Volkswacht Bodensee - Expertenrat stellt Prüfbericht zu Treibhausgasemissionen vor

Das UBA und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) hatten die Zahlen als Folge klimapolitischer Maßnahmen bewertet, aber auch der konjunkturellen Schwäche. Verfehlt wurden das im Klimaschutzgesetz festgelegten Ziel erneut im Verkehrsbereich. Die Regelung soll allerdings so reformiert werden, dass die Ziele nur noch insgesamt eingehalten werden müssen und nicht mehr in jedem Sektor. Da dies bisher nicht passiert ist, hatte Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) vergangene Woche mit Fahrverboten gedroht - und damit eine hitzige Debatte in- und außerhalb der Ampel-Koalition ausgelöst.

M.Schneider--VB