Merz will "in Ruhe" über möglichen Hormus-Einsatz beraten / Foto: © AFP
-
Deutschland darf Insulin-Hersteller Sanofi mit 400 Millionen Euro unterstützen
-
Opposition im Bundestag wirft Koalition ruinöse Schuldenmacherei vor
-
Pisa-Studie: Kinderhilfswerk fordert stärkeren Fokus auf Bildungsgerechtigkeit
-
Klingbeil: Haushalt 2027 ist Grundlage für Reformen in Krisenzeiten
-
FIFA-Machtkampf: Erneute Beschwerde gegen Infantino
-
Nach Parlamentsaus in Sachsen-Anhalt: FDP-Landeschefin kündigt Rücktritt an
-
Erneuter Diebstahl von 18 Kilogramm schweren Bahnhofsuhren in Baden-Württemberg
-
AfD in Sachsen-Anhalt will zu Gesprächen einladen - BSW: Keine Stimmen für Siegmund
-
Kartellamt: Prüfung der Spritpreise läuft planmäßig
-
Gericht: Regel zu Schutz vor Extremisten in rheinland-pfälzischem Landtag rechtens
-
Rat der EU: Umfrage zu Entwürfen neuer Euro-Banknoten läuft noch bis 21. September
-
Literaturnobelpreisträger Krasznahorkai mit Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet
-
Finanzminister Klingbeil warnt vor Sozialabbau durch Reformpolitik
-
Umfrage: Geld und Erfolg bei Männern nicht mehr so attraktiv wie früher
-
Arbeitgeberpräsident fordert politische Konsequenzen aus neuer Pisa-Studie
-
Studie: Fast 1,7 Millionen Menschen starben 2023 an Folgen von Passivrauchen
-
Unionsfrakionsvize zum Haushalt: Schulden dürfen kein Dauerzustand sein
-
EuGH: Politische Kampagne namens "IKEA-Plan" kann Möbelhändler schaden
-
Neue CDU-Minister Linnemann und Bilger im Bundestag vereidigt
-
Chinas Außenhandel legt im August kräftig zu
-
Hessens Ministerpräsident Rhein fordert Abkehr vom "Brandmauer"-Begriff
-
Schuss aus Druckluftwaffe verletzt Demonstrant in Halle: Staatsschutz ermittelt
-
Riad: Dutzende Verletzte bei Huthi-Angriffen in Saudi-Arabien - Schäden an Energieanlagen
-
Paare in Deutschland: 13 Prozent der Frauen mit höherem Bildungsabschluss als Partner
-
Trotz Kritik von Kanzler: CDU-Politiker Müller verteidigt Äußerungen vor Wahl
-
Pisa-Studie: Deutschland schneidet schlechter ab als je zuvor
-
Bildungsfinanzierung: SPD will hohe Erbschaften und Vermögen anzapfen
-
59 Prozent des erzeugten Stroms in Deutschland im ersten Halbjahr aus Erneuerbaren
-
Deutsche Exporte im Juli leicht gesunken - Lieferungen in die USA stark gestiegen
-
Bremerhaven: Vermeintlich lebloser Körper in Hafenbecken war Sexpuppe
-
Handelsstreit mit den USA: Kanadische Gegenzölle in Kraft getreten
-
Arbeiter stürzt in Regensburg in Aufzugschacht und stirbt
-
Gasspeicher-Betreiber: Bis 1. November noch Befüllung zu 77 Prozent möglich
-
Russland nimmt Angriffe auf Kiew wieder auf - Behörden melden zwei Todesopfer
-
Nachtschwärmer Zverev im Eiltempo ins Viertelfinale
-
Matthäus: Bayern Mitfavorit auf Champions-League-Titel
-
Geiselsöder glänzt: Gala gegen Mali, Küsschen für Fiebich
-
"Lebensversicherung" Guirassy: "Er kann noch besser spielen"
-
Ärmelkanal-Unglück mit 31 Toten: Schleuserprozess beginnt in Paris
-
Ukraine-Kontaktgruppe berät über weitere Unterstützung Kiews
-
Finanzminister Klingbeil stellt im Bundestag Haushaltsentwurf für 2027 vor
-
Verband: Hollywood-Star Angelina Jolie besucht überraschend ukrainische Stadt Charkiw
-
Souverän ins Viertelfinale: Rybakina vor Sprung an die Spitze
-
Nach CDU-Wahldesaster in Sachsen-Anhalt: Landesvorstand zieht Konsequenzen
-
Tausende demonstrieren in Berlin nach AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt
-
Wagner bleibt gesperrt: Elversbergs Einspruch abgewiesen
-
Zheng Qinwen überrascht bei den US Open - auch Andrejewa weiter
-
Sieg im Showdown gegen Mali - DBB-Frauen erreichen WM-Finalrunde
-
Arsenal marschiert - Sonderlob für "Papa" Havertz
-
Finnland errichtet 200 Kilometer langen Zaun an Grenze zu Russland
Merz will "in Ruhe" über möglichen Hormus-Einsatz beraten
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) will "in Ruhe" über einen möglichen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung der Straße von Hormus beraten. "Das erfordert eine klare Rechtsgrundlage, das erfordert ein Mandat des deutschen Bundestages", sagte Merz am Rande des EU-Gipfels am Donnerstag in Brüssel.
"Ich habe immer gesagt, dass wir uns das vorstellen können", sagte Merz weiter. Die Bundeswehr könne zum Beispiel Mienenräumer schicken, um die Seestraße abzusichern. Voraussetzung für einen solchen Einsatz war für Deutschland wie für Frankreich und Großbritannien, dass die Kampfhandlungen zwischen den USA und dem Iran beendet sind.
Im Zuge des Ende Februar von den USA und Israel begonnenen Krieges hatte der Iran die für den Ölhandel wichtige Straße von Hormus weitgehend gesperrt, was zu einem massiven Preisanstieg führte. Am Mittwochabend unterzeichneten die Präsidenten der USA und des Iran, Donald Trump und Massud Peseschkian, separat ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Krieges. In weiteren Verhandlungen sollen nun schwierige Fragen für ein umfassendes Friedensabkommen geklärt werden.
Der Bundestag könnte sich Anfang Juni mit einem Mandat für einen deutschen Einsatz zur Sicherung der Straße von Hormus befassen. Das Minenjagdboot "Fulda" und das Versorgungsschiff "Mosel" passierten am Donnerstag den Suezkanal, sie werden nach den Worten von Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) "vorstationiert für eine mögliche Mission in der Straße von Hormus".
C.Bruderer--VB
