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Trump signalisiert Kooperationsbereitschaft trotz demokratischer Mehrheit
Nach dem Gewinn der Midterm Elections durch die Demokraten hat US-Präsident Donald Trump seine Kooperationsbereitschaft bekundet. In Interviews betonte er den Wunsch nach Einigung, relativierte aber zugleich die Macht der Opposition und wies mit Vorbehalten auf die Iran-Politik hin.
US-Präsident Donald Trump hat sich nach dem Wahlsieg der Demokraten bei den Midterm Elections zu einer Zusammenarbeit bekannt. In einem Interview mit der US-Zeitung The Times gratulierte er der Demokratischen Partei zu ihrem Ergebnis und versprach, auf nationaler wie internationaler Ebene nach gemeinsamen Lösungen zu suchen.
Trotz dieser Geste relativierte Trump die politische Handlungsfähigkeit der Opposition. Er warnte davor, dass die Kontrolle über beide Kongresskammern nicht bedeute, dass die Demokraten ihre legislative Agenda ungehindert umsetzen könnten. Gesetze, die er als „wahnsinnig“ bezeichnete, werde er mit einem Veto blockieren.
Bezüglich seiner eigenen Regierungsführung gab Trump bekannt, keine personellen Veränderungen vornehmen zu wollen. Er betonte sein Vertrauen in die Möglichkeit der Zusammenarbeit, selbst in strittigen Bereichen wie der Einwanderungspolitik, trotz bestehender politischer Differenzen.
Auf dem Gebiet der Außenpolitik bezog Trump Stellung zur Situation im Iran. Gegenüber Fox News erklärte er, die Mission der USA sei dort noch nicht abgeschlossen und weitere Schritte seien möglich. Er identifizierte die Iran-Frage als einen Faktor für den Wahlausgang und verteidigte seine Entscheidungen als notwendig. Dabei verwies er darauf, dass die Amerikaner die Bedeutung seiner Erfolge in dieser Frage anerkannten.
W.Huber--VB
