden mehr als dieses Jahr. Dem stehen Einnahmen in Höhe von 430,6 Milliarden Euro gegenüber. In Bundestag und Bundesrat beschlossen werden soll der Haushalt bis 19. Dezember.
A.Kunz--VB