Volkswacht Bodensee - Bundesverwaltungsgericht: Rückversetzung von General rechtswidrig

Der Soldat hatte von Mai 2019 bis März 2020 als Befehlshaber des Nato-Kommandos im niederländischen Brunssum gedient und dabei den Dienstgrad General geführt, wurde aber nicht dauerhaft befördert. Stattdessen wurde er zunächst zurück nach Berlin und dann als Generalleutnant in den Ruhestand versetzt. Dagegen wandte er sich vor Gericht.

Zwar sei bei einem Gespräch mit der Ressortleitung die Dauer seiner Verwendung im Nato-Hauptquartier einvernehmlich verkürzt worden, ein Ausbleiben der Beförderung sei aber nicht besprochen worden, stellte das Gericht weiter fest. Es entschied nicht darüber, ob der Generalleutnant einen Anspruch auf die Beförderung hatte. Diese Frage kläre aktuell das Berliner Verwaltungsgericht.

K.Thomson--BTB