Volkswacht Bodensee - Polizei entfernt Barrikaden in Umgebung von Lützerath

Die Räumung von Lützerath, wo sich Aktivistinnen und Aktivisten versammelt und teilweise verschanzt haben, soll nach Polizeiangaben frühestens ab Mittwoch erfolgen. Der Energiekonzern RWE will den Tagebau Garzweiler ausdehnen und die unter dem Ort liegende Kohle abbauen, wozu das von den früheren Bewohnerinnen und Bewohnern verlassene Dorf abgerissen werden muss. Das Unternehmen ist inzwischen Eigentümerin der ehemaligen Siedlung.

Nach Angaben von Aktivisten in Lützerath reagierten sie unter anderem mit Sitzblockaden auf den Polizeieinsatz im Umfeld des Dorfs. Wie sie auf Twitter mitteilten, war die Polizei auch mit einer Hebebühne vor Ort, um Protestierende von mehreren Meter hohen Holzkonstruktionen herunterzuholen.

Das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht hatte am Montag ein von vom Kreis Heinsberg per Allgemeinverfügung verhängte Aufenthalts- und Betretungsverbot für Lützerath in einem Eilverfahren bestätigt. Es wies damit nach eigenen Angaben die Klage einer Frau ab, die sich auf "zivilen Ungehorsam" als Mittel gegen einen "Klimanotstand" berief. Die Verfügung sei rechtens, um die "privaten Rechte" des Unternehmens RWE zu schützen.

O.Krause--BTB