Künftiger Ministerpräsident Lies erwartet durch mehr Rüstung Schub für Wirtschaft / Foto: © AFP/Archiv
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Künftiger Ministerpräsident Lies erwartet durch mehr Rüstung Schub für Wirtschaft
Der designierte niedersächsische Ministerpräsident Olaf Lies (SPD) erwartet durch die geplante Aufstockung der Verteidigungsausgaben einen Wachstumsschub für die deutsche Wirtschaft. "Verteidigungsausgaben sind damit auch ein Mehrwert für die Gesellschaft", sagte Lies dem Düsseldorfer "Handelsblatt". Er warnte gleichwohl davor, dem Drängen von US-Präsident Donald Trump auf eine Erhöhung der Verteidigungsausgaben auf bis zu fünf Prozent der Wirtschaftsleistung vorschnell Folge zu leisten.
"Wir werden mehr investieren müssen, nicht weil Donald Trump das fordert, sondern weil wir eine eigenständige europäische Verteidigungspolitik betreiben müssen", sagte Lies. "Aber wir müssen aufpassen, dass wir nicht mehr versprechen als wir halten können."
Vorteile durch zusätzliche Investitionen in die Streitkräfte sieht der SPD-Politiker besonders für sein Bundesland. "Wer sich den Operationsplan Deutschland und im Ernstfall vorgesehene Nato-Bewegungen in Europa ansieht, wird feststellen: Niedersachsen wird als logistische Drehscheibe benötigt", sagte er dem "Handelsblatt".
"Wenn wir dem gerecht werden wollen, dann wird es erhebliche Investitionen geben müssen", machte er deutlich. Neben neuem Gerät für die Bundeswehr gehe es dabei auch um Infrastruktur, neue Brücken und Häfen. "Ich kann dem viel Positives abgewinnen", sagte Lies. Es gehe hier auch darum, "gute tarifliche Arbeitsplätze zu schaffen". Dabei könne die Verteidigungsindustrie helfen.
Lies soll am kommenden Dienstag zum neuen niedersächsischen Ministerpräsidenten gewählt werden. Amtsinhaber Stephan Weil (SPD) hatte zuvor seinen Verzicht auf das Amt erklärt.
C.Koch--VB