Volkswacht Bodensee - Iran bekräftigt Plan für Hormus-Wiedereröffnung - Trump lehnt Berichten zufolge ab

Das "Wall Street Journal" schrieb unter Berufung auf US-Regierungsvertreter weiter, Trump erwäge nach den Kongress-Zwischenwahlen im November eine Wiederaufnahme von Angriffen auf den Iran. Auf Truth Social veröffentlichte Trump am Freitagabend eine Karte der Straße von Hormus mit der Bezeichnung "Trump-Straße".

Bei einem gemeinsamen Besuch mit Chinas Präsident Xi Jinping im Nationalarchiv in Washington zeigte sich Trump mit Blick auf eine Wiedereröffnung der Straße von Hormus derweil grundsätzlich zuversichtlich. "Ich denke, wir werden das großartig hinbekommen", antwortete er auf eine entsprechende Journalistenfrage. Trump bestätigte auch, mit Xi über den Iran-Krieg gesprochen zu haben.

"Die Frist von sieben Tagen beginnt, sobald die Vereinigten Staaten diesen Plan akzeptieren", hatte Irans Außenminister Abbas Araghtschi zuvor bei der UNO in New York gesagt. Die Entscheidung liege nun bei Washington. Die Schritte, die die USA dafür unternehmen müssten, seien "nicht neu", betonte Araghtschi. "Sie sind bereits alle in dem im Juni mit Washington unterzeichneten Rahmenabkommen enthalten."

Bereits am Dienstag hatte Araghtschi dem US-Gesandten Steve Witkoff sieben Bedingungen für ein Ende des Krieges und die Wiederöffnung der Meerenge übermittelt. Dazu gehören nach iranischen Angaben eine siebentägige Einstellung der Kampfhandlungen in der Region, also auch im Libanon sowie die Freigabe eingefrorener iranischer Vermögenswerte, die Aufhebung von Sanktionen gegen iranisches Öl sowie ein Ende der US-Seeblockade iranischer Häfen.

Irans Präsident Massud Peseschkian warb ebenfalls für eine Rückkehr zu dem im Juni vereinbarten Rahmenabkommen. "Wenn die Vereinigten Staaten zustimmen, auf diese Weise vorzugehen, wird alles wieder so wie vorher", sagte er dem Sender CBS. Der Prozess könne an dem Tag beginnen, an dem Washington zustimme. Die "Abstimmung" des Plans mit Chamenei sei "erfolgt", betonte er am Samstag.

Die Vereinbarung zwischen Washington und Teheran vom Juni sollte die Kämpfe beenden, die Straße von Hormus wieder öffnen und Gespräche über das iranische Atomprogramm ermöglichen. Sie brach jedoch kurz darauf zusammen. Der Krieg hatte Ende Februar mit US-israelischen Angriffen auf den Iran begonnen. Teheran hält die für den Welthandel wichtige Straße von Hormus seit Kriegsbeginn weitgehend blockiert, die USA verhängten ihrerseits eine Seeblockade iranischer Häfen.

Nach Angaben iranischer Staatsmedien machte sich Peseschkian derweil nach seiner Teilnahme an der UN-Generaldebatte in New York auf den Weg zurück nach Teheran. Laut der iranischen Präsidentschaft hatte Peseschkian dort mit UN-Generalsekretär António Guterres gesprochen und gesagt: "Der Iran hat sich nicht vom Verhandlungstisch zurückgezogen, aber angesichts vergangener Erfahrungen vertraut er den Vereinigten Staaten nicht mehr."

Die von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition erklärte indessen am Samstag, ihre Luftabwehr habe zwei von den jemenitischen Huthis gestartete Drohnen auf dem Weg in die Hauptstadtregion Riad zerstört. Zudem sei eine ballistische Rakete abgefangen worden, die auf die Stadt Chamis Muschait zielte. Dort befindet sich ein Luftwaffenstützpunkt.

Ein Mitglied des politischen Büros der Huthis, Hesam al-Assad, drohte mit weiterer Eskalation. Trotz Stärke, Umfang und Wirkung der jüngsten Angriffe betrachte die Miliz diese lediglich als "kleine Übung" für eine umfassende Eskalation, erklärte er.

Der Golfkooperationsrat (GCC) verurteilte die Angriffe der Huthis scharf. "Diese gefährliche Eskalation stellt eine eklatante Verletzung der Souveränität des Königreichs dar und bedeutet eine direkte Bedrohung für die Sicherheit der Zivilbevölkerung sowie für die Stabilität der Region", erklärte GCC-Generalsekretär Dschasem Mohamed Albudaiwi.

Die vom Iran unterstützten Huthis haben eine Seeblockade gegen Saudi-Arabien verhängt, saudiarabische Tanker angegriffen und große Teile der jemenitischen Küste am Roten Meer unter ihre Kontrolle gebracht. Die Küste ist für saudiarabische Ölexporte wichtig. Seit der Wiederaufnahme der Kämpfe im Juli wurden nach UN-Angaben 138.000 Menschen innerhalb des Jemen vertrieben, darunter 70.000 Kinder. Der UN-Sicherheitsrat verurteilte die Huthi-Angriffe auf Saudi-Arabien am Freitag "aufs Schärfste".

G.Haefliger--VB