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Vorgestellt

Behörde: Mehrere Gewässer in Norditalien in "kritischem Zustand"

Mehrere Gewässer in Norditalien befinden sich der Behörde des Flusses Po (ADBPO) zufolge aufgrund einer Dürre in einem "kritischen Zustand". "Der Würgegriff der Dürre zieht sich in Norditalien weiter zu", erklärte die ADBPO, die Italiens längsten Fluss überwacht, am Freitag in einer Stellungnahme. Die Wettervorhersage verheiße für die kommenden Tage nichts Gutes, erklärte die Behörde weiter.

Von der Leyen: Technische Probleme mit EU-Grenzkontrollen werden gelöst

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat eingeräumt, dass es im Zusammenhang mit den neuen automatisierten Grenzkontrollen der EU "noch viel zu tun" gibt. "Wir arbeiten mit den Mitgliedstaaten daran, dass diese technischen Probleme gelöst werden", versicherte sie am Freitag bei einer Pressekonferenz im irischen Cork. Die Kontrollen führen seit Ende vergangenen Jahres an europäischen Flughäfen zu langen Warteschlangen.

Letzte Nachrichten

Längere Brieflaufzeiten: Bundesrat billigt Postreform

Der Bundesrat hat grünes Licht für die Postreform gegeben - damit dürfen Briefe künftig länger unterwegs sein: Die Länderkammer stimmte am Freitag für das vom Bundestag bereits Mitte Juni verabschiedete neue Postgesetz. Dieses sieht veränderte Brieflaufzeiten vor. Mit dem Gesetz sollen sich außerdem die Arbeitsbedingungen von Paketzustellerinnen und -zustellern verbessern. Es kann nun in den kommenden Wochen in Kraft treten.

Bundestag verabschiedet Gesetz gegen Gehsteigbelästigung von Schwangeren

Schwangere sollen vor Beratungsstellen und Kliniken künftig wirksamer vor sogenannten Gehsteigbelästigungen geschützt werden. Der Bundestag beschloss am Freitag eine entsprechende Änderung des Schwangerschaftskonfliktgesetzes. In namentlicher Abstimmung votierten 381 Abgeordnete für den Gesetzentwurf, 171 lehnten ihn ab. Vor Beratungsstellen und Einrichtungen, in denen Schwangerschaftsabbrüche vorgenommen werden, finden zunehmend Protestaktionen von Abtreibungsgegnern statt, wie es in der Begründung des Gesetzes heißt. Dabei würden sowohl Schwangere als auch das Fachpersonal zum Teil gezielt gegen ihren Willen angesprochen.

China: Staatlicher Autobauer SAIC will sich gegen EU-Zölle wehren

Der dem chinesischen Staat gehörende E-Autobauer SAIC will sich gegen die von der EU-Kommission angekündigten höheren Einfuhrzölle wehren. SAIC werde "formell eine Anhörung bei der Europäischen Kommission beantragen", erklärte das Unternehmen am Freitag. Es gehe um die Wahrung seiner "Rechte und Interessen sowie die unserer weltweiten Kunden".

Landwirtschaftsminister Özdemir kritisiert Blockade von Düngemittelgesetz

Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) hat die Ablehnung seines Düngemittelgesetzes durch den Bundesrat kritisiert. Dadurch "bleibt der Weg zu mehr Verursachergerechtigkeit weiter verbaut", erklärte er am Freitag. "Das kann man machen, aber dann sollte man auch ehrlich sein und der Landwirtschaft sagen, dass man kein Verursacherprinzip will." Auch drohten nun weitere Verfahren der EU-Kommission.

Bundestag stimmt für Agrarpaket der Regierung

Der Bundestag hat am Freitag dem Agrarpaket der Regierung zur Entlastung der Landwirtinnen und Landwirte zugestimmt. Zur Abstimmung standen insgesamt drei Gesetze, die allesamt mindestens mit den nötigen Stimmen der Koalitionsfraktionen angenommen wurden.

