Volkswacht Bodensee - Rohstoffe: EU-Parlament stimmt für mehr Unabhängigkeit von Drittstaaten

Bis 2030 soll das für eine Liste von 17 sogenannten strategischen Rohmaterialien gelten, darunter Lithium, Cobalt und Silizium. Die Gewinnung innerhalb der EU soll dann mindestens zehn Prozent des Bedarfs decken, die Kapazitäten für die Verarbeitung sollen bei mindestens 40 Prozent liegen. Ein Anteil von 25 Prozent der Rohstoffe soll in der EU recycelt werden.

Das sei ein klares Signal in Richtung Industrie, erklärte die zuständige Berichterstatterin Nicola Beer (FDP). "Wir wollen diese Rohstoffe in Europa recyceln", sagte sie im Parlament. Das Gesetz schaffe zudem Planungssicherheit. Unter anderem sollen Genehmigungsverfahren für Unternehmen, die kritische Rohstoffe verarbeiten oder recyceln, deutlich vereinfacht werden.

Insgesamt werden der Einigung zufolge 34 Stoffe als kritische Rohstoffe eingestuft, deren Lieferketten die EU-Kommission künftig strenger überwachen soll. Das Europaparlament setzte sich zudem dafür ein, die Forschung an möglichen Ersatzstoffen zu fördern.

Das Gesetz reduziere "die Abhängigkeit von unzuverlässigen Partnern", erklärte die grüne Europaabgeordnete Henrike Hahn. Derzeit bezieht die EU etwa Seltene Erden und Magnesium fast ausschließlich aus China. Die kritischen Materialien werden etwa für Batterien und Halbleiter benötigt und spielen eine entscheidende Rolle für die Umstellung auf erneuerbare Energien und digitale Technologien.

Die Abgeordneten stimmten mit 549 Stimmen für die Maßnahmen, bei 43 Gegenstimmen und 24 Enthaltungen. Die Mitgliedstaaten müssen dem Gesetz noch formal zustimmen.

E.Gasser--VB