-
Trumps Sprecherin Leavitt geht in Mutterschutz
-
Nächste Pleite für Eta: Union verliert in Leipzig
-
Trump-Regierung will Todesstrafe ausweiten und Erschießungskommandos zulassen
-
Eisbären eiskalt: Berlin gewinnt erstes Finale in Mannheim
-
Handball: Flensburg verteidigt Champions-League-Platz
-
Prinz Harry: "Werde immer Teil der königlichen Familie sein"
-
Trotz Waffenruhe im Libanon weiter gegenseitige Angriffe von Israel und Hisbollah
-
Google will bis zu 40 Milliarden Dollar in KI-Firma Anthropic investieren
-
Sieg gegen Dresden: Düsseldorf sendet Lebenszeichen
-
Neue Verhandlungen: US-Unterhändler und Irans Außenminister reisen nach Islamabad
-
Kosovo: Lange Haftstrafen gegen serbische Separatisten nach Aufstand von 2023
-
Weißes Haus: US-Gesandte fliegen am Samstag zu Iran-Gesprächen nach Pakistan
-
Besuch in Saudi-Arabien: Selenskyj spricht mit Kronprinz über Verteidigungskooperation
-
Netanjahu wegen bösartigen Tumors in der Prostata operiert
-
Handgelenksverletzung: Alcaraz verpasst French Open
-
Auf den Spuren von Diana: Prinz Harry besucht Minenräumer in der Ukraine
-
US-Staatsanwältin stellt Ermittlungen gegen Notenbankchef Powell ein
-
Hoffnung auf neue Verhandlungen: Irans Außenminister reist nach Islamabad
-
Gipfeltreffen in Zypern: EU-Staaten hoffen auf Stabilität in Nahost und am Golf
-
Zweiter Gefangenenaustausch zwischen der Ukraine und Russland im April
-
Waffenruhe im Libanon um drei Wochen verlängert - trotzdem neue gegenseitige Angriffe
-
Signal Hack in Berliner Politik: Generalbundesanwalt ermittelt wegen Spionage
-
Kubicki will bei Wahl-Niederlage "aufs politische Altenteil" gehen
-
Porsche steigt aus Bugatti-Joint-Venture mit kroatischem Hersteller Rimac aus
-
Nach Rassismus-Vorwürfen: Sechs Spiele Sperre für Prestianni
-
Signal-Hack: Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Spionageverdachts
-
Irans Außenminister reist am Freitag nach Islamabad
-
X-Nutzer scheitert erneut mit Klage gegen CDU-Außenpolitiker Kiesewetter
-
Merz in Rentendebatte in eigenen Reihen unter Druck: Kritik von Senioren-Union
-
Wahlprüfungsbeschwerden zur Landtagswahl in Sachsen ohne Erfolg
-
DFB räumt Fehlentscheidung bei Höler-Tor ein
-
"Christliches Abendland" als Kampfbegriff: Bischöfe kritisieren Instrumentalisierung
-
Sorge in Berliner Politik über Ausmaß von Signal-Hack wächst
-
Nach Söder-Vorstoß: Unterstützung aus der SPD für Aigner als Bundespräsidentin
-
Ab 2027: Formel 1 kehrt in die Türkei zurück
-
Einen Monat nach Wheatley-Aus: Audi befördert McNish
-
Russische Zentralbank senkt Leitzins wegen schwächelnder Wirtschaft weiter
-
Ryanair reduziert Flüge von und nach Berlin im Winterflugplan um die Hälfte
-
Signal-Hacks: Von Notz sieht Datensicherheit im Politikbetrieb in Gefahr
-
Grünes Licht in Bundestag und Bundesrat: Tankrabatt kann zum 1. Mai kommen
-
Klingbeil dringt trotz Absage der EU-Kommission weiter auf Übergewinnsteuer
-
Mühlhaus wechselt aus Bremen nach Frankfurt
-
Sánchez: Angebliche US-Überlegungen für Nato-Rauswurf bereiten Spanien "keine Sorgen"
-
Kanadisches Startup übernimmt deutsche KI-Firma Aleph Alpha
-
Behindertengleichstellungsgesetz: Entwurf nun in erster Maiwoche im Bundestag
-
Signal-Hack: Auch bei der Linkspartei "einige wenige" Abgeordnete betroffen
-
Bundestag stimmt für Tankrabatt ab 1. Mai
-
Studie: Klimabedingte Extremwetterereignisse bedrohen Lebensräume von Landtieren
-
Affäre um Fördermittel: Berlins Kultursenatorin Wedl-Wilson tritt zurück
-
KI aus China: Deepseek veröffentlicht neue Version - Washington und Peking streiten
Hitlergruß bei Fahrt in Militäroldtimer durch Dresden: Mann soll 2500 Euro zahlen
Wegen Zeigens eines Hitlergrußes bei der Fahrt in einem alten Militärfahrzeug durch Dresden soll ein Mann nach dem Willen der Staatsanwaltschaft eine Geldstrafe von 2500 Euro bezahlen. Die Anklagebehörde in der sächsischen Landeshauptstadt beantragte nach eigenen Angaben vom Donnerstag einen entsprechenden Strafbefehl gegen den 37-Jährigen beim Amtsgericht Dresden. Ihm wird das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen vorgeworfen.
Der Beschuldigte soll nach Angaben der Staatsanwaltschaft am Vormittag des 9. Mai vorigen Jahres "mit einem offenen militärischen Oldtimer-Fahrzeug als Beifahrer" eine Straße im Dresdener Stadtteil Pieschen entlanggefahren sein und dabei "öffentlich wahrnehmbar den Hitlergruß ausgeführt" haben. Bei der Tat trug der 37-Jährige demnach einen militärischen Stahlhelm.
Über den Erlass des Strafbefehls entscheidet nun das Amtsgericht. Auch der Beschuldigte hat das Recht zu widersprechen. Akzeptieren sowohl Gericht als auch Beschuldigter, wird der Strafbefehl ohne Hauptverhandlung erlassen und entspricht einem Urteil. Dies soll die Justiz bei eindeutigen Sachverhalten entlasten. Lehnen Gericht oder Beschuldigter ab, kommt es zur Verhandlung.
Die mutmaßliche Tat ereignete sich rund um den Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs, das zugleich den Untergang der nationalsozialistischen Diktatur bedeutete. Die deutschen Streitkräfte kapitulierten am 8. Mai 1945. Eine weitere Kapitulationserklärung erfolgte kurz nach Mitternacht am 9. Mai im sowjetischen Hauptquartier in Berlin. In der früheren Sowjetunion sowie im heutigen Russland wird daher am 9. Mai des Weltkriegsendes gedacht.
E.Gasser--VB