Neues Düngegesetz im Bundesrat gescheitert - Kritik an Bürokratie

Das neue Düngegesetz ist vorerst am Widerstand der Länder gescheitert: Der Bundesrat verweigerte der Gesetzesänderung am Freitag die Zustimmung. Mehrere Länderchefs hatten zuvor bekräftigt, durch die sogenannte Stoffstrombilanz entstehe unnötige Bürokratie, und angekündigt, dem Gesetz nicht zuzustimmen. Bundesregierung und Bundestag haben nun die Möglichkeit, den Vermittlungsausschuss anzurufen, um mit den Ländern einen Kompromiss zu dem Gesetz auszuhandeln.

Satelliten-Analyse: Riesige Waldflächen in Indonesien für den Bergbau gerordet

In Indonesien wurden seit 2001 mehr als 700.000 Hektar Wald für den Bergbau gerodet. Dabei wurden auch große Urwald-Flächen zerstört, wie aus einer neuen Analyse hervorgeht. Um den Waldverlust in dem südostasiatischen Land zu berechnen und Bergwerke und deren Infrastruktur zu kartieren, hat das Unternehmen Treemap Satellitenbilder und Daten des Landsat-Programms der US-Raumfahrtbehörde Nasa ausgewertet.

Gericht: Zusatzstunde in Sachsen-Anhalt gilt auch für Lehrkräfte in Teilzeit

Auch teilzeitbeschäftigte Lehrer müssen die in Sachsen-Anhalt eingeführte zusätzliche Pflichtstunde leisten. Das entschied das Arbeitsgericht in Halle an der Saale in einem am Donnerstag veröffentlichen Urteil. Die Anordnung der Zusatzstunde durch das Land sei zulässig und gelte auch für teilzeitbeschäftigte Lehrkräfte, selbst wenn im Arbeitsvertrag die konkrete Zahl der Wochenstunden festgelegt worden sei. (6 Ca 1173/23)

Bundeskartellamt rät beim Tanken zu Preisvergleich und App-Nutzung

Das Bundeskartellamt rät Autofahrern und Autofahrerinnen, beim Tanken konsequent die Preise zu vergleichen. "Die Preisaufschläge an den Autobahntankstellen sind in den letzten Wochen noch einmal deutlich gestiegen", erklärte Kartellamtschef Andreas Mundt. Auch habe sich das Muster der Preisschwankungen den Tag über geändert. "Gerade jetzt, zur Sommerferienzeit und bei langen Autoreisen in den Urlaub, lohnt es sich also umso mehr, Tank-Apps zu nutzen und Preise zu vergleichen", riet Mundt.

Haushalts-Einigung der Bundesregierung sieht Paket für Familien mit Kindern vor

Bei der Einigung auf einen Bundeshaushalt für das kommende Jahr haben die Ampel-Spitzen ein Entlastungspaket für Familien mit Kindern vorgesehen. Nach AFP-Informationen vom Freitag enthält der Etatplan Mittel von rund einer Milliarde Euro für armutsgefährdete Kinder und Familien. So sollen der Sofortzuschlag für arme Kinder im Bürgergeld, das Kindergeld und der Kinderfreibetrag um fünf Euro pro Monat steigen.

Überraschender Dämpfer für Industrieproduktion im Mai - Aufschwung nicht in Sicht

Die Produktion im produzierenden Gewerbe ist im Mai überraschend stark gesunken. Preis-, saison- und kalenderbereinigt ging sie im Vergleich zum Vormonat um 2,5 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag auf Basis vorläufiger Angaben mitteilte. Die erhoffte wirtschaftliche Erholung nach der Energiekrise rückt damit wieder weiter in die Ferne.

Industrieproduktion in Deutschland im Mai überraschend stark gesunken

Die Produktion im produzierenden Gewerbe ist im Mai überraschend stark gesunken. Preis-, saison- und kalenderbereinigt ging sie im Vergleich zum Vormonat um 2,5 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Freitag auf Basis vorläufiger Angaben mitteilte. Die reine Industrieproduktion - ohne Energieproduktion und Baugewerbe - sank demnach sogar um 2,9 Prozent. Im April hatte die Produktion weitgehend stagniert.

