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Biden verurteilt "Extremismus" von Trump und seinem Lager
US-Präsident Joe Biden hat seinen Vorgänger Donald Trump und dessen politische Verbündete als Bedrohung für die US-Demokratie gebrandmarkt. "Donald Trump und die Maga-Republikaner verkörpern einen Extremismus, der die Fundamente unserer Republik bedroht", sagte Biden am Donnerstagabend (Ortszeit) bei einer Grundsatzrede in der Großstadt Philadelphia. Maga ist die Abkürzung von Trumps Wahlkampfslogan "Make America Great Again" (etwa: Amerika wieder großartig machen).
"Gleichheit und Demokratie werden angegriffen", sagte Biden in Rede wenige Monate vor den Kongress-Zwischenwahlen vom November weiter. "Maga-Republikaner respektieren nicht die Verfassung. Sie glauben nicht an die Rechtsstaatlichkeit. Sie erkennen den Willen des Volkes nicht an. Sie weigern sich, die Ergebnisse einer freien Wahl anzuerkennen."
Der Präsident warf Trump und seinem Lager auch vor, zu "politischer Gewalt" anzustacheln. "Es gibt keinen Platz für politische Gewalt in Amerika. Punkt. Keinen. Niemals."
In seiner Rede in der geschichtsträchtigen Stadt Philadelphia, in der die Unabhängigkeitserklärung und die US-Verfassung beschlossen wurden, rief Biden die US-Bürger auf, für die US-Demokratie einzustehen. "Lange Zeit haben wir uns selbst versichert, dass die amerikanische Demokratie garantiert ist. Das ist sie nicht. Wir müssen sie verteidigen. Schützen. Für sie einstehen. Jeder einzelne von uns."
Der Präsident absolviert derzeit mehrere Besuche in seinem Heimat-Bundesstaat Pennsylvania im Osten des Landes, der einer der am härtesten umkämpften Bundesstaaten bei den Kongress-Zwischenwahlen im November ist. Bidens Demokratische Partei könnte im Herbst ihre Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses an die Republikaner verlieren.
Zuletzt sind die Hoffnungen der Demokraten aber gestiegen, das lange Zeit vorhergesagte Wahldebakel noch abwenden zu können. Unter anderem setzt die Partei darauf, dass Trump-treue Kandidaten bei den Wählern weniger gut ankommen könnten als vom Ex-Präsidenten und seinem Lager erwartet. Umfragen zeigen für die Demokraten bereits ein besseres Bild als noch vor einigen Monaten.
G.Schulte--BTB