Volkswacht Bodensee - Tausende Rohingya fordern fünf Jahre nach Massakern sichere Rückkehr nach Myanmar

Im August 2017 waren rund 750.000 Rohingya vor Angriffen des myanmarischen Militärs nach Bangladesch geflohen. Das Vorgehen der Soldaten des mehrheitlich buddhistischen Staates ist derzeit Gegenstand eines Verfahrens vor dem Internationalen Gerichtshof (IGH), in dem Myanmar Völkermord vorgeworfen wird. Im März hatten die USA die Behandlung der Rohingya durch das myanmarische Militär erstmals als "Völkermord" bezeichnet.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International forderte anlässlich des Jahrestags der systematischen Vertreibung der Rohingya ein Ende der "Straflosigkeit" für die Verantwortlichen. Der UN-Sicherheitsrat müsse die Situation in Myanmar an den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) überweisen, erklärte die Amnesty-Expertin für Asien, Theresa Bergmann. "Er muss außerdem ein globales Waffenembargo verhängen, das auch Dual-Use-Güter wie Überwachungstechnologien einschließen sollte."

Heute leben rund eine Million Rohingya unter prekären Bedingungen in Flüchtlingslagern in Bangladesch, die in der Monsunzeit regelmäßig von Überflutungen heimgesucht werden. Einem am Donnerstag veröffentlichten Bericht der Nichtregierungsorganisation Ärzte ohne Grenzen zufolge haben die Fälle von Ruhr in den Lagern seit 2019 um 50 Prozent zugenommen. Auch Hautinfektionen wie Krätze verbreiten sich demnach. Zudem brechen in den Lagern häufig Brände aus. Bei einem der Feuer starben 2021 15 Menschen, 560 weitere wurden verletzt.

Bangladesch weigert sich, den Rohingya eine Perspektive zur Integration im Land zu bieten. Das Land verlegte 30.000 geflüchtete Rohingya auf die verlassene Insel Bhashan Char, wo sie unter widrigen Umweltbedingungen leben.

Der bangladeschische Außenminister A.K. Abdul Momen plädiert aufgrund von "Umweltproblemen" sowie "sozialer und wirtschaftlicher Probleme" durch die Zuwanderung der Rohingya für eine "freiwillige Rückkehr" nach Myanmar als "einzige Lösung".

UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet hatte vergangene Woche nach einem Besuch von Rohingya-Flüchtlingslagern in Bangladesch aber gesagt, die Bedingungen für eine Rückkehr seien "nicht gegeben". Myanmar wird seit einem Putsch im Februar 2021 von einer Militärjunta geführt.

Auf den Demonstrationen in Bangladesch forderten zahlreiche Teilnehmer die Rücknahme eines Gesetzes aus dem Jahr 1982, durch das ihnen die Staatsbürgerschaft entzogen wurde. "Sobald wir unsere Rechte wiederbekommen, möchten wir in unsere Heimat zurückkehren", sagte der Demonstrations-Teilnehmer Sahid Hossain.

H.Seidel--BTB