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Merz erwartet rasche Einigung der Koalition auf weit reichende Rentenreform
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) glaubt bei der Rentenreform an eine zügige Einigung in der Koalition. "Es geht nicht um die Frage, wer sich jetzt hier gegen wen durchsetzt, sondern es geht um die Frage, was wir gemeinsam hinbekommen", sagte Merz am Rande des G7-Gipfels im französischen Evian den Sendern RTL und ntv.
Die Bundesregierung werde am kommenden Dienstag die Empfehlungen der Rentenkommission entgegennehmen. Wenn das Ergebnis so ausfalle wie absehbar, gebe es "eine sehr weitreichende Reform", sagte der Kanzler voraus.
Merz stellte einen engen Zeitplan in Aussicht: "Dann werden wir sehr zügig das auch im Kabinett beschließen, umsetzen und in den Deutschen Bundestag einbringen." Es gebe jetzt "ein wirklich gutes Fenster für eine grundlegende Reform der Deutschen Rentenversicherung".
Der Kanzler räumte ein, mit Blick auf das Reformtempo ungeduldig zu sein. "Ich gehöre zu den eher etwas Ungeduldigen, das stimmt", sagte Merz. "Ich hätte mir manches früher gewünscht. Aber wenn es richtig und wenn es gut wird, dann hat sich die Zeit gelohnt."
Die schwarz-rote Koalition hat eine umfassende Rentenreform angekündigt, um das System angesichts des demografischen Wandels langfristig zu stabilisieren. Am kommenden Dienstag will die Regierung die Empfehlungen der Kommission entgegennehmen. Öffentlich präsentiert werden sie erst später.
P.Vogel--VB