Bundestag entscheidet über Agrarpaket und Gehsteigbelästigungen

Der Bundestag stimmt am Freitag unter anderem über geplante Entlastungen für die Landwirtschaft in Deutschland ab (Sitzungsbeginn 9.00 Uhr). Das sogenannte Agrarpaket sieht etwa Änderungen bei den Regelungen für den Lebensmitteleinzelhandel und eine steuerliche Gewinnglättung vor. Einkünfte sollen über drei Jahre hinweg im Durchschnitt besteuert werden, statt die Gewinne eines jeden einzelnen Jahres steuerlich anzusetzen. Dem Bauernverband gehen die Entlastungen für Landwirte nicht weit genug.

Brandenburger Umweltamt gibt vorläufig grünes Licht für Tesla-Erweiterung

Der E-Auto-Bauer Tesla darf mit der geplanten Erweiterung seines Werks im brandenburgischen Grünheide beginnen. Das Landesamt für Umwelt in Potsdam gab am Donnerstag grünes Licht für einen vorzeitigen Baubeginn, in dem es eine "positive Genehmigungsprognose" erteilte. Die Produktionskapazität der Fabrik soll dadurch von rund 500.000 Fahrzeugen im Jahr auf etwa eine Million steigen.

Bericht: Deutsche Bahn erwägt massive Einsparungen bei Digitalisierung

Die Deutsche Bahn (DB) erwägt einem Bericht zufolge, wegen der klammen Kassen zentrale Projekte im Bereich der Digitalisierung zu beenden. Das berichtete die Düsseldorfer "Wirtschaftswoche" am Donnerstag unter Verweis auf interne Dokumente der Bahn-Tochter DB InfraGo, die "einem hochrangigen Konzerninsider zufolge auch im Bahnvorstand erörtert wurden". Demnach fehlen der Bahn von den zwischen 2025 und 2030 für Digitalisierungsvorhaben nötigen 29,2 Milliarden Euro fast 17 Milliarden.

Tarifeinigung im Einzelhandel in allen Tarifgebieten erzielt

Nach über einem Jahr Streit und Streiks gibt es für alle Tarifbeschäftigten im Einzelhandel in Deutschland einen Tarifabschluss. In der Nacht zum Donnerstag einigten sich Arbeitgeber und Gewerkschaft in Berlin und Brandenburg und damit auch im letzten Tarifgebiet der Branche, wie die Gewerkschaft Verdi mitteilte. Mit dieser Einigung "ist eine der längsten und härtesten Tarifrunden im Einzelhandel zu Ende gegangen", erklärte Verdi-Vorstandsmitglied Silke Zimmer.

Lindner sieht noch "einiges an Arbeit" vor Einigung zum Haushalt

Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) erwartet noch schwierige Gespräche vor einer Einigung zum Haushalt für das kommende Jahr. Er wolle die Erwartungen nicht enttäuschen, sagte Lindner am Donnerstag vor einer erneuten Spitzenrunde zum Etat 2025. Es sei aber "noch einiges an Arbeit zu tun". Er bekräftigte gleichzeitig das Ziel, dass nach einer in dieser Woche angestrebten Grundsatzeinigung das Kabinett am 17. Juni den Haushaltsentwurf verabschieden könne.

Zustimmung zum Düngegesetz im Bundesrat auf der Kippe

Eine Zustimmung zum neuen Düngegesetz der Ampel-Regierung im Bundesrat steht auf der Kippe. Für die Sitzung am Freitag empfahl der Agrarausschuss, dem Gesetz nicht zuzustimmen, der Umweltausschuss dagegen empfahl ein Ja. Der Landwirtschaftsminister von Mecklenburg-Vorpommern, Till Backhaus (SPD), kündigte am Donnerstag an, sein Land werde nicht für die Novelle des Düngegesetzes votieren. Er kritisierte vor allem die sogenannte Stoffstrombilanz als "immensen" Bürokratieaufwand.

