Volkswacht Bodensee - EU und Ukraine einigen sich auf Handelsabkommen für Agrarprodukte

Die EU hatte 2022 die Zölle auf Agrarprodukte aus der Ukraine grundsätzlich abgeschafft. Die europäischen Staaten wollten die Ukraine so im Krieg gegen Russland unterstützen. Nach Protesten aus der Landwirtschaft gegen die billigere Konkurrenz aus der Ukraine hatte die EU diese Zollfreiheit aber schrittweise wieder zurückgenommen.

Seit dem vergangenen Jahr galten zunächst Obergrenzen für die zollfreie Einfuhr einiger Produkte, darunter Geflügel, Eier, Zucker, Mais, Honig und Hafer. Diese Vereinbarung war Anfang Juni ausgelaufen. Seitdem gelten übergangsweise die Einfuhrquoten aus der Zeit vor dem russischen Angriffskrieg, von denen die ukrainischen Landwirte deutlich weniger profitieren.

Für eine Reihe von Produkten - darunter Weizen, Geflügel, Eier, Zucker, Mais und Honig - sollen die Obergrenzen nach Angaben der Kommission zwar steigen, aber unter den Einfuhrmengen der vergangenen Jahre bleiben. Genaue Zahlen veröffentlichte die Kommission nicht.

Für andere Waren sollen die Obergrenzen nach Aussage von EU-Agrarkommissar Christophe Hansen "moderat" steigen. Für eine Reihe weiterer Produkte sollen alle Zölle wegfallen. Das soll etwa für Milchpulver, Pilze und Traubensaft gelten.

Die ukrainischen Einfuhren waren mit der Zollfreiheit stark angestiegen, etwa beim Zucker. Zahlen der Kommission zufolge importierte die EU in den Jahren 2023 und 2024 mehr als eine halbe Million Tonnen Zucker aus der Ukraine. In den zwei Jahren zuvor waren es nur 40.000 Tonnen gewesen.

EU-Agrarkommissar Christophe Hansen hatte bereits im März angekündigt, die Ukraine werde künftig weniger Agrarprodukte zollfrei in die EU importieren dürfen. Landwirte in Ländern wie Frankreich und Polen hatten insbesondere Obergrenzen für Weizen gefordert. Die Ukraine hoffte ihrerseits auf einen möglichst unbegrenzten Zugang zum EU-Markt.

Juristen in Brüssel und Kiew müssen nun die Details des neuen Abkommens prüfen. Aufseiten der EU müssen im Anschluss der Rat der 27 EU-Länder und das Europaparlament zustimmen.

T.Suter--VB