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Wadephul hält Einigung im Zollstreit für möglich
Vor der USA-Reise des Bundeskanzlers hat sich Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) zuversichtlich gezeigt, dass eine Einigung im Zollstreit mit Washington erreicht werden kann. "Wir wollen den Blick nicht nur auf den Austausch von Waren und Gütern lenken, sondern auch auf Dienstleistungen", sagte Wadephul am Sonntagabend im ZDF. Werde "das ganze Spektrum" einbezogen, sei der Austausch zwischen den USA und der EU "ziemlich ausgeglichen".
"Und wenn man das in den Blick nimmt, haben wir, glaube ich, gute Voraussetzungen, auch zu einem vernünftigen Abschluss zu kommen", fuhr Wadephul fort. Die EU sei in der Frage der Zölle geeint und Kommissionschefin Ursula von der Leyen habe die Haltung der EU deutlich gemacht. "Unsere Position ist klar: Wir wollen weniger Zölle, weniger Handelsbeschränkungen, mehr Austausch, mehr Miteinander", sagte der CDU-Politiker.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) reist am Donnerstag zum Antrittsbesuch in die USA, wo er von US-Präsident Donald Trump empfangen wird. Bei dem Antrittsbesuch des Kanzlers in Washington soll es laut Regierungssprecher Stefan Kornelius unter anderem um den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, die Lage im Nahen Osten und die Handelspolitik gehen.
Trump verfolgt seit Beginn seiner zweiten Amtszeit im Januar einen harten handelspolitischen Kurs, der die weltweiten Lieferketten und die Aktienmärkte erschüttert hat. Die EU belegte der Republikaner bereits mit mehreren Zollaufschlägen, darunter 25-prozentige Zölle auf Autos. In der vergangenen Woche hatte er mit generellen Zöllen auf EU-Waren in Höhe von 50 Prozent gedroht, diese jedoch dann zunächst wieder aufgeschoben. Die EU-Kommission führt im Namen der 27 EU-Mitgliedsländer die Verhandlungen mit den USA über die Zölle.
T.Suter--VB