Wirtschaftsprozesse können künftig auch auf Englisch geführt werden

Landgerichtliche Zivilprozesse in Wirtschaftsstreitigkeiten können künftig auch in englischer Sprache geführt werden. Dies besagt das am Donnerstag vom Bundestag verabschiedete Justizstandort-Stärkungsgesetz. Den Ländern wird mit dem Gesetz zudem die Befugnis eingeräumt, sogenannte Commercial Courts an einem Oberlandesgericht (OLG) oder Obersten Landesgericht einzurichten. Dabei handelt es sich um Gerichtssenate, vor denen Wirtschaftszivilsachen ab einem Streitwert von einer Million Euro erstinstanzlich geführt werden können - wenn die Parteien dies wollen.

Chinesischer E-Auto-Hersteller BYD eröffnet Werk in Thailand

Der weltweit größte Hersteller von Elektroautos, BYD aus China, hat am Donnerstag ein weiteres Werk eröffnet. In der Fabrik in der Nähe der thailändischen Hauptstadt Bangkok könnten jährlich bis zu 150.000 Pkw gebaut werden, teilte BYD mit. Konzernchef Wang Chuanfu sagte bei der Werkseröffnung, zunächst sollten dort rein elektrische Autos gebaut werden, später dann auch Plug-in-Hybride.

Brüssel macht bei E-Auto-Zöllen ernst - Berlin hofft auf Verhandlungen mit China

Die EU-Kommission macht im Streit mit China wegen staatlicher Subventionen und industrieller Überkapazitäten ernst. Sie verhängte am Donnerstag vorläufig zusätzliche Einfuhrzölle auf E-Autos aus chinesischer Produktion von bis zu 37,6 Prozent. Die Aufschläge gelten ab Freitag; eine endgültige Entscheidung soll bis Anfang November fallen, um bis dahin noch mit China zu verhandeln. Auf eine Verhandlungslösung hoffen vor allem die Bundesregierung und die deutsche Autoindustrie.

EU-Kommission verhängt bis zu 37,6 Prozent Zusatzzoll auf E-Autos aus China

Die EU-Kommission hat vorläufig zusätzliche Einfuhrzölle auf E-Autos aus chinesischer Produktion verhängt. Je nach Hersteller liegen die Aufschläge zwischen 17,4 und 37,6 Prozent, zusätzlich zu den bereits geltenden zehn Prozent Einfuhrzoll, wie aus einer entsprechenden Veröffentlichung im EU-Amtsblatt am Donnerstag hervorgeht. Die vorläufigen Zölle gelten demnach ab Freitag, eine endgültige Entscheidung soll bis Anfang November fallen, um bis dahin noch mit China zu verhandeln.

OECD zieht positive Bilanz bei Integration von Eingewanderten in Deutschland

Die OECD hat eine positive Bilanz der Integration von Eingewanderten in Deutschland gezogen. Es gebe Anzeichen dafür, dass sich die hohen Investitionen der vergangenen Jahre in die Integration von Neueingewanderten bezahlt machten, heißt es in einem am Donnerstag von der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) veröffentlichten Bericht.

4,3 Prozent aller Wohnungen in Deutschland standen 2022 leer - viele auch lange

In Deutschland haben im Jahr 2022 rund 1,9 Millionen Wohnungen leergestanden - mehr als die Hälfte davon seit mehr als einem Jahr. Die Leerstandsquote in Deutschland betrug damit 4,3 Prozent, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Ergebnissen des Zensus 2022 hervorgeht.

Vogelgrippe in Australien: McDonald's begrenzt sein Frühstücksei-Angebot

In Australien muss die Fastfood-Kette McDonald's wegen der Vogelgrippe und der daraus resultierenden Eierknappheit ihr Frückstücksangebot einschränken. Frühstück gebe es vorerst nur noch bis 10.30 Uhr und nicht wie sonst bis 12.00 Uhr, teilte McDonald's mit. "Aufgrund der aktuellen Herausforderungen in der Branche steuern wir das Angebot an Eiern sorgfältig", hieß es in einer Mitteilung an die Kunden.

