Referendum in der Schweiz: Nein zur Begrenzung der Zuwanderung zeichnet sich ab / Foto: © AFP
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Referendum in der Schweiz: Nein zur Begrenzung der Zuwanderung zeichnet sich ab
In der Schweiz zeichnet sich ein Nein zur Begrenzung der Zuwanderung und der Einwohnerzahl in der Alpenrepublik ab. Bei einem Referendum stimmten am Sonntag 55 Prozent gegen die Initiative der rechtspopulistischen Schweizerischen Volkspartei (SVP) zur Begrenzung der Einwohnerzahl in der Schweiz auf zehn Millionen, wie eine Hochrechnung des Forschungsinstituts gfs.bern ergab. Es war mit einem knappen Ausgang der Abstimmung gerechnet worden.
Es gebe einen "Nein-Trend", gab die gfs.bern mit Blick auf die SVP-Initiative "Keine 10-Millionen-Schweiz!" im Onlinedienst X bekannt. Später teilte das Forschungsinstitut nach Schließung der Wahllokale mit, dass nur 45 Prozent mit Ja bei der Befragung gestimmt hätten.
Der SVP-Vorstoß, der sich gegen angeblich zu viele Ausländer in der Alpenrepublik richtet, hatte das Land gespalten. Die Initiatoren wollten die Einwanderung beschränken und sicherstellen, dass die Bevölkerung bis 2050 nicht über zehn Millionen steigt. Die Regierung und die meisten anderen Parteien lehnten eine Bevölkerungs-Obergrenze ab und warnten vor gravierenden Folgen für das Verhältnis zur EU.
In der Schweiz leben rund 330.000 Deutsche, zusätzlich pendeln täglich zehntausende Deutsche zum Arbeiten ins Nachbarland.
Angenommen wurde hingegen anscheinend knapp ein weiteres Referendum, mit dem der Zugang zum Zivildienst nach dem Willen von Regierung und Parlament erschwert werden soll.
T.Zimmermann--VB
