Bas will rasche Bundestagsverkleinerung auch gegen Widerstand der Union / Foto: © AFP/Archiv
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Bas will rasche Bundestagsverkleinerung auch gegen Widerstand der Union
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) will die Wahlrechtsreform zur Verkleinerung des Bundestags trotz Widerstands der Unionsparteien rasch durchsetzen. "Wir brauchen den Deckel nach oben", sagte Bas der "Bild am Sonntag". Sie wünsche sich zwar eine möglichst breite parlamentarische Mehrheit. "Nur zur Ehrlichkeit gehört dazu: Wenn wir darauf warten, kriegen wir vielleicht wieder keine Wahlrechtsreform", fügte Bas hinzu.
Bei der nächsten Wahl müsse der Bundestag zu einer "akzeptablen Größe, den maximal 598 Abgeordneten", zurückkehren, sagte Bas der "BamS". Derzeit sitzen wegen der sogenannten Überhang- und Ausgleichsmandate 736 Abgeordnete im deutschen Parlament.
Bas räume ein, dass die Wahlrechtsreform ein "schwieriges Thema" sei: "Sie kennen ja den Spruch, dass Frösche ungern ihren eigenen Teich trockenlegen."
J.Fankhauser--BTB