Studie: Auto-Importe aus China gehen durch neue EU-Zölle um 42 Prozent zurück

Einer Studie zufolge werden die Importe von Autos aus China in die EU nach der Einführung neuer Zölle auf Elektrofahrzeuge deutlich zurückgehen. Das Institut für Weltwirtschaft (IfW) in Kiel rechnet laut einer Donnerstag veröffentlichten Studie mit einem Rückgang um 42 Prozent. Die Preise für Elektroautos in Europa werden demnach langfristig aber nur geringfügig beeinflusst.

Aufträge für Deutschlands Industrie auch im Mai gesunken

Die Aufträge für die deutschen Industrieunternehmen sind auch im Mai gesunken. Sie gingen im Vergleich zum April um 1,6 Prozent zurück, wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag mitteilte. Im April hatte der Rückgang 0,6 Prozent betragen - hier korrigierte die Behörde vorläufige Angaben nach unten.

Beschäftigte privater Banken bekommen 10,5 Prozent mehr Lohn

In der dritten Runde der Tarifverhandlungen für die rund 135.000 Beschäftigten der privaten Banken in Deutschland ist eine Einigung gelungen: Die Angestellten bekommen ab August insgesamt 10,5 Prozent mehr Gehalt, der Tarifvertrag hat eine Laufzeit von 28 Monaten, wie Arbeitgeber und Arbeitnehmer am Donnerstagmorgen mitteilten. Der Arbeitgeberverband hob die "konstruktive Verhandlungsatmosphäre" hervor. So schnell wie noch nie in der jüngeren Verbandsgeschichte sei es gelungen, eine Lösung zu finden.

EU-Kommission gibt Entscheidung über Strafzölle auf E-Autos aus China bekannt

Die EU-Kommission gibt am Donnerstag ihre Entscheidung über vorläufige Zollerhöhungen für Elektroautos aus China bekannt. Brüssel hatte den teils deutlichen Aufschlag bereits Mitte Juni angekündigt, war in den vergangenen Wochen aber noch in Verhandlungen mit der chinesischen Regierung und betroffenen Unternehmen. Nun läuft die Frist für einen Kompromiss aus. Die EU wirft Peking vor, eigenen Autobauern mit staatlichen Subventionen einen Wettbewerbsvorteil zu verschaffen.

Verbraucherzentrale: Preise für neue Heizungsanlagen steigen weiter

Die Preise für neue Heizungsanlagen sind zuletzt weiter gestiegen. Das geht aus einer Untersuchung der Energieberatung der Verbraucherzentralen hervor, über die das Düsseldorfer "Handelsblatt" am Mittwoch berichtete. Kauf und Einbau verschiedener Heizungen und Heizungskombinationen haben sich demnach von März 2023 bis Juni 2024 im Durchschnitt um acht Prozent verteuert.

BGH kritisiert Bestellung von "Prime-Mitgliedschaft" auf Urlaubsportal Opodo

Das Flug- und Urlaubsportal Opodo muss bei Rabattpreisen für sogenannte Prime-Mitglieder bei der ersten Buchung auch die Kosten dieser Mitgliedschaft mit aufführen. Das gilt auch, wenn wie im vorliegenden Fall die mit dem Bestellklick eingegangene "Prime-Mitgliedschaft" erst nach einer kostenlosen Probezeit zahlungspflichtig wird, wie der Bundesgerichtshof (BGH) in einem am Mittwoch in Karlsruhe veröffentlichten Urteil entschied. (Az. X ZR 81/23)

Regierung gibt Startschuss für Lkw-Schnellladeinfrastruktur an Autobahnen

Elektro-Lkw sollen künftig entlang der Bundesautobahnen eine verlässliche Schnellladeinfrastruktur vorfinden: Das Bundesverkehrsministerium und das Bundeswirtschaftsministerium gaben am Mittwoch gemeinsam mit den Netzbetreibern und dem Branchenverband BDEW den Startschuss für den Aufbau eines Lkw-Schnellladenetzes. Geplant sind Ladesäulen an insgesamt 350 ausgewählten bewirtschafteten und nicht bewirtschafteten Autobahnraststätten und Rastplätzen.

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